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Die Deutsche Marke B013 wurde als Wortmarke am 29.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020222405249 |
| Registernummer | 302022240524 |
| Anmeldedatum | 29. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 29. November 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Katowice
PL
Waren und Dienstleistungen
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Elektronische Blutdruckmessgeräte [für medizinische Zwecke]; Digitale elektronische Sphygmomanometer; Blutdruckprüfgeräte; Blutdruckmessgeräte; Elektronische Blutdruckmessgeräte für das Handgelenk; Blutdrucküberwachungsgeräte; Elektronische Blutdruckaufzeichnungsgeräte [für medizinische Zwecke]; Tragbare Vernebler für medizinische Zwecke; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Nebulisatoren; Handbetätigte Zerstäuber für medizinische Zwecke; Wasserfester Gipsverbandschutz für Patienten; Für Menschen mit Behinderung angepasste unterstützende Geräte; Sexspielzeug; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene; Penisvergrößerungsapparate als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Sexpuppen; Für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste unterstützende Geräte; Für behinderte Menschen angepasste therapeutische Geräte
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Duschapparate; Gartenduschen; Badewannen mit seitlichem Einstieg für Körperbehinderte; Handbrausen für Duschen; Duschanlagen; Duschenzubehör; Leitungswasserfilter für den Haushalt; Wasserreinigungsapparate; Stimmungsleuchten; Elektrische beheizte Proviantdosen
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Outdoor-Spielzeug; Aufblasbares Badespielzeug; Badespielzeug; Spielzeug zur Verwendung in Schwimmbecken; Schwimmflügel; Fußballfelder als Spielzeugmodelle; Spielzeug zum Zaubern; Ellbogenschutzpolster für Skateboardfahrer; Knieschutzpolster für Skateboardfahrer; Aerobic-Stepper; Boxringe; Boxsäcke; Boxhandschuhe; Aufblasbare Boxsäcke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2023 | 202300060822 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Februar 2023 | 202200388157 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222405249