302023007538 Logo (DPMA, 26.05.2023)
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Die Deutsche Marke 302023007538 wurde als Bildmarke am 26.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230075384 |
| Registernummer | 302023007538 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. August 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. November 2023 |
| Ablaufdatum | 26. Mai 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Interaktive Touchscreen-Terminals; Verkehrsampeln [Lichtsignalanlagen]; Geräte zur Gesichtserkennung; Elektrozäune; Parkuhren; Hologramme; Halbleiter; Reflektierende Sicherheitswesten; Sonnenbrillen; Navigationsinstrumente; Gehäuse für Lautsprecher; Alarmgeräte; Kalibrierringe; Feuerlöscher; Elektronische Schlüsselanhänger als Fernbedienungsgeräte; Zählwerke; Videobildschirme; Messgeräte; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; elektrische Zündgeräte zum Fernzünden; Blitzableiter; Computer Software; Computerbetriebssoftware; Aufgezeichnete Computersoftware für sicheres Autofahren; Künstliche Intelligenz-Software für selbstfahrende Autos
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Trolleys; Lokomotiven; Autos; Autoreifen; Luftfahrzeuge; Fahrräder; Pumpen für Fahrradreifen; Boote; Reparaturausrüstungen für Schläuche; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge, ausgenommen Spielzeug; Karren; Sitzkissen für Fahrzeugsitze; Autonome Autos; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Fahrerlose Autos
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Reparatur von Bekleidung; Installation von Heizgeräten; Reparatur von Heizgeräten; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Auskünfte Über Reparaturen; Runderneuerung von Reifen; Waschen von Fahrzeugen; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Rostschutzarbeiten; Wartung und Reparatur von Flugzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2023 | 202300234158 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Juli 2023 | 202300183927 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230075384