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The German trademark ECOCPRIME was filed as Word mark on 01/23/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/03/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020231009237 |
| Register number | 302023100923 |
| Application date | January 23, 2023 |
| Publication date | June 2, 2023 |
| Entry date | May 3, 2023 |
| Start of opposition period | June 2, 2023 |
| End of the opposition period | September 4, 2023 |
| Expiration date | January 23, 2033 |
Trademark owner
70794 Filderstadt
DE
Trademark representatives
61231 Bad Nauheim
DE
goods and services
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Baumaterialien aus Metall; transportable Gebäude aus Metall; nichtelektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren aus Metall, nämlich Muttern, Federn, Unterlegscheiben; Transport- und Lagerbehälter aus Metall, insbesondere aus rostfreiem Stahl; Behälter aus Metall, nämlich Auffangwannen in der Art von Flüssigkeitsabflusswannen, Tauchwannen in der Art von Wasch- und Reinigungswannen und Waschbecken für industrielle Zwecke, nämlich Waschbecken zum Reinigen von Metallteilen; Körbe aus gewöhnlichem Metall; tragende Rahmenkonstruktionen aus Metall; Metallprofile aus Stahl, Eisen, Nickel, Titan und anderen Metallen und deren Legierungen; Metallschienen; Metallroste; Bleche und Platten aus Metall; Rohrleitungen aus Metall, auch aus rostfreiem Stahl, Kupfer- und Aluminiumlegierungen; Metallventile zur Strömungssteuerung von Gasen in Rohrleitungen; Metallventile zur Regelung des Flüssigkeitsdurchflusses in Rohrleitungen; Vorspül- und Abwaschdüsen aus Metall für gewerbliche und industrielle Zwecke; Kupplungen aus Metall für Rohre; Kupplungen für Rohre und Schläuche aus Metall; Schellen aus Metall für Rohre; Flansche aus Metall; Verbindungselemente aus Metall, nämlich Bolzen, Nägel, Nieten, Schrauben, Schellen, Klammern, Halterungen; Bau- und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren
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Industrielle Reinigungsanlagen; stationäre Maschinen und stationäre Geräte für die industrielle Reinigung von Teilen aus Metall, Kunststoff, Glas oder Keramik unter Verwendung von Reinigungsflüssigkeiten und/oder deren Dämpfen; stationäre Maschinen und stationäre Geräte für die Reinigung und anschließende Trocknung von Teilen aus Metall, Kunststoff, Glas oder Keramik; stationäre Maschinen und stationäre Geräte für die Wiederaufbereitung von Reinigungsflüssigkeiten und deren Dämpfen; Dampfreinigungsmaschinen und -anlagen; elektrische Reinigungsgeräte zum Reinigen von industriellen Teilen aus Metall, Kunststoff, Glas und Verbundwerkstoffen; automatische Reinigungsgeräte für chirurgische, medizinische und Laborgeräte; Entfettungsmaschinen für industrielle Zwecke; Sprühkammern [Maschinenteile] zum Reinigen und Entfetten von Oberflächen und Werkstücken; Staubabsauganlagen für Reinigungszwecke; Maschinen und mechanische Vorrichtungen zum Füllen und Entleeren; Maschinenteile, nämlich Maschinengehäuse für Motoren und Verbrennungsmotoren; elektrische Öffnungs- und Schließsysteme für Maschinen; Füße und Stellfüße für Maschinen; hydraulische Steuerungen für Maschinen, Verbrennungsmotoren oder Motoren; pneumatische Steuerungen für Maschinen, Verbrennungsmotoren oder Motoren; Pumpensteuerventile; thermostatische Steuerventile für Maschinen; Regler als Teile von Maschinen; Rührwerke zum Umwälzen von flüssigen Medien; Kessel zur Dampferzeugung als Teile von Maschinen; Druckbehälter für Flüssigkeiten, Gase und/oder Dampf als Teile von Maschinen; Kompressoren für Maschinen; Druckluftmaschinen; Pumpen für Maschinen; Druckluftpumpen; Vakuumpumpen; Tauchpumpen; Dosierpumpen; kraftbetriebene Gebläse zum Verdichten, Absaugen und Fördern von Gasen; Maschinenteile, nämlich kraftbetriebene Gebläse; Filtermaschinen; Öl-, Gas- und Luftfilter für Maschinen, Motoren und Verbrennungsmotoren; Saugmaschinen für industrielle Zwecke; Separiermaschinen; Siebmaschinen; Siebe als Teile von Maschinen; Schieber als Teile von Maschinen; Ventile als Teile von Maschinen; Druckluftvorsteuerventile als Teile von Maschinen; Dosierventile als Teile von Maschinen; Maschinenteile, nämlich Düsen, die Teile von kraftbetriebenen Sprühgeräten sind; kraftbetriebene Sprühgeräte; Sprühlanzen zum Anbau an Druckwaschmaschinen für Reinigungszwecke; Hähne und Klappen als Teile von Maschinen, Motoren oder Verbrennungsmotoren; Maschinenteile, nämlich Flanschverbindungen zum Verbinden von Rohren; Industrieroboter als Maschinen; Materialhandhabungsmaschinen für industrielle Zwecke, nämlich Materialförderer, Materialhebebühnen; Förderer; mechanische und pneumatische Hebevorrichtungen; Rollenbahnen; Förderbänder; Kettenförderer; Brückenkräne; Hebevorrichtungen, nämlich Aufzüge, Hubarbeitsbühnen, kraftbetriebene Hebeböcke, Kräne, Hebezeuge; Handhabungsvorrichtungen für Maschinen zum Be- und Entladen; Vorschubvorrichtungen für Maschinen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motorantriebe, außer für Landfahrzeuge; Maschinenteile, nämlich Zylinder; Linearmotoren; Kupplungen für Maschinen; Kupplungs- und Getriebeteile für Maschinen, außer für Landfahrzeuge, und Teile dafür; Lager als Teile von Maschinen; Motoren und Verbrennungsmotoren, außer für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Maschinen; elektrische Generatoren; Bau- und Ersatzteile für die vorgenannten Waren; elektrische Ventilantriebe; elektrische Ventilantriebe, nämlich elektronische Ventile zur Steuerung von Gasen oder Flüssigkeiten; Dampferzeugungsgeräte, -maschinen und -anlagen, nämlich industrielle Dampfreinigungsmaschinen zum Reinigen von Oberflächen aus Kunststoff, Metall, Glas und Keramik
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Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, nämlich elektrische Steuergeräte, elektrische Transformatoren, elektrische Adapter, elektrische Begrenzer, elektrische Schaltgeräte, elektrische Relais; Apparate und Instrumente zum Wiegen; Materialprüfungsinstrumente, nämlich zur Sauberkeitsanalyse; elektrische Kontroll- und Überwachungsapparate und -instrumente zum Messen, Testen und Kontrollieren der Temperatur, des Drucks, der Menge und der Konzentration von Gas und Flüssigkeiten; Fernsteuerungsgeräte, nämlich Fernsteuerungen für Reinigungsmaschinen; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Vorgänge; elektrische und elektronische Steuergeräte, nämlich elektrische Schalttafeln; Partikelflussmonitore, nämlich strömungsbasierte Analysatoren zur Zell- und Partikelanalyse, -erkennung oder -zählung für wissenschaftliche, Labor- und allgemeine Forschungszwecke; elektronische Niveauregler zur Überwachung des Flüssigkeitsstandes einer Flüssigkeit; Dosimeter; Prüfgeräte und daraus gebaute Anlagen für die zustandsorientierte Maschinenwartung, nämlich Prüfgeräte zur Messung der Temperatur, des Drucks, der Lage oder der Form von Werkstücken in einer Werkzeugmaschine; Wärmeregelungsgeräte, nämlich Temperaturregler für Lufterhitzer und Flüssigkeitserhitzer; Apparate und Instrumente für die Verteilung von elektrischem Strom; Stromleitungen; optische, elektrische, elektromagnetische und mechanische Schalter für Geräte und Instrumente zum Messen, Prüfen und Kontrollieren von Temperatur, Druck, Menge und Konzentration von Gasen und Flüssigkeiten; Kommutatoren; Leistungsschalter; elektrische Kupplungen; Sensoren und Detektoren, nämlich Ultraschallsensoren; elektrische Sensoren; optische Sensoren; Sensoren zur Bestimmung des Flüssigkeitsstandes; Drucksensoren; Trübungssensoren für Flüssigkeiten; Temperatursensoren; Leckagesensoren für Reinigungsmaschinen; Niveauschalter zur Überwachung und Steuerung von Flüssigkeiten in Tanks und Behältern; Signale, leuchtend oder mechanisch; elektrische und elektronische Steuerungen für Beregnungsanlagen; elektrische, elektronische oder elektromagnetische Datenrelais für Sensoren; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Thermostate; Wasserzähler; Drehzahlsensoren; automatische Zeitschalter; elektrische Schaltgehäuse; elektrische Schalttafeln; elektrische Stromverteilerkonsolen; Computer; Peripheriegeräte, die zur Verwendung mit Computern geeignet sind; Prozessoren, nämlich Zentraleinheiten; Computersysteme, die aus Computern und Monitoren bestehen; Dateneingabeterminals, nämlich mobile Datenterminals und Terminals, die Teile von Maschinen sind; Schnittstellen für Computer; Computersoftware zur Steuerung und Überwachung von Fertigungsprozessen in Fabriken, nämlich zur Steuerung von und Rückmeldung über Maschinen und industrielle Prozesse, einschließlich vorbespielter und herunterladbarer Software, die von einem globalen Computernetz heruntergeladen werden kann; herunterladbare Software zur Regulierung und Steuerung des Stromflusses durch elektronische Geräte; Sicherheitsalarmanlagen; Bauelemente und Bauersatzteile für alle vorgenannten Waren
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Industrieanlagen zum Filtern von Flüssigkeiten, nämlich Kühlmittel-Rückgewinnungssysteme mit Behältern, Pumpen und mechanischen Reinigern; Vor-Ort-Wasserrecycling- und Abwasseraufbereitungssysteme; Abwasserreinigungsgeräte, -anlagen und -tanks; Druckbehälter für Flüssigkeiten, nämlich Abwasser- und Reinigungslösungsbehälter; Kühlgeräte und -anlagen; Industrievorrichtungen zum Verdampfen von Flüssigkeiten einschließlich Wasser zur Erzeugung von Dampf aus der Flüssigkeit, Industrievorrichtungen zum Abscheiden von Flüssigkeitströpfchen aus Flüssigkeiten einschließlich Dampf, Industrievorrichtungen zum Einspeisen von Flüssigkeiten einschließlich Wasserdampf, Flüssigwasser oder Luft in Reinigungsanlagen; Dampferzeuger; Dampfkessel zum Erwärmen von Flüssigkeiten und/oder zum Erzeugen von Dampf aus Flüssigkeiten; Druckbehälter für Flüssigkeiten, Gase und/oder Dampf, die keine Maschinenteile sind; Trocknungsanlagen, nämlich Erhitzer zum Trocknen gereinigter Werkstücke; Wärmerückgewinner, nämlich Plattenwärmetauscher, Gegenstromschichtwärmetauscher, Rohrbündelwärmetauscher, Wärmepumpen; Wärmespeicher; Kugelhähne; Absperrhähne; Bau- und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren
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Wartung und Reparatur von Reinigungs- und Oberflächenbehandlungsmaschinen zur Reinigung von Kunststoff-, Metall-, Glas- und Keramikoberflächen; Installation von Materialbearbeitungs- und Reinigungsmaschinen in Industriebetrieben; Installation, Wartung und Reparatur von Materialbearbeitungs-, Reinigungs-, Fertigungs- und Werkzeugmaschinen; Entfettungs-, Wasch- und Reinigungsleistungen mittels Lösungsmittel-, Wasser- und Dampftechnik
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bautechnische Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Errichtung von Anlagen zur Behandlung von Oberflächen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 2, 2023 | 202300159131 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 3, 2023 | 202300028376 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020231009237