302023102537 Logo (DPMA, 02/16/2023)
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The German trademark 302023102537 was filed as Figurative mark on 02/16/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/03/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other lines or bands #Straight lines or bands #Oblique lines or bands #Horizontal lines or bands #Vertical lines or bands #Thick lines, bands #Thin lines #More than two lines or two bands
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020231025372 |
| Register number | 302023102537 |
| Application date | February 16, 2023 |
| Publication date | April 6, 2023 |
| Entry date | March 3, 2023 |
| Start of opposition period | April 6, 2023 |
| End of the opposition period | July 6, 2023 |
| Expiration date | February 16, 2033 |
Trademark owner
10117 Berlin
DE
Trademark representatives
80538 München
DE
goods and services
9
Hardware für die Datenverarbeitung im Gesundheitswesen; Software im Bereich des Gesundheitswesens; Software für ein Online-Shopsystem für klinische und medizinische Produkte, Dienstleistungen, Veröffentlichungen und Informationen; Software für die Computertomografie; Software für klinische und medizinische Geräte; Software zur Überwachung der Gesundheit; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Software für maschinelles Lernen im Bereich des Gesundheitswesens; Computersoftware im Bereich der klinischen und medizinischen Diagnostik und Therapie, insbesondere Radiologieinformationssysteme [RIS] und Bildarchivsysteme [PACS], Bildbetrachtungssysteme, Bildanalyse-Systeme, Nachverarbeitungssoftware, Befundungssoftware; Software für elektronische Patientenformulare; Software für Patienten- und Arztportale im Internet; Software zur Abrechnung klinischer und medizinischer Dienstleistungen; Software für Online-Terminvergabe im Gesundheitswesen; Software zur Unterstützung klinischer und medizinischer Entscheidungsprozesse
35
Computergestützte Datenverwaltung im Gesundheitswesen; Sammeln von Daten im Gesundheitswesen; Computergestützte Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken im Gesundheitswesen; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken im Gesundheitswesen; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren, Dienstleistungen, Veröffentlichungen und Informationen im Gesundheitswesen; Präsentation von klinischen und medizinischen Produkten, Dienstleistungen, Veröffentlichungen und Informationen zu Verkaufszwecken über Online-Shops; Vermittlung von Verträgen, für Dritte, über den Kauf und Verkauf von Waren, Dienstleistungen, Veröffentlichungen und Informationen im Gesundheitswesen; Terminplanungsdienste [Büroarbeiten] im Gesundheitswesen; Terminerinnerungsdienste [Büroarbeiten] im Gesundheitswesen; Bestätigung von geplanten Terminen für Dritte im Gesundheitswesen
38
Bereitstellung eines Zugangs zu einem elektronischen Marktplatz [Portal] in Computernetzwerken; Übermittlung von klinischen und medizinischen Daten, insbesondere Bilddaten über das Internet und andere Telekommunikationsnetzwerke
42
Klinische Studien; Klinische Forschung; Klinische Versuchsreihen; Erteilen von Auskünften zu klinischen Studien über eine interaktive Website; Software as a Service [SaaS] im Gesundheitswesen; Platform as a Service [PaaS] im Gesundheitswesen; Vermietung von Computer-Software für klinische und medizinische Diagnostik, für ein Online-Shopsystem für klinische und medizinische Produkte, Dienstleistungen, Veröffentlichungen und Informationen, für medizinische Geräte in der bildgebenden Diagnostik, für Patienten- und Arztportale im Internet; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS] im Gesundheitswesen; Computerprogrammierung im Gesundheitswesen; Entwicklung von Bildbearbeitungssoftware im Gesundheitswesen; Entwicklung von Computerprogrammen für die Simulation von klinischen und medizinischen Laborversuchen; Technischer Support für Computer-Software; Technische Beratung für den Betrieb von IT-Hardware sowie von klinischen und medizinischen Geräten im Gesundheitswesen; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf klinische und medizinische und veterinärmedizinische Forschung und Entwicklung; Blockchain as a Service [BaaS] im Gesundheitswesen
44
Medizinische Diagnostikdienstleistungen [Durchführung von Tests und Analysen]; Vermietung medizinischer Ausrüstung; Vermietung tierärztlicher Instrumente; Vermietung von ärztlichen Instrumenten; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; Vermietung von medizinischen Geräten; Vermietung von Einrichtungen für medizinische Zwecke; Vermietung von medizinischen Maschinen und Apparaten; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf die Vermietung von medizinischen Maschinen und Apparaten; Ärztliche Dienstleistungen; Ärztliches Tele-Reporting [medizinische Dienstleistung]; Auskünfte bezüglich medizinischer Probleme; Auskünfte in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Auskünfte über Neuerungen und aktuelle Themen im Bereich Medizin; Auswertung von elektrokardiografischen Signalen; Beratungsdienste in Bezug auf medizinische Apparate und Instrumente; Betrieb von medizinischen Diagnostikzentren; Betrieb von medizinischen Laboren; Datenabrufdienstleistungen bezüglich medizinischer Informationen; Dienstleistungen zur Erstellung medizinischer Berichte; Durchführen von medizinischen Analysen durch ein medizinisches Labor bezüglich der Behandlung von Personen; Durchführung medizinischer Tests; Erstellung von Gutachten von der medizinischen Untersuchung von Einzelpersonen; klinische und medizinische Analyse und Auswertung von Ergebnissen medizinischer Untersuchungen, insbesondere bildgebender Untersuchungen; Erstellen medizinischer Befunde; Medizinische Analysen für die Diagnose und Behandlung von Menschen; Medizinische Bildgebungsdienste; Optische Bildgebungsdienste für medizinische Diagnosezwecke; Ultraschalldienste für medizinische Zwecke; Vermittlung von medizinischen Dienstleistungen; Telemedizin-Dienste; Röntgenuntersuchungen für medizinische Zwecke; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Veterinäre Informationsdienste über das Internet
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 8, 2023 | 202300084955 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 22, 2023 | 202300206395 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 3, 2023 | 202300063597 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020231025372