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The German trademark 302022108338 was filed as Figurative mark on 05/23/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/26/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Two lines or bands #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Lines or bands forming an angle #Check sign #Thick lines, bands #Blue
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020221083388 |
| Register number | 302022108338 |
| Application date | May 23, 2022 |
| Publication date | September 30, 2022 |
| Entry date | August 26, 2022 |
| Start of opposition period | September 30, 2022 |
| End of the opposition period | December 30, 2022 |
| Expiration date | May 23, 2032 |
Trademark owner
97892 Kreuzwertheim
DE
Trademark representatives
81673 München
DE
goods and services
7
Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie und Werkzeugmaschinen; Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie, insbesondere zur Erzeugung von Blöcken, Platten, Zuschnitten und Formteilen aus expandierbaren Kunststoffen, Gießereimaschinen einschließlich Formwerkzeuge als Maschinenteile und Maschinen zur Rückgewinnung und Wiederverwertung von Kunststoffen und Metallen, insbesondere Schneid-, Prall- und Schleifmaschinen und -mühlen und Extruderanlagen, mit Ausnahme von Maschinen und Vorrichtungen zur Applikation von Präge- und Laminierfolien, Transferfolien, insbesondere Präge- und Laminierfolien; Lötstationen; Maschinen und Vorrichtungen zum Aufbringen von nieder- bis hochviskosen flüssigen Medien und Materialien, insbesondere Lötpasten, Flussmitteln, Klebstoffen, Farben, organischen und synthetischen Pasten, sowie Silizium; Lötmaschinen, Lötapparate, -geräte und -instrumente, soweit in Klasse 07 enthalten und daraus zusammengesetzte Anlagen; gasbetriebene Lötstationen; sämtliche vorgenannten Waren jeweils soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Wellenlötmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen, Schutzgaslötmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Overflow- und Reflowlötmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Selektivlötanlagen; digitale Drucker [Maschinen]; Schablonendrucker [Maschinen]; Handlötgeräte und Teile von Handlötgeräten; Lötwerkzeuge, soweit in Klasse 07 enthalten; Lötkolben, soweit in Klasse 07 enthalten; Lötpumpen, soweit in Klasse 07 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren und deren Teile sowie Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Gießereimaschinen; Niederdruck-Gießanlagen; Entgratpressen; Schneidanlagen und -maschinen; Ständer für gasbeheizte Lötkolben; Elektrische Lötkolben sowie deren Teile und Zubehör; Fertigungsgeräte für die Elektrotechnik und Elektronik; Löt- und Entlötgeräte; elektrische Lötkolben, insbesondere Kleinspannungskolben; elektrische Lötpistolen; elektrische Lötstationen; elektrische Lötmaschinen, -geräte, -apparate und -anlagen; elektrische Lötpumpen; Lötbäder; elektrische beheizte Werkzeuge für die Kunststoffbe- und -verarbeitung, insbesondere Schweiß- und Trennwerkzeuge für Kunststoffe; 3D-Drucker; Maschinen für das Additive Manufacturing, insbesondere Maschinen für das Additive Manufacturing mittels einer Energiequelle, insbesondere mittels elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung; elektrische Lötspitzen; Lötzubehör, nämlich Kupferspitzen für Lötkolben; Transformatoren für Lötmaschinen, insbesondere Lötkolben, insbesondere Regel-Transformatoren; Ständer für elektrische Lötkolben; Teile und Zubehör für vorstehend genannte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Mess-, Signal- und Kontrollinstrumente, Laser [nicht für medizinische Zwecke]; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte und unbespielte Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Datenverarbeitungsprogramme; sämtliche vorstehend aufgeführten Waren im Zusammenhang mit Additive Manufacturing; Mess- und Prüfgeräte für die Elektrotechnik und Elektronik; optische, elektronische und opto-elektronische Instrumente, Messgeräte und Kontrollapparate, insbesondere technische Mikroskope und Endoskope zur Hohlraum- und Spaltinspektion; Objektive, Okulare und optische Bauteile für vorgenannte Waren; Schmelztiegel, die elektrisch beheizt werden und in denen Zinn geschmolzen wird; elektrische beheizte Geräte, nämlich elektrische Zinnbäder und Schmelztiegel
11
Heizkörper für Lötkolben
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Installation und Montage, Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen des Maschinenbaus und der Elektronik; Bau von Gießereien und Gießereianlagen, Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie, Betrieben, Anlagen und Maschinen zur Rückgewinnung und Wiederverwertung von Kunststoffen und Metallen; Installation, Wartung und/oder Reparatur von 3D-Druckern; Installation, Wartung und/oder Reparatur von Maschinen im Zusammenhang mit Additive Manufacturing; Dienstleistungen eines Mechanikers in Bezug auf Additive Manufacturing
40
Kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte]
42
Technologische Dienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen eines Chemikers; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau; Entwurf und Entwicklung von Software; Beratung im Bereich Informationstechnologie; Dienstleistungen eines Ingenieurs im Bereich Informationstechnologie; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen eines Mathematikers; Installation von Software; sämtliche vorstehend aufgeführten Dienstleistungen im Zusammenhang mit Additive Manufacturing; Dienstleistungen eines Architekten oder Ingenieurs, insbesondere auf dem Gebiet der Gießereitechnik, der Kunststoffverarbeitung und Rückgewinnung und Wiederverwertung von Kunststoffen und Metallen; technische Planung von Gießereien und Gießereianlagen, Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie, Betrieben, Anlagen und Maschinen zur Rückgewinnung und Wiederverwertung von Kunststoffen und Metallen; Vermietung von elektronischen Datenverarbeitungsgeräten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 30, 2023 | 202200283350 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 26, 2022 | 202200183734 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221083388