Libra DAS RECHTSBRIEFING – Infos zur Marke Nr 3020221069989 (DPMA, 03.05.2022)

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Die Deutsche Marke Libra DAS RECHTSBRIEFING wurde als Wort-Bildmarke am 03.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Halbkreise, Halbellipsen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Gelb, Gold #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020221069989
Registernummer	302022106998

Anmeldedatum	03. Mai 2022
Veröffentlichungsdatum	10. Juni 2022
Eintragungsdatum	11. Mai 2022
Beginn Widerspruchsfrist	10. Juni 2022
Ende Widerspruchsfrist	12. September 2022
Ablaufdatum	03. Mai 2032

Markeninhaber

juris GmbH Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

66121 Saarbrücken
DE

Markenvertreter

isarpatent - Patent- und Rechtsanwälte Barth Hassa Peckmann und Partner mbB

80801 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektronische Publikationen [herunterladbar], nämlich Newsletter und Zeitschriften auf dem juristischen Gebiet; mit Datenbanken versehene CD-ROMs zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet

16 Druckereierzeugnisse, nämlich Newsletter und Zeitschriften auf dem juristischen Gebiet

41 Online-Publikation von Newslettern und Zeitschriften auf dem juristischen Gebiet; Veröffentlichung und Herausgabe von Newslettern und Zeitschriften auf dem juristischen Gebiet in elektronischer Form, auch im Internet

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juli 2023	202300247493	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2023	202300178622	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Mai 2023	202300178622	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Mai 2023	202200174268	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
22. Februar 2023	202300053083	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2022	202200174268	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. Mai 2022	202200163856	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen