DIE SPIELBANK – Infos zur Marke Nr 3020230005866 (DPMA, 17.01.2023)

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Die Deutsche Marke DIE SPIELBANK wurde als Wort-Bildmarke am 17.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dünne Linien #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zwei Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020230005866
Registernummer	302023000586

Anmeldedatum	17. Januar 2023
Veröffentlichungsdatum	19. Mai 2023
Eintragungsdatum	19. April 2023
Beginn Widerspruchsfrist	19. Mai 2023
Ende Widerspruchsfrist	21. August 2023
Ablaufdatum	17. Januar 2033

Markeninhaber

Sächsische Spielbanken-GmbH & Co. KG

04299 Leipzig
DE

Markenvertreter

Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Chipkarten und Magnetkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computerprogramme, Computersoftware, Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen

16 Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotographien, Spielgutscheine, Wettscheine

28 Geräte für Lotteriespiele; Geräte für Glücksspiele; Spiele; Spielkarten; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien und Glücksspielen und anderen Spielen, nämlich geldbetätigte Spielautomaten, Chips, Spieltische, spezielle, für Lotterien, Glücksspiele und andere Spiele dem Zweck angepasste Möbel; Toto- und Lottoscheine; Lotterielose; Totolose

35 Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; Betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Werbung

38 Telekommunikation, insbesondere über das Internet mittels Computernetzwerken und sonstigen Datenübertragungswegen, zur Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen [online angebotene Spieldienstleistung]

41 Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen, auch im Wege der Telekommunikation und mittels Computernetzwerken und sonstigen Datenübertragungswegen [online angebotene Spieldienstleistung]; Dienstleistungen von Wetteinrichtungen, nämlich Angebot und Abschluss von Wetten zu Sportveranstaltungen; Dienstleistungen von Spiel- und Wetteinrichtungen; Organisation und Durchführung von Lotterien, nämlich Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten

42 Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie- und Geld- und Glücksspielen; Technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. September 2023	202300143624	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. April 2023	202300022234	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen