ON Logo (DPMA, 10/03/2022)
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The German trademark ON was filed as Word and figurative mark on 10/03/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/05/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#One quadrilateral #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing one or more letters #Letters in light-coloured characters on a dark background #Letters presenting a special form of writing #White, grey, silver #Green
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020221159775 |
| Register number | 302022115977 |
| Application date | October 3, 2022 |
| Publication date | January 5, 2023 |
| Entry date | December 5, 2022 |
| Start of opposition period | January 5, 2023 |
| End of the opposition period | April 5, 2023 |
| Expiration date | October 3, 2032 |
Trademark owner
77963 Schwanau
DE
Trademark representatives
22767 Hamburg
DE
goods and services
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Tunnelbohrmaschinen; Schachtbohrmaschinen; Bergbaumaschinen; Maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden; Tiefbohranlagen; Horizontalbohranlagen; Separationsanlagen; Schwingsiebe; Wälzsiebe; Wurfsiebe; Abscheider; Zyklone; Filterpressen; Staubabscheider; Pumpen; Elektroabscheider; Zerkleinerungsanlagen; Brecher [Maschinen oder Maschinenteile]; Mühlen; Förderanlagen; Förderbänder
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Software; Software für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Software für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Softwarepakete; Softwarepakete für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Softwarepakete für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Datenbanken; Datenbanken für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Datenbanken für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Dashboard-Software; Dashboard-Software für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Dashboard-Software für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch] für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch] für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Elektronisch aufgezeichnete Daten; Elektronisch aufgezeichnete Daten des Betriebs von technischen Geräten; Elektronisch aufgezeichnete Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten
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Zusammenstellung, Eingabe und Systematisierung von Daten in Datenbanken; Zusammenstellung, Eingabe und Systematisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten in Datenbanken; Zusammenstellung, Eingabe und Systematisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten in Datenbanken, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Computergestützte Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken; Computergestützte Aktualisierung und Pflege von Daten des Betriebs von technischen Geräten in Datenbanken; Computergestützte Aktualisierung und Pflege von Daten des Betriebs von technischen Geräten in Datenbanken, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten
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Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten
42
Erfassung, Aufzeichnung, Speicherung, Analyse, Bereitstellung und Visualisierung von Daten; Erfassung, Aufzeichnung, Speicherung, Analyse, Bereitstellung und Visualisierung von Daten über eine durchsuchbare Datenbank; Erfassung, Aufzeichnung, Speicherung, Analyse, Bereitstellung und Visualisierung von Daten über eine Webseite; Erfassung, Aufzeichnung, Speicherung, Analyse, Bereitstellung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Erfassung, Aufzeichnung, Speicherung, Analyse, Bereitstellung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42 als wissenschaftliche und/oder technologische Dienstleistungen oder im Rahmen von automatischen Messungen, Analysen, Prüfungen, Kalibrierungen; Erstellung von Steuerprogrammen für die automatische Messung, Montage, Anpassung und die damit verbundene Visualisierung von technischen Daten; Erstellung von Steuerprogrammen für die automatische Messung, Montage, Anpassung und die damit verbundene Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Erstellung von Steuerprogrammen für die automatische Messung, Montage, Anpassung und die damit verbundene Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten
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Lizenzierung von Software; Lizenzierung von Software für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten; Lizenzierung von Software für die Erfassung, Aufzeichnung und Visualisierung von Daten des Betriebs von technischen Geräten, nämlich Tunnelbohrmaschinen, Schachtbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen zum Erstellen von horizontalen und vertikalen Bohrungen im Boden, Tiefbohranlagen, Horizontalbohranlagen, Separationsanlagen, Schwingsiebe, Wälzsiebe, Wurfsiebe, Abscheider, Zyklone, Filterpressen, Staubabscheider, Pumpen, Elektroabscheider, Zerkleinerungsanlagen, Brecher, Mühlen, Förderanlagen, Förderbänder, sowie für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 6, 2023 | 202200402927 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 5, 2022 | 202200327541 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221159775