LOTUSPATINA Logo (DPMA, 15.12.2022)
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Die Deutsche Marke LOTUSPATINA wurde als Wort-Bildmarke am 15.12.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blumen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Eine Blume #Lotusblumen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221204622 |
| Registernummer | 302022120462 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2032 |
Markeninhaber
77948 Friesenheim
DE
Markenvertreter
10179 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen für die Küche; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung in Küche und Haushalt; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen für Küche und Haushalt; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
8
Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Messerhalter; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Küche; Küchenhobel; Scheren für Küchenzwecke; handbetätigte Küchenmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Mülleimer; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer; nicht elektrische Isolierkannen; Teller; Töpfe; Pfannen; Geräte für Haushalt und Küche; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen einschließlich Online-Versandhandelsdienstleistungen betreffend Haushaltswaren, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für Haushalt und Küche, handbetätigte Geräte und elektrische Apparate für Haushalt und Küche, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Warenpräsentation; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. September 2023 | 202300284717 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juli 2023 | 202300070495 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Februar 2023 | 202200412392 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221204622