302022116684 Logo (DPMA, 10/14/2022)
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The German trademark 302022116684 was filed as Figurative mark on 10/14/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/03/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Vertical lines or bands #Thick lines, bands #More than two lines or two bands #Black #White, grey, silver #Yellow, gold
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020221166844 |
| Register number | 302022116684 |
| Application date | October 14, 2022 |
| Publication date | February 3, 2023 |
| Entry date | January 3, 2023 |
| Start of opposition period | February 3, 2023 |
| End of the opposition period | May 3, 2023 |
| Expiration date | October 14, 2032 |
Trademark owner
83395 Freilassing
DE
Trademark representatives
90402 Nürnberg
DE
goods and services
6
Behälter aus Metall, insbesondere Schiffscontainer und Eisenbahncontainer aus Metall; Baustellenabsperrungen aus Metall, insbesondere mobile Absperrzäune aus Metall; Arbeitsbühnen aus Metall; Auffahrrampen aus Metall; Tore, Türen, Rolladen und Jalousien aus Metall; Rahmen, Gestelle und Gerüste aus Metall; mobile Unterkünfte und mobile Bauten aus Metall, insbesondere mobile Arbeitscontainer aus Metall
7
Maschinen für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung, insbesondere Bohrmaschinen, Sägemaschinen, Trennschleifmaschinen, Schleifmaschinen, Fräsmaschinen, Schweißwulst-Abschermaschinen, Schraubmaschinen, Nagelziehmaschinen, Nageleindrückmaschinen, Kippmaschinen, Hakenschrauben-Ausdrückmaschinen, Maschinen zum Ein- und Ausdrücken von Clip-Befestigungsbügeln, Schienenlade- und Schienentransportmaschinen, Schienenumsetzmaschinen, Gleishebemaschinen, Schotterförderbänder, Schienenkippmaschinen, Schwellenhebemaschinen, Stopfmaschinen, Schweißmaschinen, Portalhubmaschinen zum Verlegen von Schwellen und Schienen; Roboter für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung, insbesondere Roboter zum Bohren, Sägen, Schleifen, Fräsen, Schweißen, Schrauben, Stopfen und zum Handhaben von Gleisbauteilen und Werkzeugen; mobile Arbeitsmaschinen für die Gleisbearbeitung und Gleisinstandhaltung
9
Messapparate und Messinstrumente, insbesondere zum Vermessen von und zum Messen an Schienen und Gleisanlagen; Messapparate und Messinstrumente zur Überwachung von Arbeitsräumen und von physikalischen Bewegungen; Messapparate und Messinstrumente zur Positionsbestimmung; Signalapparate für den Unfallschutz; Steuergeräte für Roboter; Software und Hardware für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung; Software für die Durchführung von Gleismessverfahren und Gleisinstandhaltungsverfahren; Software für die Überwachung und Fehlerdiagnose von Maschinen und Robotern für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung
11
Heizgeräte, insbesondere zum Erwärmen von Schienen
12
Schienenfahrzeuge für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung, insbesondere Lokomotiven und Anhänger; Fahrzeuge, insbesondere Mehrwegefahrzeuge, für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung; Förder- und Transportwagen; Drohnen zur Überwachung von Gleisen und zur Positionsbestimmung; Kameradrohnen und Kamerahelikopter; Gleismessfahrzeuge
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge, Anhänger, Förder- und Transportwagen, Maschinen, Geräte, Roboter und Werkzeuge für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung sowie in Bezug auf Ersatzteile für Fahrzeuge, Anhänger, Förder- und Transportwagen, Maschinen, Geräte, Roboter und Werkzeuge für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Messapparate und Messinstrumente zum Vermessen von und zum Messen an Schienen und Gleisanlagen sowie in Bezug auf Ersatzteile für Messapparate und Messinstrumente zum Vermessen von und zum Messen an Schienen und Gleisanlagen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Messapparate und Messinstrumente zur Überwachung von Arbeitsräumen und von physikalischen Bewegungen, Messapparate und Messinstrumente zur Positionsbestimmung, Drohnen zur Überwachung von Gleisen und zur Positionsbestimmung sowie in Bezug auf Ersatzteile für Messapparate und Messinstrumente zur Überwachung von Arbeitsräumen und von physikalischen Bewegungen, Messapparate und Messinstrumente zur Positionsbestimmung, Drohnen zur Überwachung von Gleisen und zur Positionsbestimmung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte; Verkaufsförderung für Dritte; Bereitstellung eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Präsentation von Waren auf Kommunikationsmedien; Online-Werbung auf Computernetzwerken und Internetseiten; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Internetseite
37
Durchführen von Gleisbauarbeiten und Gleisinstandhaltungsarbeiten für Dritte; Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Inspektion, Nachrüstung und Umbau von Fahrzeugen, Anhängern, Förder- und Transportwagen, Maschinen, Geräten, Robotern und Werkzeugen für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung; Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Inspektion, Nachrüstung und Umbau von Messapparaten und Messinstrumenten zum Vermessen von und zum Messen an Schienen und Gleisanlagen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Überwachung von Arbeitsräumen und von physikalischen Bewegungen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Positionsbestimmung, Drohnen zur Überwachung von Gleisen und zur Positionsbestimmung; Vermietung von Baufahrzeugen, Maschinen, Geräten, Robotern und Werkzeugen für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung
38
Bereitstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Computerdatenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf in Computerdatenbanken gespeicherte Daten, Dokumente und Programme
41
Durchführungen von Schulungen und von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, insbesondere im Bereich der Durchführung von Gleisbauarbeiten und Gleisinstandhaltungsarbeiten, der Inbetriebnahme, des Betriebs und der Wartung von Fahrzeugen, Anhängern, Förder- und Transportwagen, Maschinen, Geräten, Robotern und Werkzeugen für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung, Messapparaten und Messinstrumenten zum Vermessen von und zum Messen an Schienen und Gleisanlagen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Überwachung von Arbeitsräumen und von physikalischen Bewegungen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Positionsbestimmung, Drohnen zur Überwachung von Gleisen und zur Positionsbestimmung
42
Durchführung technischer Analysen und Erstellung von technischen Gutachten, insbesondere in Bezug auf den technischen Zustand von Gleisanlagen; Durchführung technischer Analysen und Erstellung von technischen Gutachten, insbesondere in Bezug auf den technischen Zustand von Fahrzeugen, Anhängern, Förder- und Transportwagen, Maschinen, Geräten, Robotern und Werkzeugen für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung, Messapparaten und Messinstrumenten zum Vermessen von und zum Messen an Schienen und Gleisanlagen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Überwachung von Arbeitsräumen und von physikalischen Bewegungen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Positionsbestimmung, Drohnen zur Überwachung von Gleisen und zur Positionsbestimmung; technische Überwachungsdienstleistungen, insbesondere technische Überwachung von mittels Telekommunikation übertragenen Daten und Mitteilungen; technische Überwachungsdienstleistungen zum technischen Zustand von Gleisanlagen; technische Überwachungsdienstleistungen zum technischen Zustand von Fahrzeugen, Anhängern, Förder- und Transportwagen, Maschinen, Geräten, Robotern und Werkzeugen für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung, Messapparaten und Messinstrumenten zum Vermessen von und zum Messen an Schienen und Gleisanlagen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Überwachung von Arbeitsräumen und von physikalischen Bewegungen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Positionsbestimmung, Drohnen zur Überwachung von Gleisen und zur Positionsbestimmung; technische Beratung zum Betrieb und zur Wartung von Fahrzeugen, Anhängern, Förder- und Transportwagen, Maschinen, Geräten, Robotern und Werkzeugen für den Gleisbau und die Gleisinstandhaltung, Messapparaten und Messinstrumenten zum Vermessen von und zum Messen an Schienen und Gleisanlagen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Überwachung von Arbeitsräumen und von physikalischen Bewegungen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Positionsbestimmung, Drohnen zur Überwachung von Gleisen und zur Positionsbestimmung; technische Beratung zur Durchführung von Gleisbauarbeiten und Gleisinstandhaltungsarbeiten; technische Planung von Gleisbauarbeiten und Gleisinstandhaltungsarbeiten; Entwicklung und Installation von Software; kundenspezifische Softwareanpassung; Vermietung von Messapparaten und Messinstrumenten zum Vermessen von und zum Messen an Schienen und Gleisanlagen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Überwachung von Arbeitsräumen und von physikalischen Bewegungen, Messapparaten und Messinstrumenten zur Positionsbestimmung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 3, 2023 | 202300010338 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 3, 2023 | 202200342152 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221166844