BELLVITAL

DPMA DPMA 2023 Trademark registered

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The German trademark BELLVITAL was filed as Word mark on 02/09/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/23/2023. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: January 25, 2024

Trademark form Word mark
File reference 3020231020753
Register number 302023102075
Application date February 9, 2023
Publication date September 22, 2023
Entry date August 23, 2023
Start of opposition period September 22, 2023
End of the opposition period December 22, 2023
Expiration date February 9, 2033

Trademark owner


27299 Langwedel
DE

Trademark representatives

goods and services

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschafltiche Zwecke, außer Pflanzensubstrate, Pflanzen-, Garten- und Graberden und deren Substrate, Bodenverbesserungsmittel und Torf; Filtermaterial und Absorbergranulat, nämlich in Form von chemischen Erzeugnissen, mineralischen Substanzen und Kunststoffen im Rohzustand; Kunstharz im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Filtermaterial [aus Metall]; Schwimmteiche, Badeteiche, Teichanlagen und Schwimmbecken [alle vorgenannten Waren als vorgefertigte Metallkonstruktionen]; Trennwände und Begrenzungswände [aus Metall] für Schwimmbecken, Schwimmteiche, Badeteiche, Teichanlagen und Elemente [aus Metall] sowie Einzelkomponenten [aus Metall] zu deren Erstellung; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze
7 Maschinen für den Betrieb und die Unterhaltung von Schwimmteichen, Badeteichen, Teichanlagen und Schwimmbecken; Pumpen und Wasserpumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Steuerungen, nämlich Steuergeräte für Maschinen und Motoren, insbesondere zur Steuerung des Betriebs von Schwimmteichen, Badeteichen, Teichanlagen und Schwimmbecken; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Filter als Teile von Motoren und Maschinen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Filter und Filteranlagen als Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen und daraus bestehende Anlagen
19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; vorgefertigte Konstruktionen oder Bauten, nicht aus Metall in Form von Schwimmteichen; vorgefertigte Konstruktionen oder Bauten, nicht aus Metall in Form von Badeteichen; vorgefertigte Konstruktionen oder Bauten, nicht aus Metall in Form von Teichanlagen und Schwimmbecken; Trennwände und Begrenzungswände [nicht aus Metall] für Schwimmbecken, Badeteiche, Schwimmteiche, Teichanlagen sowie Elemente [nicht aus Metall] zur Erstellung derselben; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Denkmäler [nicht aus Metall]
37 Erstellung von Schwimmteichen, Badeteichen und Teichanlagen
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; technischer Entwurf und Konzeption von Schwimmteichen, Badeteichen und Teichanlagen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 22, 2024 202300279058 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 23, 2023 202300055429 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020231020753