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Die Deutsche Marke RT Combi wurde als Wortmarke am 03.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221070073 |
| Registernummer | 302022107007 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2022 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. November 2022 |
| Ablaufdatum | 03. Mai 2032 |
Markeninhaber
94315 Straubing
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Zerspanungstechnik; Werkzeugmaschinen für die Prüfstandtechnik; Maschinen für die Herstellung von Prüfständen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Teile von Motoren [aller Art], nämlich Dichtungen, Hähne, Kolben, Pumpen und Riemenscheiben; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Trommeln für Maschinen; Ventile [Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Schwungräder für Maschinen; Schweißmaschinen [elektrisch]; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schleifsteine [Maschinenteile]; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Regler [Maschinenteile]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; pneumatische Steuerungen für Maschinen; pneumatische Steuerungen für Motoren; Maschinen für die Reinigungstechnik; Maschinen für die Montagetechnik; Maschinen für die Herstellung von Prüfgeräten und -apparaten; Maschinen für Karosserierohbauanlagen; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen für die Rohmaterialbearbeitung [Sägen, Brennschneiden, Schweißen]; Maschinen für die Herstellung von medizinischen Geräten und Apparaten; Maschinen für die Luft-, Raumfahrt- und Lebensmittelindustrie; Maschinen zum Reinigen und Hochdruckentgraten von Fertigungsteilen; Maschinen zum Montieren [Montagemaschinen]; Maschinen für die Solar- und Fotovoltaikindustrie; Rundtaktmaschinen; Nocken für Motoren; Nockenscheiben als Maschinenteile; Nockenwellen für Maschinen; Zubehörteile und Armaturen als Maschinenteile für Maschinen, Apparate und maschinelle Instrumente für die Montage, nämlich Montagemaschinen für die Montage von mechanischen und elektronischen Bauelementen, von Mustererkennungsapparaten und -instrumenten sowie von Halbleiter-Handhabungsmaschinen und -apparaten
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsplatten; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computerhardware; Software; Apparate und Instrumente zur Steuerung von Maschinen und Anlagen [enthalten in Klasse 9]; Computersoftware; Mustererkennungsapparate und -instrumente, maschinelle Geräte und maschinelle Instrumente zum Inspizieren, Testen und Prüfen von elektronischen Bauelementen und -teilen; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Business Intelligence-Software; Datenbankserver-Software; Datenmanagement-Software; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Maschinen zum Prüfen [Prüfmaschinen]
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Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen
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Kundenspezifische Fertigung von elektronischen Bauteilen mittels Drahtbonden, Ultraschall-Bonden und Ultraschall-Laserbonden
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus und Sondermaschinenbaus; Konstruktionsplanungen; Materialprüfung; Qualitätsprüfungen; Dienstleistungen eines Ingenieurbüros; Computergestütztes Design; Wissenschaftliche Designdienstleistungen; Entwicklung von Computer-Datenbanksoftware; Digital-Asset-Management; Elektronische Speicherdienste zur Archivierung elektronischer Daten; Technologische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fertigung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juni 2024 | 202200251078 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 30. Mai 2024 | 202400190099 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. Dezember 2022 | 202200251078 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 27. Juli 2022 | 202200163899 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221070073