302022117477 Logo (DPMA, 10/28/2022)
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The German trademark 302022117477 was filed as Figurative mark on 10/28/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/08/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wavy lines or bands, zigzag lines or bands #More than two lines or two bands #One circle #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Circles containing other figurative elements #Circles containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Large sailing boats on long slender lines, clippers #Fanciful or stylized boats
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020221174774 |
| Register number | 302022117477 |
| Application date | October 28, 2022 |
| Publication date | March 10, 2023 |
| Entry date | February 8, 2023 |
| Start of opposition period | March 10, 2023 |
| End of the opposition period | June 12, 2023 |
| Expiration date | October 28, 2032 |
Trademark owner
80333 München
DE
Trademark representatives
80802 München
DE
goods and services
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente
16
Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Papier; Pappe; Fotoalben; Versandhauskataloge
18
Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck; Taschen; Brieftaschen; andere Tragebehältnisse; Telefonkartenetuis; Gepäckstücke; Handtaschen; Schlüsseletuis; Brieftaschen mit Kartenhaltern
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Einrichtungsgegenstände; Betten; Bettzeug; Matratzen; Kissen; Polster; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile hierfür sowie für Vorhänge; Kinderstühle; Badezimmermöbel; Strandliegen; Luftmatratzen; Betten für Kinder; Fotorahmen; Schlafzimmermöbel; Stühle als Büromöbel; Bekleidungsständer [Möbel]; Computermöbel; Konferenztische; Stühle; Bänke [Möbel]
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Möbelüberzüge; Gardinen; Vorhänge; Haushaltstextilien
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Aus Leder hergestellte Gürtel; Bekleidung für Kinder; Sportkleidung; Sportschuhe; Kinderschuhe
28
Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel
29
Fleischextrakte; Konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; Fleisch; Wildbret; Fisch; Meeresfrüchte; Weichtiere; Verarbeitetes Geflügel
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Süßspeisen; Eis; Eiscreme; gefrorener Joghurt; Sorbets; Brot; Malzbiskuits
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Einzelhandelsdienstleistungen, erbracht in Warenhäusern, im Zusammenhang mit Schönheitsprodukten, Toiletteartikeln, Parfümeriewaren, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, pharmazeutischen und Hygieneerzeugnissen, medizinischen Bedarfsartikeln, Putzmitteln, Maschinen für Haushaltszwecke, Handwerkzeugen, elektrischen Haushaltsgeräten und elektronischen Ausrüstungen, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild, audiovisuellen Geräten, Computer und Computerzubehör, Druckern, Fotoapparaten, aufgezeichneten Inhalten, Telefonzubehör, Beleuchtungs-, Koch-, Kühlanlagen, Juwelierwaren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Musikinstrumenten, Schreibwaren, Druckereierzeugnissen, Schreibmaschinen und Büroartikeln, Künstlerbedarfsartikeln, Malpinseln, Lehr- und Unterrichtsmitteln, Bildungsbedarfsartikeln, Einweg-Papierartikeln, Lederwaren, Gepäckbehältnissen, Taschen, Brieftaschen, Visitenkartenetuis, Regenschirmen und Sonnenschirmen, Spazierstöcken, Möbeln, Spiegeln, Bilderrrahmen, Einrichtungswaren, Betten, Bettzeug, Matratzen, Kopfkissen und Kissen, Jalousien, Befestigungsteilen für Vorhänge und Jalousien, Babystühle, Badmöbel, Strandliegen, Luftmatratzen, Betten für Kinder, Fotorahmen, Badmöbeln, Schlafzimmermöbeln, Stühlen als Büromöbel, Kleiderständern [Möbel], Computermöbeln, Konferenztischen, Stühle, Bänken, Künstlerbedarfsartikeln, Kunstwerken, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten [ausgenommen Pinsel], Bürstenmachermaterial, Putzzeug, unbearbeitetem oder teilweise bearbeitetem Glas [ausgenommen Bauglas], Glaswaren, Porzellan und Steingut, Essbestecken [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Kochausrüstungen für Nahrungsmittel, Kochgeräten, Tafelgeschirr, Garnen und Fäden, Webstoffen und Textilwaren, Bettüberwürfen, Tischdecken, Schutzüberzügen für Möbel, Vorhängen, Haushaltstextilien, Nähartikeln, Textilstoffen, Bekleidungsstücken und Bekleidungszubehör, Wäsche, Konditorwaren, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sportausrüstungen, Optikerwaren, Bodenbelegen, Wandverkleidungen, Teppichen, Spielen und Spielsachen, Spielzeug, Turn- und Sportartikeln, Kaffee, Tee, Kakao, Nahrungsmittelprodukten, alkoholfreien Getränken, alkoholischen Getränken [ausgenommen Biere] und Bier, Tabak; Vermietung von Werbeflächen; Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Erteilung von Auskünften und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Produktvorführungen und -präsentationen; Zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Werbung und Reklame per Fernsehen, Rundfunk, Post; Werbung im Internet für Dritte; Werbung über ein Mobiltelefonnetz; Messe- und Ausstellungsdienste; Werbung, insbesondere Verkaufsförderung von Waren; Werbung, einschließlich Online-Werbung über ein Computernetz; Öffentlichkeitsarbeit; Warenprobenverteilung für Werbezwecke; Verbreitung von gedrucktem Verkaufsförderungs- und Werbematerial per Post; Verbreitung von Werbematerial mittels Postsendungen; Werbematerialverteilung; Organisation von Modenschauen zu Werbezwecken; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Erstellen von Werbetexten; Aktualisierung von Werbematerial; Vervielfältigung von Werbematerial; Verbreitung von Werbung; Beratung bezüglich Marketing; Wirtschaftsberatung; Unternehmensberatungsdienste; Geschäftsführungsberatung; Beurteilung von Märkten; Erstellung von Betriebsstatistiken; Erstellen von statistischen Unternehmensstudien; Analyse von Unternehmensstatistiken; Analyse von Marktforschungsstatistiken; Statistische Auswertung von Marketingdaten; Vermittlung von Handelstransaktionen und -abkommen; Vermittlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren; Firmenberatung in Bezug auf Franchising; Ausgabe von Bonuskarten [Verkaufsförderung]; Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Erstellung von Rechnungen; Versandwerbung; Durchführung von Ausstellungen für geschäftliche Zwecke; Ausstellungsveranstaltung zu Werbezwecken; Organisation von Handelsmessen; Förderung von Verkäufen
40
Änderung von Bekleidungsstücken; Anfertigen von Vorhängen; Näharbeiten und Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Rahmen von Bildern; Bedrucken von T-Shirts; Erstellen von fotografischen Abzügen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung; Catering
44
Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen eines Friseursalons; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Beratungen in Bezug auf Schönheitspflege; Auftragen von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege auf das Gesicht; Beratungen in Bezug auf Schönheit; Kosmetische Make-up-Behandlungen; Maniküre; Fußpflegedienste
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 10, 2023 | 202300054121 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 8, 2023 | 202200353831 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221174774