B BRENNTAG

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke B BRENNTAG wurde als Wort-Bildmarke am 25.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Briefe #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Violett #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221138492
Registernummer 302022113849
Internationale Marke Nr. IR1735292, 18. Juli 2024
Anmeldedatum 25. August 2022
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 2022
Eintragungsdatum 21. September 2022
Beginn Widerspruchsfrist 21. Oktober 2022
Ende Widerspruchsfrist 23. Januar 2023
Ablaufdatum 25. August 2032

Markeninhaber


45131 Essen
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten-, forstwirtschaftliche und fotografische Zwecke; Chemische Erzeugnisse für die Behandlung von Wasser sowie für die Kosmetikindustrie, insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren; Chemikalien für die Landwirtschaft; Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand als Ausgangsstoff zur Herstellung von Produkten, die mit Trinkwasser in Kontakt kommen; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten]; Industriesalze [chemische Erzeugnisse]; Flockungsmittel [Flockenbildner]; Gerbmittel; Chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten]; Chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke; Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Stärke für gewerbliche Zwecke; Metallätzbeizen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Ameisensäure; Zitronensäure; Benzoesäure; Hydrochlorsäure; Alkohol zur industriellen Verwendung; Formaldehyd für chemische Zwecke; Demineralisiertes Wasser; Hydraulikflüssigkeiten; Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel; Lösungsmittel für Farben; Paraffininhibitoren; Wasserklärmittel; Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kesselsteinentferner; Chemische Bindemittel [ausgenommen für Haushaltszwecke oder für Papier- und Schreibwaren]; Bindesubstanzen für industrielle Zwecke; Bindemittel für Öle, Brennstoffe, Polymere und Polymeremulsionen, Klebstoffe, Harze, Fungizide, Enteisungsmittel, Kühlmittel, Bremsflüssigkeiten, Acrylsäuren, Natriumhydroxid, organische Lösungsmittel, Brandbekämpfungsschaum, blut- und wasserabweisende Flüssigkeiten; Chemische Absorptionsmittel; Mittel zum Phosphatieren von Metalloberflächen; Bakterienpräparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Kulturen von Mikroorganismen, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Mittel aus Mikroorganismen, außer für medizinische und tierärztliche Zwecke; Chemische Grundstoffe für die Herstellung von Kosmetikprodukten; Wärmeübertragungsflüssigkeiten, nämlich Kühlflüssigkeiten [ausgenommen Kühlöle]; Chemische Reinigungsmittel zur Verwendung in industriellen Prozessen; Entfettungsmittel für Herstellungsverfahren; Weichmacher; Fettentfernungsmittel zur Verwendung in der metallverarbeitenden Industrie; Chemische Mittel zur Ölentfernung auf Wasseroberflächen; Entfettungsmittel für die Metallbe- und Verarbeitungsindustrie
2 Bindemittel für Farben, Grundierfarben, Anstrichmittel, Färbemittel und Lacke; Verdünnungsmittel für Farben; Färbemittel; Farbpigmente; Kalkmilch; Lebensmittelfarbstoffe; Rostschutzmittel; Rostumwandler; Grundiermittel für Metalle; Metallabbeizmittel; Korrosionsschutzmittel
3 Waschmittel; Reinigungsmittel; Bleichmittel; Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Abbeizmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Ätherische Öle; Entfernungsmittel für Farben, Lacke, Anstrichfarben, Rost und Firnisse; Reinigungsmittel für Metalle; Kaltreinigungsmittel; Parfümeriewaren; Nicht medizinische Kosmetika; Nicht medizinische Haarwässer; Nicht medizinisches Zahnputzmittel; Wachsentfernungsmittel und -präparate [Reinigungsmittel]; Insektenentfernungsmittel [Reinigungsmittel]
4 Technische Öle; Technische Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer; Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe; Wärmeübertragungsflüssigkeiten, nämlich Kühlöle
5 Pharmazeutische Erzeugnisse; Pharmazeutische Präparate; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Nährstoffe für Mikroorganismen; Nährflüssigkeiten für Mikroorganismen, Bakterien; Nährmittel für Mikroorganismen, Bakterien; Desodorierungsmittel nicht für den persönlichen Gebrauch; Desodorierungsmittel für medizinische Zwecke; Futterergänzungsstoffe für Tiere; Antiseptika; Biozide
35 Online Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten-, forstwirtschaftliche und fotografische Zwecke, für die Behandlung von Wasser, für die Kosmetikindustrie, insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren, Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten], Industriesalze [chemische Erzeugnisse], Flockungsmittel [Flockenbildner], Gerbmittel, chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien, Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten], chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke, Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Stärke für gewerbliche Zwecke, Metallätzbeizen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Ameisensäure, Zitronensäure, Benzoesäure, Hydrochlorsäure, Industriealkohol, Formaldehyd für chemische Zwecke, demineralisiertes Wasser, Hydraulikflüssigkeiten, Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel, Lösungsmittel für Farben, Paraffininhibitoren, Korrosionsinhibitoren, Wasserklärmittel, Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kesselsteinentferner, Bindemittel für Farben, Verdünnungsmittel für Farben, Färbemittel, Farbpigmente, Kalkmilch, Lebensmittelfarbstoffe, Waschmittel, Bleichmittel, Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Abbeizmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Seifen, ätherische Öle, technische Öle, technische Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer, Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke, für die Behandlung von Wasser, für die Kosmetikindustrie, insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren, Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten], Industriesalze [chemische Erzeugnisse], Flockungsmittel [Flockenbildner], Gerbmittel, chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien, Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten], chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke, Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Stärke für gewerbliche Zwecke, Metallätzbeizen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Ameisensäure, Zitronensäure, Benzoesäure, Hydrochlorsäure, Industriealkohol, Formaldehyd für chemische Zwecke, demineralisiertes Wasser, Hydraulikflüssigkeiten, Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel, Lösungsmittel für Farben, Paraffininhibitoren, Korrosionsinhibitoren, Wasserklärmittel, Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kesselsteinentferner, Bindemittel für Farben, Verdünnungsmittel für Farben, Färbemittel, Farbpigmente, Kalkmilch, Lebensmittelfarbstoffe, Waschmittel, Bleichmittel, Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Abbeizmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Seifen, ätherische Öle, technische Öle, technische Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer, Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke
37 Reinigen, Molchreinigung, Wartung und Reparatur von Pipelines
39 Lagerung, Umladung, Verpackung und Transport von Chemikalien, Kunststoffen und Gummis gegen Entgelt; Abfüllen von Chemikalien für Dritte
40 Recycling von Betriebsstoffen, Produktionsrückständen beziehungsweise Abfällen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide; Umwandlung, Vernichten und Verbrennen von Chemikalien, Betriebsstoffen, Reststoffen und Abfallstoffen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide [alle vorgenannten Dienstleistungen gegen Entgelt]; Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Aufbereitung, Umwandlung, Verwertung, Entsorgung, Recycling und Beseitigung von Betriebsstoffen, Reststoffen oder Abfallstoffen, einschließlich der Säuberung, soweit in Klasse 40 enthalten; Raffinieren; Chemische Behandlung von Abfallstoffen [Abfallverarbeitung-/umwandlung], von Schlämmen zur Abwasserreinigung, von Wasser zur Wasser- und Abwasserreinigung sowie chemische Papierbehandlung, insbesondere Zellstoffbleiche, alle vorgenannten Behandlungen insbesondere unter Verwendung von Chlordioxid
42 Technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Einhaltung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide [alle vorgenannten Dienstleistungen gegen Entgelt]; Dienstleistungen eines physikalisch-chemischen Entwicklungslabors; Qualitätskontrolle; Qualitätsprüfung; Materialprüfung; Dienstleistungen eines Chemielabors; Technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Verunreinigung von Pipelines

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Februar 2023 202200309211 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
21. September 2022 202200282560 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221138492