GEMÜ

DPMA DPMA 2023 Trademark registered, opposition period running

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The German trademark GEMÜ was filed as Word and figurative mark on 07/18/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/02/2024. The current status of the mark is "Trademark registered, opposition period running".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Several letters #Letters overlapping #Letters presenting a special form of writing #Black #White, grey, silver

Trademark Details Last update: February 9, 2024

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020230101377
Register number 302023010137
Application date July 18, 2023
Publication date March 8, 2024
Entry date February 2, 2024
Start of opposition period March 8, 2024
End of the opposition period June 10, 2024
Expiration date July 18, 2033

goods and services

6 Armaturen für die automatische Mess- und Regeltechnik, insbesondere Ventile und Klappen aus Metall; Regel-, Sitz- und Prozessventile aus Metall; Proportionalventile aus Metall für Flüssigkeiten und Gase; Ventilbaugruppen und Ventilgehäuse aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Ventilblöcke und Ventilblock- Kombinationen aus Metall, Metallarmaturen, Rohrverbindungen, Rohleitungs- und -Formteile aus Metall für die Flüssigkeitsversorgung und -dosierung, ausgenommen als Maschinenteile; Teile und Komponenten für alle vorgenannten Produkte
7 Motoren und Antriebe für Ventile für die automatische Mess- und Regeltechnik, insbesondere Ventile, Klappen und Hähne, einschließlich Ventilkomponenten [Maschinenteile], Ventilblöcke und Ventilblock-Kombinationen aus Kunststoff und/oder Metall [Maschinenteile]; Stellantriebe für Ventile und Klappen [Maschinenteile]; Antriebsmechanismen für Maschinen, Motoren oder Motorengruppen, d. h. Antriebssysteme aus Metall oder Kunststoff [handbetätigt oder fremdgesteuert]; Ventile, Druckschalter [Klappen] als Maschinenteile; Ventile für Pumpen; Ventilblöcke [Maschinenteile]; Steuerventile [Maschinenteile]; Zylinderventile [Maschinenteile]; Ventilsysteme [Maschinenteile]; hydraulisch betätigte Schalter [Maschinenteile]; Ventilmembranen für Industrieanlagen [Maschinenteile]; Absperrmembranen [Maschinenteile]; Membranpumpen zum Pumpen flüssiger Materialien [Maschinenteile]; Membranfilter als Maschinenteile; Ventile, Sitzventile, Membranen und Hähne aus Kunststoff und/oder Metall für pneumatische und hydraulische Antriebe zur Verwendung mit Maschinen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische, pneumatische und hydraulische Stellantriebe [Maschinenteile] für Ventile, nämlich elektromagnetisch, elektropneumatisch, pneumatisch oder hydraulisch betriebene Zylinder; Teile und Komponenten sämtlicher vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
9 Industrielle Automatisierungssteuerungen; elektronische Steuerungen; elektrische und elektronische Steuerungs- und Regelungsgeräte, beispielsweise elektronische Steuereinheiten für Ventile und Antriebe; elektronische Steuerungs- und Kommunikationsgeräte zur Übertragung von Daten von und zu Netzwerkteilnehmern einer automatisierungstechnischen Anlage; elektronische Steuerungsgeräte zur Übertragung von Daten von und zu einer Cloud; Datenanzeige- und -verarbeitungsgeräte; elektrische, elektronische, pneumatische und optische Mess- und Überwachungselemente und -geräte, beispielsweise Sensoren oder Positionserfassungseinrichtungen; Digitale Sensoren, Sensoren, insbesondere Biosensoren, Positionssensoren, Geschwindigkeitssensoren, Abstandssensoren, Drucksensoren, Temperatursensoren und Durchflusssensoren, Steuergeräte für Sensoren; Transmitter; Teile und Komponenten sämtlicher vorgenannter Waren soweit in dieser Klasse enthalten; Datenverarbeitungsgeräte; Kommunikationsgeräte, einschließlich Router; Computerprogramme; Mobile Apps; Software; Software für das Hochladen, Herunterladen, Versenden, Anzeigen oder sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet; Software zur Steuerung von industriellen Anlagen und deren Komponenten; Software zur Funktionsüberwachung von Maschinen und Anlagen und deren Komponente; Wartungssoftware für Maschinen und Anlagen und deren Komponenten; Software zur Erstellung von Wartungsaufgaben für Maschinen und Anlagen und deren Komponenten; Software zur Verwaltung von Wartungsterminen von Maschinen und Anlagen und deren Komponenten; Software zur Ausführung statistischer Auswertungen über an Maschinen und Anlagen und deren Komponenten durchgeführte Wartungsmaßnahmen; Software für künstliche Intelligenz; Software zur Analyse und Interpretation von Daten und Datenströmen; Digitale Schilder; Software [herunterladbar]; Herunterladbare Software-Anwendungen; Ventile, Ventilkomponenten sowie Antriebe mit integrierten RFID-Chips; RFID-Tags; Etiketten mit integrierten RFID-Chips; RFID-Lesegeräte; Lesegeräte für optische Codes
17 Waren aus Kautschuk, Gummi und gummiartigen Stoffen, nämlich Dichtungen; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate], in Form Blöcken, Formstücken und Stangen; flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile sowie Anschlussstücke für Rohre, nicht aus Metall; Dichtungen, insbesondere Dichtungen aus EPDM [Ethylen-Propylen-Kautschuk], FKM [Fluorelastomeren], PTFE [Polytetrafluorethylen], Membrane als Halbfabrikate, nicht aus Metall; Dichtungssätze und Membrane für Ventile; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nämlich Elastomere, elastomere Polymere, Halbfabrikate aus Polymerharzen, Kunststoffe zum Spritzgießen, Kunststoffe, teilweise bearbeitet, zum Spritzgießen [Halbfabrikate]; Dichtungen für Rohrverbindungen; Druckschläuche, nicht aus Metall; flexible Schläuche aus Gummi; flexible Schläuche aus Kunststoff; nicht metallische Rohrverbindungsteile
20 Ventile und Ventilblöcke aus Kunststoff ausgenommen Maschinenteile
37 Installations-, Reparatur- und Wartungsarbeiten von Ventil-, Mess- und Regelkomponenten- und -Armaturen oder industriellen Anlagen
42 Technische Beratung und industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen im Bereich der Mess-, Antriebs-, Steuerungs- und Regelungstechnik, einschließlich Feldbustechnik und industrieller Kommunikation sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Software für die digitale Repräsentanz eines materiellen oder immateriellen Objekts aus der realen Welt [digitaler Zwilling]; Cloud Hosting-Dienste; Cloud-Computing; Technische Planungs- und Beratungsdienste im Zusammenhang mit der Herstellung und Entwicklung von Produkten; Qualitätsmanagement, nämlich technische Messungen und Kontrollen zur Qualitätssicherung; Materialprüfung und -analyse; Durchführung von Machbarkeitsstudien für Dritte; Inspektion von Geräten und Apparaten; Inspektion von Anlagen und Maschinen; Technische Entwicklung von Systemlösungen [Mechanik, Elektronik, Software] für Dritte; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Hosting Dienste, Software-as-a-Service [SAAS]; Designdienstleistungen; Pflege von Datenbanken; Entwicklung von Datenbanken; Aktualisierung von Softwaredatenbanken; Entwurf von Datenbanksoftware; Entwicklungsdienste in Bezug auf Datenbanken; Entwicklung und Datenwartung von Datenbanksoftware; Installation, Entwurf und Entwicklung von Datenbankverwaltungssoftware; elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken; Onlinebereitstellung von nicht-herunterladbaren Software zur Datenbankverwaltung; elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken, Bildern und andere elektronischen Daten; Cloud-Computing, nämlich Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht-herunterladbaren Software für Datenbankverwaltung
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
February 2, 2024 202300239421 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020230101377