Libra DAS RECHTSBRIEFING – Infos zur Marke Nr 3020221069369 (DPMA, 02.05.2022)

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Die Deutsche Marke Libra DAS RECHTSBRIEFING wurde als Wort-Bildmarke am 02.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Ein Kreis #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe in schweren Buchstaben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Gelb, Gold

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020221069369
Registernummer	302022106936

Anmeldedatum	02. Mai 2022
Veröffentlichungsdatum	17. Juni 2022
Eintragungsdatum	17. Mai 2022
Beginn Widerspruchsfrist	17. Juni 2022
Ende Widerspruchsfrist	19. September 2022
Ablaufdatum	02. Mai 2032

Markeninhaber

juris GmbH Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

66121 Saarbrücken
DE

Markenvertreter

isarpatent - Patent- und Rechtsanwälte Barth Hassa Peckmann und Partner mbB

80801 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektronische Publikationen [herunterladbar], nämlich Newsletter und Zeitschriften auf dem juristischen Gebiet; mit Datenbanken versehene Datenträger zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet

16 Druckereierzeugnisse, nämlich Newsletter und Zeitschriften auf dem juristischen Gebiet

41 Online-Publikation von Newslettern und Zeitschriften auf dem juristischen Gebiet; Veröffentlichung und Herausgabe von Newslettern und Zeitschriften auf dem juristischen Gebiet in elektronischer Form, auch im Internet

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juli 2023	202300247953	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2023	202300174480	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Mai 2023	202200179400	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
22. Februar 2023	202300053086	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2022	202200179400	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
17. Mai 2022	202200159709	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen