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The German trademark SiTwist'n-Lock was filed as Word mark on 09/02/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/12/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020221143976 |
| Register number | 302022114397 |
| Application date | September 2, 2022 |
| Publication date | November 11, 2022 |
| Entry date | October 12, 2022 |
| Start of opposition period | November 11, 2022 |
| End of the opposition period | February 13, 2023 |
| Expiration date | September 2, 2032 |
Trademark owner
91567 Herrieden
DE
Trademark representatives
goods and services
7
Verkaufsautomaten; Münzbetätigte Verkaufsautomaten; Ausgabemaschinen [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Verkaufs- und Warenautomaten; Gekühlte Verkaufsautomaten; Mit Jetons betätigte Verkaufsautomaten; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen; Warenfördermaschinen; Vorrichtungen zur Beförderung von Waren; Hebegeräte mit Mechanismen zum Warentransport; Maschinen für die Beförderung von Waren; Automatische Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen zur Herstellung von Getränken; Maschinen für die Getränkezubereitung [gewerbliche]; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Getränken; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; Elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Speisen oder Getränken; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken
9
Verkaufsterminals; Geldbetätigte Mechaniken für Verkaufsautomaten; Verkaufsterminalanlagen; Einzahlungs-Deposit-Automaten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Apparate zur automatischen Dosierung; Automatische Geräte für die Steuerung
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Zapfanlagen für gekühlte Getränke [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Getränkekühlanlagen mit Ausgabefunktion; Kühlapparate für Getränke mit Ausgabefunktion; Geräte zur Ausgabe gekühlter Getränke [Kühlgeräte]; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; Getränkekühlapparate; Elektrische Getränkewärmer; Elektrische Getränkeerhitzer; Geräte zum Erwärmen von Getränken; Anlagen zur Erwärmung von Getränken; Kühlschränke zur Aufbewahrung von Getränken; Apparate zum Kühlen von Getränken; Kühlvitrinen zur Auslage von Getränken; Thermoelektrische Geräte zum Erhitzen von Getränken; Elektrische Warmwasserbereiter für die Zubereitung von Getränken; Wärmetauscher zur Temperaturregelung von Getränken aus Spendern; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Apparate zum Erhitzen von Nahrungsmitteln; Elektrische Teemaschinen; Geräte zum Erhitzen und Aufschäumen von Milch; Geräte zum Erhitzen von Milch; Geräte zum Erhitzen von Nahrungsmitteln; Geräte zum Erwärmen von Speisen; Kaffeemaschinen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 27, 2023 | 202300247450 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 11, 2023 | 202200339612 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 12, 2022 | 202200293705 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221143976