302022119097 Logo (DPMA, 11/23/2022)
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The German trademark 302022119097 was filed as Figurative mark on 11/23/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/11/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#More than two circles, inside one another, spirals #26.01.01 #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Four colours #White, grey, silver #Red, pink, orange
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020221190974 |
| Register number | 302022119097 |
| Application date | November 23, 2022 |
| Publication date | February 10, 2023 |
| Entry date | January 11, 2023 |
| Start of opposition period | February 10, 2023 |
| End of the opposition period | May 10, 2023 |
| Expiration date | November 23, 2032 |
Trademark owner
85748 Garching
DE
Trademark representatives
80335 München
DE
goods and services
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Akkumulation und Speicherung von Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Regulierung und Umwandlung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Erzeugung von Solarstrom; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Photovoltaikpaneele; Wechselrichter; Strangwechselrichter; Hybridwechselrichter; Photovoltaik-Wechselrichter; Energieregler; Energiesteuergeräte; Ladegeräte für elektrische Batterien; Batterien; Batteriesätze; Batteriesets einschließlich Batteriekästen, Batteriesätze und Batteriehalterungen; Solarbatterien; Solarbatterien für den Hausgebrauch; Solarbatterien für den industriellen Gebrauch; solarbetriebene wiederaufladbare Batterien; Batterieladegeräte für Kraftfahrzeuge; Batterieladegeräte; Ladegeräte für wiederaufladbare Geräte; Elektrische und elektronische Mess- und Anzeigesysteme für Solaranlagen; Solarmodule; Solarpanel-Arrays; Solarzellen; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete Medien; Herunterladbare Medien; Computersoftware; Leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Beamer; Bildprojektoren; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Programme und Computer-Software aller Art [soweit in Klasse 9 enthalten]; Software-Anwendungen [Apps] für Elektro- und Kommunikationsgeräte; Software; Datenverarbeitungsprogramme; Computer und Computersoftware für die Steuerung und den Betrieb von Photovoltaikanlagen einschließlich Wechselrichtern; Leuchtdioden und Laserdioden, einschließlich organische Leuchtdioden und Laserdioden; Lichtleiter, Optokoppler, optische Sensoren, Lichtschranken, Leuchtdioden-Lampenmodule, auch für Signalaufgaben; Displays in Leuchtdiodentechnologie; Elektrische und elektronische Geräte und Apparate zum Betrieb, zur Regelung und zur Steuerung von Beleuchtungsanlagen, Leuchten und Lampen und für die Gebäudeleittechnik und zur Regelung und Steuerung von Gebäudeinstallationen, insbesondere Schnittstellenmodule für solche Geräte und Apparate sowie elektronische Transformatoren und elektronische Vorschaltgeräte; Zündgeräte und elektronische Starter für Lampen und Leuchten; Kleintransformatoren, Drosselspulen, elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente einschließlich Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter, Unterbrecher; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Medizinische Bestrahlungsgeräte und Beleuchtungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte und daraus bestehende Systeme, insbesondere auf Basis von Leuchtdioden [LED], einschließlich organischer Leuchtdioden, LED-Lampen und LED-Leuchten und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Beleuchtungslampen und Beleuchtungsgeräte und daraus bestehende Anlagen und Systeme, sowie deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten, auf Basis von Leuchtdioden [LED]; Leuchtdioden-Module, nämlich aus Leuchtdioden, einschließlich organischen Leuchtdioden, aufgebaute Module mit Lichtfunktion für Beleuchtungsaufgaben; Christbaumbeleuchtung; Solarlampen; Solarleuchten; Solarheizplatten; Solarheizungsanlagen; Solar-Warmwasserbereiter; Solarkollektorgeräte für Heizzwecke; angepasste Halterungen zur Verwendung mit Solarheizröhren; Wärmepumpen; Luft-Wasser-Wärmepumpen; Wärmespeicher; technische Bestrahlungsgeräte für die Material- und Oberflächenbearbeitung und -behandlung; kosmetische Bestrahlungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte
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Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten; Administrative Bearbeitung und Organisation von Versandhandelsdienstleistungen; Administrative Datenverarbeitungsdienste; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Analyse von Geschäftsdaten; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Ausstellen von Waren zur Absatzförderung; Beratung in Bezug auf Unternehmensplanung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung in Bezug auf Strategie, Marketing, Produktion, Personal und Einzelhandel; Geschäftsführung von Projekten zur Energieerzeugung, Energiespeicherung und Energieverbrauchsoptimierung; Hilfe und Beratung bei der Geschäftsführung für Unternehmen im Energiesektor; organisatorische und kaufmännische Beratung von Verbrauchern im Zusammenhang mit der Energieerzeugung und Energieverbrauchsoptimierung; Bereitstellung von Werbeflächen; Betriebs- und Geschäftsführung; Beurteilung von Märkten; Direktversandwerbung; Durchführung von betriebswirtschaftlichen Projektstudien für Unternehmen; Durchführung von Marktanalysen; Entwicklung und Präsentation von audiovisuellen Vorführungen für Werbezwecke; Erfassung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]; Erstellen von Preisgutachten; Erstellen von Verkaufsanalysen; Geschäftliche Marktanalysen; Marktanalysen; Marktforschung; Online-Werbung für Waren und Dienstleistungen auf Websites; Operative Geschäftsunterstützung für Unternehmen; Organisation von Präsentationen für Handelszwecke; Präsentation von Waren; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Preisanalysedienstleistungen; Telefonische Entgegennahme von Bestellungen für Dritte; Verbreitung von Werbematerial; Verbreitung von Werbung; Verbreitung von Werbung für Dritte; Vermietung von Internetwerbeflächen; Vermittlung von Geschäftskontakten; Versandwerbung; Verteilung von Broschüren zu Werbezwecken; Verteilung von Werbefaltblättern; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Warenpräsentation; Zusammenstellen von Waren [ausgenommen deren Transport] für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, sowie Versand-, Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, nämlich im Bereich der Beleuchtungsprodukte, insbesondere Lampen und Leuchten, der zugehörigen elektronischen Vorschaltgeräte, Steuergeräte, Kontrollgeräte und Sensoren, der technischen, kosmetischen und medizinischen Bestrahlungs- und Beleuchtungsgeräte, der leuchtenden Dekorationsartikel einschließlich Christbaumbeleuchtung, der Bekleidungsstücke und Schuhwaren
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Bauwesen; Reparatur- und Installationsarbeiten zum Aufbau von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; Installation, Reparatur und Wartung von Solarsystemen, Solarkraftwerken und Solarenergieprodukten, nämlich Solarzellen, Solarzelleneinheiten, Solarpanels, Solarmodulen und Solarverbindungen, Solarkraftwerken und Kraftwerken betrieben mit fossilen Ressourcen; Installation, Wartung und Reparatur von Solaranlagen, Energiespeichern und Energiemanagementgeräten einschließlich zugehöriger Computerhardware; Installation, Wartung und Reparatur von Batterieladegeräten und -vorrichtungen
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Energieerzeugungsdienste; Vermietung von Geräten zur Energieerzeugung und zur Energiespeicherung
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildungsdienstleistungen; Ausbildungsberatung; betriebliche Ausbildung; Veranstaltung von Kursen im Rahmen der Ausbildung; Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops; Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen und Seminaren sowie Durchführung von Trainings- und Informationsveranstaltungen, insbesondere im Bereich der Beleuchtungstechnik, Haustechnik und Gebäudeautomation, der Gewinnung von Energie, und zu Fragen des Energiemanagements und der Energieverbrauchsoptimierung
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse; Industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Planung von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; Dienstleistungen eines Architekten und eines Innenarchitekten, insbesondere im Beleuchtungsbereich; Zurverfügungstellung nicht herunterladbarer Software nämlich von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen, auch über das Internet; Entwurf und Entwicklung von Photovoltaiksystemen; Beratungsdienste bezüglich des Energieeinsatzes und der Energieeinsparung; Beratungsdienste in Bezug auf Energieeffizienz; Technische Beratung von Verbrauchern, Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen und Einrichtungen im Bereich Energieerzeugung, Energiespeicherung und Energieverbrauchsoptimierung; Entwurf von Webportalen; Hosting von Internetportalen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 10, 2023 | 202300017496 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 11, 2023 | 202200382762 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221190974