302022112515

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022112515 wurde als Bildmarke am 03.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Abwärts gerichtete Dreiecke #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221125153
Registernummer 302022112515
Anmeldedatum 03. August 2022
Veröffentlichungsdatum 16. September 2022
Eintragungsdatum 16. August 2022
Beginn Widerspruchsfrist 16. September 2022
Ende Widerspruchsfrist 16. Dezember 2022
Ablaufdatum 03. August 2032

Markeninhaber


91448 Emskirchen
DE

Markenvertreter

91413 Neustadt a.d. Aisch DE

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Werkzeugmaschinen zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken; Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; konventionelle Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; servokonventionelle Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; zyklengesteuerte Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; computer-numerisch gesteuerte Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen]; konventionelle Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen]; computer-numerisch gesteuerte Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Fräszentren [Fräsmaschinen mit Werkzeugspeicher und Werkzeugwechsler]; Fräszellen [Fräsmaschinen mit Werkzeugspeicher, Werkzeugwechsler, Werkstückspeicher und Werkstückwechsler]; Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Montagebohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Radialbohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Ständerbohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Säulenbohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Zubehör für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Drehmaschinen, Fräsmaschinen und/oder Bohrmaschinen; Spannvorrichtungen für Werkstücke in Werkzeugmaschinen, insbesondere Spannfutter, Planscheiben, Spannzangen, Spannknaggen, Schraubstöcke; Spannvorrichtungen für Werkzeuge in Werkzeugmaschinen, insbesondere Spannzangen, Schnellwechselhalter, Spannfutter; Zusatzmodule [Maschinenteile] für Werkzeugmaschinen, insbesondere Lünetten, Reitstöcke, Kühlmittelsysteme, Werkzeugwechselsysteme, Schutzhauben, Spanabführungssysteme, Positionsanzeigen; Bearbeitungseinheiten [Maschinenteile] für Werkzeugmaschinen, insbesondere Schleifeinheiten, Bohreinheiten, Fräseinheiten, Gewindeschneideinheiten, Gewindefräseinheiten; Werkzeughandhabungseinheiten für Werkzeugmaschinen; Werkstückhandhabungseinheiten für Werkzeugmaschinen; Palettenwechseleinheiten für Werkzeugmaschinen; Roboter für Werkzeugmaschinen; Transporthilfsvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Messgeräte und Messwerkzeuge [Maschinenteile] für Werkzeugmaschinen; pneumatische und/oder hydraulische Steuer- und Betätigungsgeräte für Werkzeugmaschinen; Teile, Ersatzteile, Module und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9 Aufgezeichnete Daten; Aufgezeichnete Dateien für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Elektronische Publikationen für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Aufgezeichnete Videos und Animationsfilme für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Software für Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Software für den Betrieb von Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Software für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Interaktive Software für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Bedienoberflächen [Software] für Steuerungen von Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]
16 Druckereierzeugnisse; Handbücher, Anleitungen und Werbepublikationen für die Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Lehr- und/oder Schulungsmaterial für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]
41 Bildung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Schulung; Ausbildung und Schulung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Ausbildung und Schulung in Bezug auf Software für Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Organisation und Durchführung von Kursen [Unterricht], Schulungen und/oder Lehrgängen in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Organisation und Durchführung von Kursen [Unterricht], Schulungen und/oder Lehrgängen in Bezug auf Software für Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]
42 IT-Dienstleistungen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwurf, Entwicklung, Programmierung, Implementierung, Wartung und/oder Aktualisierung von Software in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Entwurf, Entwicklung, Programmierung, Implementierung, Wartung und/oder Aktualisierung von Software für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Februar 2023 202300034468 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2023 202200274860 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. August 2022 202200264907 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221125153