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Die Deutsche Marke OUTBAY wurde als Wortmarke am 16.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231024899 |
| Registernummer | 302023102489 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2023 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. April 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 2023 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2033 |
Markeninhaber
76473 Iffezheim
DE
Markenvertreter
76131 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Glasgranulat zur Verwendung in Schwimmbeckenfiltern; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau, insbesondere Bodendüngemittel, Bodenhilfsstoffe, Pflanzendüngemittel; Bodenverbesserungsmittel, insbesondere Humus, Torf, Kompost, Düngemittel und daraus hergestellte biologische Substrate, insbesondere unter Verwendung von kompostierter Nadelholzrinde
19
Bauten, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall [Tragkonstruktionen für Bauten]; Fußböden, nicht aus Metall; Gleisbaumaterialien, nicht aus Metall; Beton; Betonbauteile; Bruchstein; Bausteine; Bauplatten, nicht aus Metall; Hartrohre und Ventile hierfür, nicht aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Pech, Teer, Bitumen oder Asphalt oder aus Sand, Stein, Fels, Ton, Mineralien und Beton oder aus Holz und Holzimitaten; Fliesenbeläge, nicht aus Metall; Granit; Kacheln, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Kunststein; Mauerverkleidungsteile, nicht aus Metall; Pflastersteine, nicht aus Metall; Pfosten, nicht aus Metall; Platten [Fliesen], nicht aus Metall; Platten aus Zement; Plattenbeläge, nicht aus Metall; Gartenbaumaterialien und Weg-, Flächen- und Straßenbelagmaterialien; Trennwände, nicht aus Metall; Treppen, nicht aus Metall; Treppenstufen, nicht aus Metall; Zäune, nicht aus Metall; Ziegelsteine; Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien; Figuren [Statuetten], Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten
31
Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Pflanzenreste [Rohmaterial]
35
Dienstleistungen des Groß- oder Einzelhandels [auch über das Internet] in den Bereichen Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand], Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, Futtermittel und Tiernahrung, Streu- und Einstreumaterialien für Tiere, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. August 2023 | 202300105141 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. März 2023 | 202300063463 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231024899