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Die Deutsche Marke Smobilar wurde als Wortmarke am 23.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221102684 |
| Registernummer | 302022110268 |
| Anmeldedatum | 23. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2022 |
| Eintragungsdatum | 21. September 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2023 |
| Ablaufdatum | 23. Juni 2032 |
Markeninhaber
79183 Waldkirch
DE
Markenvertreter
78048 Villingen-Schwenningen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
fahrerlose Transportgeräte [Maschinen, Förderer, Förderbänder, Kräne, Roboter] für den Transport von Gegenständen, insbesondere für die Bereitstellung von Möbel, Einrichtungsgegenstände insbesondere Liege- und Krankenhausmöbel, Tische, Arbeitsplatzeinheiten, Arbeitsplatzeinrichtungen und Eventmobiliar; fahrerlose Transportgeräte [Maschinen, Förderer, Förderbänder, Kräne, Roboter] zum Anfahren von Stationen auf nicht-öffentlichen Straßen; fahrerlose Transportfördergeräte als Maschinen für den Betrieb auf öffentlichen Straßen
12
Trackless oder track-guided Fahrzeuge; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]
20
Möbel und Einrichtungsgenstände, insbesondere Liege- und Krankenhausmöbel [soweit in Klasse 20 vorhanden], Tische und Büromöbel, nämlich Arbeitsplatzeinheiten; Büromöbel, nämlich Arbeitsplatzeinrichtungen; Möbel, Einrichtungsgenstände mit Eigenantrieb, insbesondere Liege- und Krankenhausmöbel [soweit in Klasse 20 vorhanden], Tische und Büromöbel, nämlich Arbeitsplatzeinheiten und Arbeitsplatzeinrichtungen sowie Möbel, nämlich Eventmobiliar
28
Fahrgeschäfte, insbesondere Trackless oder track-guided Fahrgeschäfte; Fitnessgeräte mit Eigenantrieb
41
Betrieb von Freizeitparks; Dienstleistungen eines Vergnügungsparks und Freizeitparks; Unterhaltung in Form von Dienstleistungen von Fahrgeschäften in Vergnügungsparks; Unterhaltung; Kulturelle Aktivitäten; sportliche Aktivitäten; Durchführung von Tagungen zu Lehr-, Weiterbildungs-, Unterhaltungszwecken; Organisation von Tagungen zu Weiterbildungs- und Freizeitzwecken; Organisation von Tagungen zu kulturellen Zwecken; Organisieren von kulturellen und künstlerischen Veranstaltungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen
42
Konstruktion und Entwicklung von Anlagen und Einrichtungen zu Vergnügungszwecken, nämlich von Fahrgeschäften; Konstruktion und Entwicklung von Anlagen und Einrichtungen für die Arbeitswelt, nämlich von Büromöbel und Computern; Konstruktion und Entwicklung von Anlagen und Einrichtungen für Transportzwecke, nämlich fahrerlosen Transportgeräten
43
Beherbergung von Gästen; Unterbringung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Gästeverpflegung in Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2023 | 202200309174 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. November 2022 | 202200217430 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 21. September 2022 | 202200217430 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221102684