PHILEX DONUTS Logo (DPMA, 09/22/2022)
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The German trademark PHILEX DONUTS was filed as Word and figurative mark on 09/22/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/27/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Letters linked to a figurative element #Pastries #Small biscuits of round shape (except A 8.1.12) #One line or one band #Five colours and over #Letters presenting a special form of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020222327914 |
| Register number | 302022232791 |
| Application date | September 22, 2022 |
| Publication date | December 2, 2022 |
| Entry date | October 27, 2022 |
| Start of opposition period | December 2, 2022 |
| End of the opposition period | March 2, 2023 |
| Expiration date | September 22, 2032 |
Trademark owner
07743 Jena
DE
goods and services
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Eisbonbons; Gefrorene Joghurttorten; Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Gefrorene Süßwaren am Stiel; Gefrorene Süßwaren mit Eiscreme; Gefrorenes Milchkonfekt; Süßwaren in gefrorener Form; Schokolade; Crêpes; Pikantes Gebäck; Mikrowellenpopcorn; Aus Müsli hergestellte Snacks; Snacks aus Weizenvollkorn; Überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks; Pfannkuchen [Crepes]; Streusel; Aromatisierte Zuckerwaren; Backwaren; Beeren mit Schokoladenüberzug; Bonbons; Brotaufstriche aus Schokolade mit Nüssen; Brotpudding; Croissants; Christbaumschmuck aus Schokolade; Cremes auf Kakaobasis in Form von Brotaufstrichen; Custard [Vanillesoße]; Erdnusskrokant; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Essbare Papierwaffeln; Essbarer Christbaumschmuck; Essbares Reispapier; Esspapier; Feingebäck; Fertigpuddings; Früchte mit Schokoladenüberzug; Früchtebaiser mit Haselnüssen; Geleefrüchte [Süßwaren]; Gesalzene Waffelbiskuits; Ginseng-Süßigkeiten; Getrockneter Zuckerkuchen aus Reismehl [Rakugan]; Glutenfreie Backwaren; Grießbrei; Hartbonbons; Hauptsächlich aus Kakao bestehende Nahrungsmittel; Karamellbonbons; Kekse mit Fruchtgeschmack; Kohlenhydratarme Süßwaren; Konfekt mit Schokoladengeschmack; Konditorwaren mit Schokoladenüberzug; Konditoreiwaren mit Milch; Likörpralinen; Makadamianüsse mit Schokoladenüberzug; Mandelkonfekt; Marshmallow-Überzüge; Marzipan; Marzipanersatz; Milchreis; Mischungen für die Zubereitung von Heißer Schokolade; Mit Schokolade überzogene Mandeln; Mit Schokolade überzogene Zuckerwaren; Mousse; Müslidesserts; Nahrungsmittel auf Kakaobasis; Nicht medizinische Konditorwaren in Geleeform; Nicht medizinische Schokolade; Nicht medizinische Schokolade enthaltende Süßwaren aus Mehl; Nicht medizinische Süßwaren; Nicht medizinische Süßwaren aus Mehl mit Schokoladenersatzüberzug; Nicht medizinische Süßwaren aus Mehl mit Schokoladenüberzug; Nicht medizinische Süßwaren in Eiform; Nicht medizinische Süßwaren mit Milcharoma; Nicht medizinische Süßwaren mit Milch; Nicht medizinische Süßwaren mit Minzgeschmack; Nicht medizinische Süßwaren mit Schokolade; Nicht medizinische Süßwaren mit Toffeefüllungen; Nicht medizinische Süßwaren zur Verwendung als Teil einer kalorienkontrollierten Diät; Nicht medizinische, Schokoladenersatz enthaltende Mehlspeisen; Nicht medizinisches Minzkonfekt; Nicht medizinisches Schokoladenkonfekt; Nougat; Nougatriegel mit Schokoladenüberzug; Nusskonfekt; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Schokolade [Hauptbestandteil] enthaltende Nahrungsmittel; Schokolade für Konditorwaren und Brote; Schokolade für Überzüge; Schokoladebrotaufstriche; Schokoladedekorationen für Süßwaren; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladenaromen; Schokoladenaufstriche; Schokoladenborke mit gemahlenen Kaffeebohnen; Schokoladenbonbons mit Pralinengeschmack; Schokoladencremes; Schokoladendesserts; Schokoladenersatzmittel; Schokoladenfondues; Schokoladenguss; Schokoladenhasen; Schokoladenmarzipan; Schokoladenmousses; Schokoladenstreusel; Süße Bohnenpaste mit weicher Umhüllung auf Basis gezuckerter Bohnen [Nerikiri]; Süßigkeiten in Drageeform [nicht medizinisch]; Süßwaren in Form von Mousses; Süßwaren in flüssiger Form; Süßwaren mit Gelee; Süßwaren mit Lakritzaroma; Süßwaren mit Marmelade; Süßwaren mit flüssigen Fruchtfüllungen; Süßwaren mit flüssigen Schnapsfüllungen; Süßwarenchips zum Backen; Tortendekorationen aus Schokolade; Traditionelle koreanische Süßigkeiten und Kekse [hankwa]; Trüffel [Konditorwaren]; Vanillepudding [gebackene Desserts]; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Verzehrfertige Desserts auf Schokoladenbasis; Waffeln mit Schokolade; Waffeln; Waffeln mit Schokoladenüberzug; Waffelpralinen; Weiche Kuchenteigrollen aus gestampftem Reis [Gyuhi]; Zimtbrötchen; Zuckerdragierte Kaffeebohnen; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Zuckerwaren, Konfekt; Zuckerwatte; Zutaten auf Kakaobasis für Confiserieprodukte; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Überzogene Nüsse [Süßwaren]; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Aus Mais zubereitete Snacks; Backgewürze; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Cerealien; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Hefe und Treibmittel; Süße Glasuren und Füllungen; Essfertige Nahrungsmittelriegel auf Schokoladenbasis; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Snackgerichte aus Weizen; Snacks aus Getreidestärke; Vorwiegend aus Teigwaren bestehende Tiefkühlgerichte; Aromastoffe für Speisen; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken
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Auskünfte über Handelsgeschäfte; Erteilen von Auskünften über Waren für Verbraucher mittels Internet; Erteilen von Marktinformationen in Bezug auf Konsumgüter; Informationen und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von zu kaufenden Produkten; Beratung zu Verkaufsmethoden und Verkaufsprogrammen; Bestelldienste für Dritte; Computergestützte Bestellung von Vorräten; Vermittlung von Abonnements für Online-Publikationen Dritter; Vermietung von Registrierkassen; Bestellungsdienste für den Großhandel; Informationen über Verkaufsmethoden; Verhandlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vertragsverhandlungen über kommerzielle Geschäfte für Dritte [Geschäftsführung]; Unternehmensberatung; Administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste; Vermietung von Verkaufsständen; Telemarketing; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Backwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Desserts; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Drucksachen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Feinkostwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Früchte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fruchteis; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Zubereitung von Nahrungsmitteln; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gewebe; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Konditorwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel enthaltende Abonnementboxen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Milchprodukte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mobiltelefone; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Pralinen enthaltende Abonnementboxen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schokolade; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tassen und Gläser; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf festliche Dekorationsartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf gefrorenen Joghurt; Einzelhandelsdienstleistungen mit Prepaid-Karten Dritter für den Erwerb von Bekleidung; Einzelhandelsdienstleistungen mit Prepaid-Karten Dritter für den Erwerb von Telekommunikationsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf Lebensmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ausrüstungen zum Erhitzen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ausrüstungen zum Kochen von Nahrungsmitteln; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ausrüstungen zum Kühlen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Backwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Desserts; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fruchteis; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Zubereitung von Nahrungsmitteln; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kakao; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Konditorwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Küchengeräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von Getränken; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Regenschirme; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schokolade; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Süßigkeiten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tassen und Gläser; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Taschen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf gefrorenen Joghurt; Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung; Unbemannte Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Getränke; Unbemannte Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Versandhandelsdienstleistungen mit Bekleidungsaccessoires; Beratung in Bezug auf Handelsgeschäfte; Beratung in Bezug auf den Kauf von Waren im Auftrag von Dritten; Beratung in Bezug auf den Kauf von Waren im Auftrag von Unternehmen; Beratung in Bezug auf die Kalkulation von Kosten für Kundenaufträge; Beratung und Beratungsleistungen zur Warenbeschaffung für Dritte; Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Beschaffung von Waren im Auftrag von Unternehmen; Beschaffung von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Auslagerungsdienstleistungen in Form von Organisation der Beschaffung von Waren für Dritte; Automatische Nachbestelldienste für Unternehmen; Beschaffungsagenturdienste; Beschaffungsdienstleistungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betrieb einer Exportagentur; Computergestützte Bestellannahme; Couponvermittlungsdienste für Dritte [Verkaufsförderung]; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Einkaufsvergleichsdienste; Elektronische Bearbeitung von Bestellungen; Erstellen von Listen mit Preisangeboten; Erstellung von Preisangeboten für Waren oder Dienstleistungen; Erteilen von Auskünften an Verbraucher in Bezug auf Waren und Dienstleistungen; Konsumgüterberatung; Online-Bestelldienste; Online-Bestelldienste für Restaurants mit Abhol- und Lieferservice; Verkaufsmanagementdienste [Marketing]; Verkaufsförderung für den Export; Verkaufsverwaltung; Vermittlung von Abonnements für Internetdienste; Vermittlung von Abonnements für Medienpakete; Vermittlung von Verträgen für den Kauf und Verkauf von Waren; Vermittlungsdienste in Bezug auf Werbung; Verwaltungsdienstleistungen für Industrie- und Handelsunternehmen in Bezug auf die Beschaffung von Büroartikeln; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Kaufaufträgen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
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Catering; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die vorübergehende Beherbergung von Gästen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 2, 2023 | 202200353090 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 27, 2022 | 202200310629 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020222327914