302023102598

goods and services

3 Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfüms; Ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Leuchtstoffe; Kerzen

5 pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; Kopfschmerztabletten; Diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide

6 Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Dosen aus Metall; Dosen aus unedlen Metallen; Eisen; Metallwaren, nämlich Metallseile, Metallrohre, Metallnetze, Metallhaken, Metallbänder, Metallketten, Metallgerüste, Metallkisten, Metallsplinte, Metallschienen, Metallgriffe, Metallschlösser; Geldschränke; Briefkästen; Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen; Flaschenverschlüsse aus Metall; Garderobenhaken aus Metall; Griffe [Knöpfe] aus Metall; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Namensschilder aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Skulpturen aus Metall; Skulpturen aus unedlen Metallen

8 Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel, insbesondere Kinderbesteck; Hieb- und Stichwaffen; elektrische Rasiergeräte; nichtelektrische Rasiergeräte; elektrische Haarschneidemaschinen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CD; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Ton- und Bildträger [soweit in Klasse 9 enthalten]; Datenträger aller Art; herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Tonaufzeichnungsgeräte; auf digitale Datenträger aufgezeichnete Videoaufnahmen; Mousepads für Computer; Software; Softwareapplikationen; herunterladbare Computerspiele; Computer- und Videospiele

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Kondome; chirurgisches Nahtmaterial

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Reflektoren; Lichterketten; sanitäre Anlagen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Wagen; Karnevalswagen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Juwelierwaren, Schmuckwaren, Schlüsselanhänger, Anstecknadeln, Abzeichen und Orden; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Schlüsselringe; Schlüsselketten; Anhänger für Schlüsselringe und Schlüsselketten; Abzeichen und Orden aus Edelmetall; Skulpturen aus Edelmetall

16 Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel; Stempel; Haftnotizzettel; Drucklettern; Druckstöcke; Papiertaschentücher; Party-Artikel, nämlich Partybeutel aus Papier, Partydekorationen aus Papier, Party-Geschenkschachteln aus Pappe, gedruckte Partyeinladungen, Partydekorationen aus metallischem Papier, dekorative Papiergirlanden für Partys; entfernbare Tattoos [Klebe- und Abziehbilder]; Aufkleber; Autoaufkleber; Autogrammkarten; Schreib- und Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibgeräte; Verpackungen aus Papier und Karton; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus Papier und Kunststoff; Skulpturen aus Pappe und Pappmaschee; Küchentücher aus Papier/ Zellstoff; Küchenpapier

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Reisenecessaires, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Lederbeutel, Ledergurte, Ledermappen, Lederboxen, Lederhandtaschen, Reisekoffer aus Leder, Beutel aus Leder, Rucksäcke, Schulranzen, Taschen, Geldbörsen, Handtaschen, Peitschen, Pferdegeschirre, Sattlerwaren; Häute; Felle; Reise- und Handkoffer; Schulranzen; Rucksäcke; Taschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Geldbörsen; Handtaschen; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren

20 Möbel; Spiegel; Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Holzfiguren, Kunstgegenstände aus Kork, Behälter aus Rohr, Weidenkörbe, Transportbehälter aus Horn, Kunstgegenstände aus Bernstein, Schatullen aus Perlmutter,Schatullen aus Meerschaum; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Skulpturen, soweit in Klasse 20 enthalten; Skulpturen aus Gips; Skulpturen aus Kunststoff; Skulpturen aus Holz

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme und Schwämme; Bürsten; Zahnbürsten; Zahnputzbecher; Putzzeug; Putzlappen; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Party-Geschirr; Bügeltische; Bügeltischbezügen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Gläser und Porzellan, soweit in Klasse 21 enthalten; Skulpturen aus Glas; Skulpturen aus Terrakotta; Skulpturen aus Porzellan; Sparbüchsen; Nussknacker, nicht aus Metall

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche; Küchentücher aus Stoff

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Strümpfe; Strumpfwaren; Karnevalskostüme; Baby- und Kinderbekleidung; Unterwäsche; Sportbekleidung

26 Abzeichen und Orden, nicht aus Edelmetall; Haarbänder; Schnürsenkel; Borten; Knöpfe; Haken und Ösen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker [Buttons]; Haarspangen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]

28 Spiele; Spielzeug; Plüschtiere; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Elektronische Spiele; Christbaumschmuck; Spielkarten; Masken für den Karneval; Party-Artikel, nämlich Party-Knaller, Papierschlangen [Partyscherzartikel], Papierhüte [Partyscherzartikel], Spaßartikel für Partys, Partyhüte aus Papier, Leuchtstabarmbänder für Partys

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Nudeln; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Kekse; Schokolade; Schokoriegel; Traubenzucker; Bonbons; Pralinen; Fruchtgummi; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Fruchtsaucen

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe; Brausepulver; Brausetabletten

33 alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]

35 Werbung; Marketing; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation; Führung von Unternehmen; Öffentlichkeitsarbeit; Vermietung von Verkaufsständen; Verwalten von Werbekampagnen; Analysieren von Werbedaten; Erstellen von Werbeanalyseberichten; Ticketvorverkauf für Werbeveranstaltungen und Messen

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk und Fernsehprogrammen; Bereitstellen von Informationen im Internet; Streaming von Ton- und Bildmaterial im Internet; Streaming von Daten; Streaming von Ton-, Bild- und audiovisuellem Material über ein weltweites Computernetz; Bereitstellen des Zugriffs auf Webseiten mit digitaler Musik im Internet; Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Sendungen im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming und Ausstrahlung von Veranstaltungen im Internet, live und als Aufzeichnung

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

41 Erziehung; Ausbildung, auch politische Bildung; Durchführung von Seminaren; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Filmvorführungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Shows; Filmproduktion; Videofilmproduktion; Online-Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen mit Informationen über alle vorgenannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder das Internet; Musik- und Textveröffentlichungen; Erstellung von digitalen Inhalten, nämlich Unterhaltungssendungen; Produktion von Multimedia-Inhalten; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Musik und visueller Unterhaltung aus einer Computerdatenbank oder über das Internet; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Ticketvorverkauf für Konzerte, Shows und andere Veranstaltungen; virtuelle Veranstaltungen wie Streaming, Video-on-Demand und andere Online- oder Non-Live-Veranstaltungen; Reservierung von Tickets; Buchungs- und Reservierungsdienstleistungen für Tickets und Platzreservierungen für Konzerte, Shows und andere Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Festveranstaltungen für kulturelle Zwecke; Organisation und Durchführung von Karnevalssitzungen, -umzügen und -veranstaltungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungs- und Karnevalsveranstaltungen; Reservierungsdienstleistungen für Unterhaltungs- und Karnevalsveranstaltungen

42 wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für Werbung und Marketing, nämlich zur Erstellung und Optimierung von Online-Werbe- und digitalen Inhalten; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zum Verfolgen der Werbeleistung; Hosting von Multimedia-Inhalten für Unterhaltungszwecke

43 Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen; Catering

44 ärztliche Versorgung; medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen in den Bereichen Tiermedizin, Landwirtschaft, Gartenbau, Forstwirtschaft

45 Rechtsberatung und -vertretung; Lizenzierungsdienste

Show translation

Trademark form	Figurative mark
File reference	3020231025984
Register number	302023102598

Application date	February 17, 2023
Publication date	August 4, 2023
Entry date	June 30, 2023
Start of opposition period	August 4, 2023
End of the opposition period	November 6, 2023
Expiration date	February 17, 2033

Date	Document number	Area	Entry
December 4, 2023	202300216741	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 24, 2023	202300064960	8e	Registration, Marke eingetragen
June 30, 2023	202300064960	1aaa	Registration, Marke eingetragen

Protect this trademark from copycats!

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

Trademark history