HV PLUS + Logo (DPMA, 03/02/2023)
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The German trademark HV PLUS + was filed as Word and figurative mark on 03/02/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/23/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematical signs #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #One line or one band #Several letters #Letters overlapping #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #Letters presenting a special form of writing #White, grey, silver #Blue #Green
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020230038241 |
| Register number | 302023003824 |
| Application date | March 2, 2023 |
| Publication date | November 24, 2023 |
| Entry date | October 23, 2023 |
| Start of opposition period | November 24, 2023 |
| End of the opposition period | February 26, 2024 |
| Expiration date | March 2, 2033 |
Trademark owner
51149 Köln
DE
Trademark representatives
goods and services
9
Aufgezeichnete Daten; Software und Softwaremodule [auf Datenträgern gespeichert und zum Download]; elektronisches Text-, Bild- und/oder Tonmaterial [auf Datenträgern gespeichert und zum Download]; elektronische Verlagserzeugnisse [auf Datenträgern gespeichert und zum Download]; Computerhardware; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computerperipheriegeräte; elektronische und sonstige optische Speichermedien; USB-Sticks; elektronische Verschlüsselungsgeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente [soweit in Klasse 09 enthalten]; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild
16
Druckerei- und Verlagserzeugnisse aller Art [soweit in Klasse 16 enthalten], insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Kalender, Bücher, Plakate, Bögen, Transparente, Folien-, Bild-, Kartei-, Land- und Wandkarten; Lehr- und Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Poster; Papier- und Kunststoffaufkleber; Papier und Pappe; Schreibwaren [soweit in Klasse 16 enthalten]; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Tücher aus Zellstoff und aus Papier
35
Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den Ankauf und Verkauf von Waren für Dritte und von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen für Dritte; Büroarbeiten; Werbung und Dienstleistung einer Werbeagentur; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter, insbesondere durch Verwaltung von Verkaufsförderprogrammen mit Nachlässen und Sonderpreisen für Mitglieder; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen; Öffentlichkeitsarbeit; Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen und Veranstaltungen wirtschaftlicher und werblicher Art, auch virtuell im Internet; Durchführung von Produkt- und Dienstleistungspräsentationen sowie -promotionen, auch virtuell im Internet, organisatorische Projektplanung und organisatorisches Projektmanagement für Werbung und Auftritte von Unternehmen im Internet sowie sonstiger neuer Medien; Unternehmens-, Organisations- und betriebswirtschaftliche Beratung; Herausgabe und Erstellen von Statistiken; Meinungsforschung; Marktforschung; Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken, insbesondere im Hinblick auf Verträge Dritter über den An- und Verkauf von Waren und die Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Gesundheitsbereich sowie im Hinblick auf Nachrichten- und Serviceplattformen im Internet zu ärztlichen, medizinischen und pharmazeutischen Themen; Vermittlung von Verträgen über die Erbringung der in Klasse 38 genannten Dienstleistungen für Dritte
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Vermittlung und finanzielle Bewertung von Finanz-, Versicherungs- und Immobiliendienstleistungen; Zahlungsdienstleistungen für Dritte, insbesondere für Ärzte im Hinblick auf Zahlungen von Kostenträgern im Gesundheitswesen; Vermittlung von Leasingverträgen
37
Vernetzen, Warten und Installieren von Computerhardware und Computerperipheriegeräten
38
Telekommunikation; computergestützte Text-, Bild- und/oder Tonübermittlung; Nachrichten-, Bild- und Datenübermittlung mittels Computer; Dienste von Presseagenturen; Dienstleistungen eines Internet Providers und/oder eines Online-Dienstes, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet u.a. Bereitstellen von Plattformen, Bereitstellen von Portalen im Internet, Bereitstellung und Telekommunikation mittels Chat-Lines, -Rooms und -Foren, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging], Kommunikation mittels Blogs, Übermittlung von Videos, Filmen, Bildern, Texten, Fotografien, Spielen, von Usern erstellten Inhalten, Audioinhalten und Informationen über das Internet; elektronischer Austausch von Daten mittels Datenübertragungs- und Empfangsdienstleistungen über Computer- und Telekommunikationsnetze; elektronischer Austausch von Sprache, Daten, Ton, Videos, Text und Grafiken, zugänglich über Computer- und Telekommunikationsnetze; Versenden von Informationen per E-Mail, insbesondere mit Informationen zur Prävention im Gesundheitsbereich; unmittelbare elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung des Zugriffes auf das Internet via Einwahlknoten; Konnektierung von Internet-Domains und E-mail-Adressen; Vermietung der Zugriffszeit auf Datennetze; Übermittlung digitaler Dateien; Bereitstellung und Verschaffen des Zugriffs auf Informationen Dritter, auf Datenbanken sowie auf Software und Softwaremodule in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten einer Internet-Homepage; Vermietung der Zugriffszeit zu Informationen einer Datenbank
41
Organisation, Durchführung, Veranstaltung und Vermittlung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen, Events für kulturelle und für Unterrichts-, Fortbildungs- und Unterhaltungszwecke; Erziehung und Unterricht; Entwicklung von Programmen für Erziehung, Unterricht, Ausbildung, Fortbildung und Weiterbildung; Beratung im Bereich Berufs-, Aus-, Fortbildung und Weiterbildung; Bereitstellen elektronischer Publikationen sowie von elektronischen Verlagserzeugnissen [nicht herunterladbar], insbesondere im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Magazinen, Periodika, Büchern, Kalendern, Prospekten und Broschüren; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Organisation, Durchführung und Vermittlung von Fitness- und Gesundheitssportaktivitäten und -veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien und sonstigen Veranstaltungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Unterhaltung, insbesondere Fernseh- und Onlineunterhaltung, Produktion von TV-, Hörfunk-, Film- und Videoaufnahmen; Produktion von Shows; Betrieb und Dienstleistungen eines Filmstudios; Durchführung von Spielen im Internet; Veranstaltung von Gewinnspielen; Beratung in Bezug auf die Bewertung von Erziehung, Unterricht, Lehrgängen, Seminaren, Tagungen, Symposien für nicht-ärztliches Fachpersonal in Arztpraxen und zur Bewertung der Qualität von medizinischen Dienstleistungen und Dienstleistungen der Gesundheits- und Schönheitspflege aus medizinischer Sicht
42
IT-Dienstleistungen; Software as a Service [SaaS]; Infrastructure as a Service; technische Beratung; technische Planung; technisches Projektmanagement; Erstellen, Aktualisieren, Vernetzen, Warten und Installieren von Software und Softwaremodulen; Erstellen und Aktualisieren von Computerhardware und Computerperipheriegeräten; technische Datenanalyse und Datensicherung, Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen im Zusammenhang mit der Kommunikation von Computern, dem Zugang zu Datenbanken und der Überprüfung von Zugangsberechtigungen auf Datennetze und Internet-Homepages; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen, Nachrichten und Daten; Bereitstellung von Sicherheitsdiensten für Computernetze, Computerzugänge und computergestützte Transaktionen; wissenschaftliche Forschung im medizinischen und pharmazeutischen Bereich; Programmieren einer Datenbank; Vermietung von Computersoft- und hardware; Erstellen und Designen von Internetauftritten; Hosting-Dienste, nämlich Bereitstellen von Informationen auf einer Datenbank; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere wissenschaftliche Forschung zu medizinischen Zwecken; Zertifizierung [Qualitätskontrolle] zum Beispiel durch Gütezeichen, insbesondere von Bildungsdienstleistungen, Prüfung, Analyse und Bewertungen von Waren Dritter und von Dienstleistungen Dritter für Zertifizierungszwecke; Elektronische Speicherdienste zur Archivierung elektronischer Daten im Hinblick auf redaktionelle Informationen zur ärztlichen, medizinischen, gesundheitlichen und pharmazeutischen Themen; Einrichtungsberatung hinsichtlich ärztlich geleiteter Einrichtungen für Dritte, insbesondere ärztlicher Praxen, Gemeinschaftspraxen, Praxisgemeinschaften; Planung, Beratung und Entwicklung von Gesundheitszentren und Polykliniken, insbesondere in technischer, wissenschaftlicher Hinsicht; technische Beratung im Hinblick auf ärztliche und sonstige medizinische Leistungen; Elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Verträgen; Zertifizierung von Finanz-, Versicherungs- und Immobiliendienstleistungen; Administration eines Web-, Mail- und Newsservers (Computer); Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet
44
Medizinische Dienstleistungen und Dienstleistungen der Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, insbesondere Versorgung und Dienstleistungen eines Arztes, eines Krankenhauses, eines Rehabilitationszentrums, eines Sanatoriums, eines Krankenpflegedienstes, eines Physiotherapeuten, nicht- ärztlicher Mitarbeiter in medizinischen Einrichtungen, eines Apothekers, eines medizinischen Labors, eines Gesundheitscoaches und/oder eines Psychologen, Dienstleistungen einer Poliklinik; Beratung in Bezug auf Planung, Entwicklung, Gründung und Betrieb von Gesundheitszentren und Polikliniken aus medizinischer Sicht, auch für Dritte, insbesondere für die dem Gesundheitszentrum angeschlossenen Dienstleister im medizinischen und Gesundheitsbereich; integrierte medizinische Versorgung von Patienten, insbesondere Koordination von Ärzten, Krankenhäusern, Krankenpflegediensten und sonstigen Anbietern von Dienstleistungen im Gesundheitsbereich; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheit, auf medizinischem und pharmazeutischem Gebiet, insbesondere über Internetplattformen, telefonisch und interaktiv über sonstige neue Medien; Zurverfügungstellen von Informationen zur Prävention im Gesundheitsbereich, auch im Internet; Planung und Durchführung von Informationsveranstaltungen für Ärzte, nicht ärztliches Fachpersonal und Patienten zur Beratung für gesundheitsbezogene Themen; ambulante medizinische Versorgung; Gesundheitsberatung zur Förderung des medizinischen Wissens in der Gesamtbevölkerung; Bewertung von Dienstleistungen im medizinischen und Gesundheitsbereich aus medizinischer Sicht, insbesondere für Ärzte [soweit in Klasse 44 enthalten]; Planung, Beratung und Entwicklung von Gesundheitszentren und Polykliniken, insbesondere in medizinischer Hinsicht
45
Verwaltung und Registrierung von Internet-Domains und E-mail-Adressen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 24, 2024 | 202300346174 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 23, 2023 | 202300098208 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020230038241