302022120883

DPMA DPMA 2022 Trademark registered

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The German trademark 302022120883 was filed as Figurative mark on 12/22/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/05/2023. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Shields containing representations of geometrical figures or solids, lines, bands or partitions #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing other figurative elements #Black #White, grey, silver

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020221208830
Register number 302022120883
Application date December 22, 2022
Publication date May 5, 2023
Entry date April 5, 2023
Start of opposition period May 5, 2023
End of the opposition period August 7, 2023
Expiration date December 22, 2032

Trademark owner


69123 Heidelberg
DE

Trademark representatives

goods and services

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete Medien; herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Software; Lernsoftware; wissenschaftliche Unterrichtsapparate und -instrumente; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Software sowie Apparaten und Instrumenten; Herunterladbare Medien; Herunterladbare elektronische Lehrpläne; Anwendungssoftware; Mobile Apps; Datenspeichergeräte und -medien; USB-Sticks; Audiogeräte und Radioempfänger; Kommunikationsausrüstung; Lautsprecher; Radios; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Powerbanks; CDs; Mit Film- und Tonwerken bespielte Ton- und Bildträger
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetall; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Krawattenhalter; Krawattennadeln
16 Lehr- und Unterrichtsmaterial; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; didaktische Informationsmedien in Form von Druckereierzeugnissen, soweit in Klasse 16 enthalten; Bücher; Handbücher; Schriften [Veröffentlichungen]; Studienbriefe [Druckereierzeugnisse]; Druckereierzeugnisse; grafische Darstellungen; allgemeine Magazine; Poster; Kalender; Wandkalender; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papier; Pappe [Karton]; Verpackungen aus Papier oder Pappe; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Kugelschreiber; Tintenroller; Textmarker; Bleistifte; Mappen mit Klarsichtfolien; Lesezeichen; Klebestreifen; Haftnotizen; Selbstklebende Reiter; Pressemappen; Blöcke; Notizblöcke; Schreibblöcke; Collegeblöcke; Notizbücher; Broschüren; Flyer; Postkarten; Geschenkpapier; Briefmarken; Papiertüten; Pappboxen; Briefumschläge; Aktenordner; Formulare [Formblätter]; Briefpapier; Etiketten; Namensschilder; Zeugnisse; Visitenkarten; Grußkarten; Einladungskarten; Metaplankarten; Gedruckte Zertifikate; Gutscheine
18 Leder und Lederimitationen; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Rucksäcke; Kurierrucksäcke; Stofftaschen; Turnbeutel; Umhängetaschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Behälter für Getränke [Haushalt und Küche]; Trinkflaschen; Wasserflaschen; Mehrweg-Wasserflaschen aus Edelstahl ohne Inhalt; Becher; Müslibecher; Wasserflaschen mit Siebeinsatz; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Textilhandtücher; Webstoffe und deren Ersatz; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Haushaltswäsche; Handtücher; Badetücher; Duschtücher
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T- und Sweat-Shirts; Schuhwaren; Kopfbedeckungen wie z.B. Caps, Mützen; Jacken; Gürtel [Bekleidung]; T-Shirts; Hoodies [Kapuzenpullover]; Sweatshirts; Kapuzen-Sweatshirts; Regenponchos; Baretts; Schals, Tücher [Bekleidungsstücke]; Sweat-Jacken; Hemden; Masken, die zum Schlafengehen verwendet werden; Handschuhe; Socken; Cheerleader-Uniformen wie z.B. Röcke; Gymnastikanzüge; College-Jacken; Jogginghosen; Sporthosen; Babybekleidung wie z.B. Bodies, Strampler und Lätzchen; Pullunder; Einstecktücher; Krawatten; Westen; Blusen; Anzüge
26 Spitzen; Tressen; Soutachen; Litzen; Borten; Stickereien; Bänder und Schleifen [Kurzwaren]; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Lanyards zum Umhängen; Lanyards zum Umhängen mit Hülle
28 Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Teddybären
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Weine; Schaumweine
35 Erstellung von Gutachten und Beratung im Bereich der Betriebswirtschaftslehre; Unternehmensführung und Marktforschung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Unternehmensberatung; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Werbung; Büroarbeiten; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermittlung, Verleihung und Überlassung von Personal; Personalberatung
36 Finanzwesen; Investmentgeschäfte für Dritte; Investmentdienstleistungen; Fondsverwaltung; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Investition von Fonds für gemeinnützige Zwecke; Immobilienwesen
38 Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; Dienstleistungen von Presseagenturen; E-Mail-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]
41 Ausbildung; Erziehung; Unterricht; computergestützter Unterricht; Fernkurse; Fernunterricht, auch in Form von Online-Unterricht; Weiterbildung; Sprachunterricht; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb einer Hochschule [Erziehung und Ausbildung]; Dienstleistungen einer Hochschule; Durchführung von Hochschulprüfungen; Durchführung von Kursen im Bereich Mentoring; Coaching; Durchführung von Hochschulstudiengängen; Konzeption von Studiengängen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Symposien, Workshops, Kolloquien, Kongressen, Konferenzen und Vortragsveranstaltungen; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Ausbildung auf dem Gebiet des Bildungswesens; Entwicklung von Ausbildungs- und Unterrichtskonzepten im Bildungsbereich; Durchführung von Ausbildungen; Durchführung von Ausbildungslehrgängen; Ausbildung für junge Menschen; Erwachsenenbildung; Organisation von Ausbildungsprogrammen für Jugendliche; berufliche Umschulungen; Durchführung von Schulungen oder Kursen zur beruflichen Rehabilitation; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Dienstleistungen von Schulen [Ausbildung]; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Berufsberatung; Dienstleistungen einer Privatschule [Ausbildung]; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Erziehung auf Akademien; Betrieb einer Grundschule; Unterricht an Grundschulen; Betrieb eines Kindergartens [Erziehung oder Unterhaltung]; Betrieb eines Internats; Durchführung von Sommer- und Feriencamps; Durchführung von Festivals; Durchführung von Musikveranstaltungen; Durchführung von Lesungen; Durchführung von Benimm-Kursen; Betrieb einer Bildungseinrichtung für Menschen mit Behinderung; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen einschließlich Büchern und Zeitschriften [ausgenommen Druckarbeiten], auch in elektronischer Form, auch im Internet, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexten; Anfertigung von Übersetzungen; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung sowie Erziehungsberatung
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse; industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet des Bildungswesens; Design von Broschüren; Aktualisieren von Computersoftware; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen; Design von Computersoftware; Design von Computersystemen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Software, insbesondere Lernsoftware; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; externe Datensicherung; Installieren von Computerprogrammen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderungen]; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Kopieren von Computerprogrammen; Qualitätsprüfung; Software as a Service [SaaS]; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Webservern; Wartung von Computersoftware; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; wissenschaftliche Dienstleistungen, nämlich Dienstleistungen eines Informatikers; Dienstleistungen eines Wirtschaftswissenschaftlers [soweit in Klasse 42 enthalten]; Dienstleistungen eines Sozialwissenschaftlers; Dienstleistungen eines Rechtswissenschaftlers; Durchführung von Forschungsvorhaben [soweit in Klasse 42 enthalten]; Erstellung von Gutachten und Beratung im Bereich der Informatik; Bereitstellung von Software für den Zugriff auf das Internet
45 Rechtsberatung und -vertretung; Zurverfügungstellen von juristischen Gutachten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
December 8, 2023 202300405767 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 5, 2023 202300127652 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
April 5, 2023 202200417377 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020221208830