302022117477

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022117477 wurde als Bildmarke am 28.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Große Segelboote auf langen schlanken Linien, Klipper #Phantasievolle oder stilisierte Boote

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221174774
Registernummer 302022117477
Anmeldedatum 28. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum 10. März 2023
Eintragungsdatum 08. Februar 2023
Beginn Widerspruchsfrist 10. März 2023
Ende Widerspruchsfrist 12. Juni 2023
Ablaufdatum 28. Oktober 2032

Markeninhaber


80333 München
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente
16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Papier; Pappe; Fotoalben; Versandhauskataloge
18 Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck; Taschen; Brieftaschen; andere Tragebehältnisse; Telefonkartenetuis; Gepäckstücke; Handtaschen; Schlüsseletuis; Brieftaschen mit Kartenhaltern
20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Einrichtungsgegenstände; Betten; Bettzeug; Matratzen; Kissen; Polster; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile hierfür sowie für Vorhänge; Kinderstühle; Badezimmermöbel; Strandliegen; Luftmatratzen; Betten für Kinder; Fotorahmen; Schlafzimmermöbel; Stühle als Büromöbel; Bekleidungsständer [Möbel]; Computermöbel; Konferenztische; Stühle; Bänke [Möbel]
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Möbelüberzüge; Gardinen; Vorhänge; Haushaltstextilien
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Aus Leder hergestellte Gürtel; Bekleidung für Kinder; Sportkleidung; Sportschuhe; Kinderschuhe
28 Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel
29 Fleischextrakte; Konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; Fleisch; Wildbret; Fisch; Meeresfrüchte; Weichtiere; Verarbeitetes Geflügel
30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Süßspeisen; Eis; Eiscreme; gefrorener Joghurt; Sorbets; Brot; Malzbiskuits
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Einzelhandelsdienstleistungen, erbracht in Warenhäusern, im Zusammenhang mit Schönheitsprodukten, Toiletteartikeln, Parfümeriewaren, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, pharmazeutischen und Hygieneerzeugnissen, medizinischen Bedarfsartikeln, Putzmitteln, Maschinen für Haushaltszwecke, Handwerkzeugen, elektrischen Haushaltsgeräten und elektronischen Ausrüstungen, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild, audiovisuellen Geräten, Computer und Computerzubehör, Druckern, Fotoapparaten, aufgezeichneten Inhalten, Telefonzubehör, Beleuchtungs-, Koch-, Kühlanlagen, Juwelierwaren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Musikinstrumenten, Schreibwaren, Druckereierzeugnissen, Schreibmaschinen und Büroartikeln, Künstlerbedarfsartikeln, Malpinseln, Lehr- und Unterrichtsmitteln, Bildungsbedarfsartikeln, Einweg-Papierartikeln, Lederwaren, Gepäckbehältnissen, Taschen, Brieftaschen, Visitenkartenetuis, Regenschirmen und Sonnenschirmen, Spazierstöcken, Möbeln, Spiegeln, Bilderrrahmen, Einrichtungswaren, Betten, Bettzeug, Matratzen, Kopfkissen und Kissen, Jalousien, Befestigungsteilen für Vorhänge und Jalousien, Babystühle, Badmöbel, Strandliegen, Luftmatratzen, Betten für Kinder, Fotorahmen, Badmöbeln, Schlafzimmermöbeln, Stühlen als Büromöbel, Kleiderständern [Möbel], Computermöbeln, Konferenztischen, Stühle, Bänken, Künstlerbedarfsartikeln, Kunstwerken, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten [ausgenommen Pinsel], Bürstenmachermaterial, Putzzeug, unbearbeitetem oder teilweise bearbeitetem Glas [ausgenommen Bauglas], Glaswaren, Porzellan und Steingut, Essbestecken [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Kochausrüstungen für Nahrungsmittel, Kochgeräten, Tafelgeschirr, Garnen und Fäden, Webstoffen und Textilwaren, Bettüberwürfen, Tischdecken, Schutzüberzügen für Möbel, Vorhängen, Haushaltstextilien, Nähartikeln, Textilstoffen, Bekleidungsstücken und Bekleidungszubehör, Wäsche, Konditorwaren, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sportausrüstungen, Optikerwaren, Bodenbelegen, Wandverkleidungen, Teppichen, Spielen und Spielsachen, Spielzeug, Turn- und Sportartikeln, Kaffee, Tee, Kakao, Nahrungsmittelprodukten, alkoholfreien Getränken, alkoholischen Getränken [ausgenommen Biere] und Bier, Tabak; Vermietung von Werbeflächen; Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Erteilung von Auskünften und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Produktvorführungen und -präsentationen; Zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Werbung und Reklame per Fernsehen, Rundfunk, Post; Werbung im Internet für Dritte; Werbung über ein Mobiltelefonnetz; Messe- und Ausstellungsdienste; Werbung, insbesondere Verkaufsförderung von Waren; Werbung, einschließlich Online-Werbung über ein Computernetz; Öffentlichkeitsarbeit; Warenprobenverteilung für Werbezwecke; Verbreitung von gedrucktem Verkaufsförderungs- und Werbematerial per Post; Verbreitung von Werbematerial mittels Postsendungen; Werbematerialverteilung; Organisation von Modenschauen zu Werbezwecken; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Erstellen von Werbetexten; Aktualisierung von Werbematerial; Vervielfältigung von Werbematerial; Verbreitung von Werbung; Beratung bezüglich Marketing; Wirtschaftsberatung; Unternehmensberatungsdienste; Geschäftsführungsberatung; Beurteilung von Märkten; Erstellung von Betriebsstatistiken; Erstellen von statistischen Unternehmensstudien; Analyse von Unternehmensstatistiken; Analyse von Marktforschungsstatistiken; Statistische Auswertung von Marketingdaten; Vermittlung von Handelstransaktionen und -abkommen; Vermittlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren; Firmenberatung in Bezug auf Franchising; Ausgabe von Bonuskarten [Verkaufsförderung]; Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Erstellung von Rechnungen; Versandwerbung; Durchführung von Ausstellungen für geschäftliche Zwecke; Ausstellungsveranstaltung zu Werbezwecken; Organisation von Handelsmessen; Förderung von Verkäufen
40 Änderung von Bekleidungsstücken; Anfertigen von Vorhängen; Näharbeiten und Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Rahmen von Bildern; Bedrucken von T-Shirts; Erstellen von fotografischen Abzügen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung; Catering
44 Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen eines Friseursalons; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Beratungen in Bezug auf Schönheitspflege; Auftragen von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege auf das Gesicht; Beratungen in Bezug auf Schönheit; Kosmetische Make-up-Behandlungen; Maniküre; Fußpflegedienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juli 2023 202300054121 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Februar 2023 202200353831 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221174774