302023011349 Logo (DPMA, 08/11/2023)
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The German trademark 302023011349 was filed as Figurative mark on 08/11/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/19/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Arrows combined with any other figurative element (except A 24.15.13 and A 24.15.15) #Segments or sectors of circles or ellipses, semi-circles or semi-ellipses with dark surfaces or part of surfaces
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020230113499 |
| Register number | 302023011349 |
| Application date | August 11, 2023 |
| Publication date | October 20, 2023 |
| Entry date | September 19, 2023 |
| Start of opposition period | October 20, 2023 |
| End of the opposition period | January 22, 2024 |
| Expiration date | August 11, 2033 |
Trademark owner
59063 Hamm
DE
Trademark representatives
79098 Freiburg
DE
goods and services
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Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; kosmetische Hautpflegemittel; kosmetische Haarpflegemittel; kosmetische Badezusätze; kosmetische Duschzusätze; kaubare Zahnreinigungsmittel; kaubare Zahnputzmittel; Kosmetik-Necessaires [gefüllt]; Sonnenschutzmittel; Rasierwasser; Rasiercremes; kosmetische Schlankheitspräparate; Peelings; Feuchtigkeitsmittel für die Haut; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege
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Pharmazeutische Präparate; Arzneimittel; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; Diätetische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Vitaminpräparate; medizinische Schlankheitspräparate; dermatologische Präparate; Badesalze für medizinische Zwecke; medizinische Präparate zur Hautbehandlung; medizinische Präparate; Ballaststoffe; diätetische Ergänzungsstoffe; diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; Diätsüßwaren für medizinische Zwecke; funktionelle Nahrungsmittel zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel; Mahlzeitenersatz in Pulverform; mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Multivitaminpräparate; Nährmittel auf Eiweißgrundlage, für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsgetränke; Nahrungsmittel für medizinisch-restriktive Diäten; Nahrungsmittel für Diabetiker; Schlankheitskapseln; Nahrungsergänzungsmittel überwiegend bestehend aus Mineralstoffen oder Vitaminen; Raucherentwöhnungsmittel; Teststreifen für Diabetes; Teststreifen für Schwangerschaftstests; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Inkontinente; Haftmittel für Zahnprothesen; Reagenzien für medizinische Zwecke; biologische und chemische Mittel für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke für Laboratorien, Apotheken und Arztpraxen; chemische Präparate als Prüfmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Reagenzien, Indikatoren und Nährmedien; Luftauffrischungsmittel; Traubenzucker für medizinische Zwecke; Kontaktlinsenpflegemittel; Repellents
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Peripheriegeräte für Computer; maschinenlesbare Datenträger; CDs; DVDs; Chipkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards], insbesondere mit Mikroprozessorchip; Lade- und Lesegeräte für Chipkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards], insbesondere mit Mikroprozessorchip; Teile aller vorgenannten Waren; Datenverarbeitungs- und Computerprogramme [soweit in Klasse 9 enthalten]; auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Datenverarbeitungs- und Computerprogramme [soweit in Klasse 9 enthalten]; herunterladbare Software, insbesondere in Form von Apps; Computeranwendungssoftware für die Online-Bereitstellung von mobilen und digitalen medizinischen und gesundheitsbezogenen Informationen für Verbraucher und Patienten, einschließlich Nachverfolgung, Erfassung und Analyse von Verbraucher- und Patientendaten; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, mobile Geräte zur Unterstützung der Ermittlung, Diagnostizierung und Behandlung von gesundheitlichen Beschwerden von Verbrauchern und Patienten; herunterladbare mobile Anwendungen zur Verwendung bei der Behandlung von Krankheiten und der Verfolgung der Patientendisziplin über medizinische Behandlungen; herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung zur Bereitstellung und Verfolgung von Informationen in Bezug auf Behandlungsmöglichkeiten bei Krankheiten und Erkrankungen; herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung zur Bereitstellung von Bestellmöglichkeit von Arzneimitteln, Medizinprodukten und anderen gesundheitsbezogenen Waren sowie der Verfolgung der Bestellungen
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Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Geräte für physikalische Therapien; Massagegeräte; Massagehandschuhe; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; Kondome; Menstruationstassen; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Thermometer für medizinische Zwecke; Cholesterinmessgeräte; Blutdruckmessgeräte; elektrothermische Geräte zur äußerlichen Behandlung von Insektenstichen und Hautleiden; orthopädische Artikel; orthopädische Kompressionsstützen; orthopädische Schuhwaren; orthopädische Strumpfwaren; orthopädische Tapes; orthopädische Bandagen; orthopädische Stützen; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; elektronische medizinische und elektromagnetische medizinische Geräte; Geräte zur Arzneimittelverabreichung; Apparate zur Arzneimittelverabreichung; Geräte für medizinische Diagnosen; Hörgeräte; Gehörschutzgeräte
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Unternehmensberatung und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere von Apotheken, Drogerien, Arztpraxen, Kliniken, MVZ; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Beratung über das Internet; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung für Dritte, insbesondere für Apotheken, Drogerien, Arztpraxen, Kliniken, MVZ; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Verkaufsförderung für Dritte; Marketing; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Erstellung von Abrechnungen [Büroarbeiten]; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Rechnungsverwaltung und Zahlungsüberwachung für Dritte [Büroarbeiten]; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Datenerfassung [Büroarbeiten] zur Aufgabe von Bestellungen sowie zur Einreichung, Verwaltung und Abrechnung elektronischer Rezepte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Erstellen von Marktanalysen; Werbung, auch im Internet; Fernsehwerbung; Rundfunkwerbung; Versandwerbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Vorführen von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentation, auch im Internet; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Aktualisierung von Werbematerial; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Personalmanagementberatung; Personalvermittlung; Durchführung von Inventuren für Dritte; Aktualisierung, Pflege, Organisation und Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Organisationsberatung im Zusammenhang mit der Nutzung digitaler Medien; Erstellen, Sammeln, Liefern und Verteilen von betriebswirtschaftlichen Informationen; Bestätigung von geplanten Terminen für Dritte; Terminerinnerungsdienste [Büroarbeiten]; Terminplanungsdienste [Büroarbeiten]; Abrechnung von Gesundheitsdienstleistungen und ärztlichen Verschreibungen für Dritte gegenüber gesetzlichen und privaten Krankenkassen [Büroarbeiten]; Preisvergleichsdienste; Durchführung von Informationsveranstaltungen in betriebswirtschaftlicher Hinsicht im Gesundheitswesen; Vermittlung von Verträgen mit Krankenkassen, Ärzten, Apotheken, Apothekenkooperationen, Gesundheitsdienstleistern, Gesundheitsplattformen, Pflegediensten und Alten- und Pflegeheimen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Erstellen von Abrechnungen
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Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs und Übermittlung von Informationen und Bereitstellung des Zugriffs auf Datenonlinedienste und Informationen im Internet; E-Mail-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Funkrufdienste [Paging-Dienste]; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Telekommunikation; Bereitstellung drahtlosen Telekommunikationsverbindungen zu globalen Computernetzwerken und sonstigen Kommunikationsnetzen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [web-Messaging]; datengeschützte Übermittlung von Programmen und Informationen zur Erfassung und Abwicklung einer über Online-Computernetzwerke zugänglichen Datenbank; Übermittlung von Nachrichten und Daten über drahtlose digitale Netze; Bereitstellen eines Zugangs zu einem elektronischen Marktplatz [Portal] in Computernetzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich elektronisches Beliefern und Übermitteln von Prüfdaten und Daten zu Produkten und/oder Dienstleistungen, einschließlich Nachrichten, Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern hierzu, auch in Form von Dateizentren, insbesondere im Bereich des Gesundheitswesens; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Daten- und Informationsübertragung durch die Errichtung und den Betrieb eines nationalen und/oder internationalen Computernetzwerks für das Gesundheitswesen
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Erziehung; Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Kolloquien, Symposien, Seminaren, Workshops, Schulungen, Seminaren und Kursen für das Gesundheitswesen, zur Gesundheitsvorsorge, Rehabilitation und Pflege; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Herausgabe von Druckschriften und Onlinepublikationen mit Veröffentlichungen über das Gesundheitswesen, Rehabilitation und Pflege; Durchführung von pädagogischen Prüfungen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen im Bereich des Gesundheitswesens; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Konzeption und Erstellung von Webseiten; Bereitstellung von technischen Informationen im Internet; Einrichtung, Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Wartung von Datenbanken, Computerplattformen und Portalen; Technische Beratung für die Nutzung digitaler Medien sowie technische Planung und Entwicklung und Umsetzung von Konzepten zur Nutzung digitaler Medien; Bereitstellen einer Suchmaschine zu medizinischen und pharmazeutischen Themen für das Internet; Vergabe von Zertifikaten und/oder Gütesiegeln für geprüfte Dienstleistungen, Waren, Erzeugnisse, Dokumentationen und/oder Informationsunterlagen, insbesondere auf dem Gebiet des Gesundheitswesens und der Krankenversicherung sowie Überwachung der zertifizierten Unternehmen; Software as a Service [SaaS]
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Medizinische Dienstleistungen; Telemedizinische-Dienste; Dienstleistungen eines Apothekers; Beratung in der Pharmazie, nämlich durch einen Apotheker; Zubereitung von pharmazeutischen Zubereitungen sowie Arzneimitteln für Dritte aufgrund von ärztlichen Rezepten; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Gesundheitsberatung; Ernährungsberatung; pharmazeutische Beratung und Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Ermittlung des individuellen pharmazeutischen und kosmetischen Bedarfs; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Durchführung von Therapien; Krankenpflegedienste; Vermietung von medizinischen Geräten; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; Aufstellen von Medikationsplänen als medizinische Dienstleistung; Vermittlung von Patienten an Ärzte, Apotheken und Kliniken; Erteilen von Auskünften bezüglich medizinischer und pharmazeutischer Dienstleistungen; medizinische Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Auskünften und Informationen das Gesundheitswesen betreffend, gespeichert auf maschinenlesbaren Datenträgern, Chipkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Erteilung von medizinischen Auskünften [Informationen]; Beratung für Verbraucher über Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Lebensmittel und Lebensmittel im Rahmen der Gesundheits- und Ernährungsberatung; Ernährungsberatung durch Ernährungstipps; Unterstützung bei der Beobachtung und Überwachung von Patienten in Bezug auf den Einhalt und die Befolgung ärztlicher Behandlungen; Bereitstellung von medizinischen Informationen mit Hilfe von Websites, digitalen Medien und Datenbanken; medizinische Dienstleistungen, nämlich internetbasierte Bereitstellung von medizinischen Auskünften für Patienten und Auskünften zu medizinischen und gesundheitsbezogenen Themen und Verfahren; medizinische Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von medizinischen Informationen zu Krankheitssymptomen, medizinischen Erfahrungen, Unterstützungsmöglichkeiten über eine interaktive Plattform für Patienten und Pflegepersonal
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 20, 2024 | 202300308401 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 19, 2023 | 202300276123 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020230113499