PRESSOL Logo (DPMA, 04/01/2022)
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The German trademark PRESSOL was filed as Word and figurative mark on 04/01/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/23/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Letters in heavy characters
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020221052261 |
| Register number | 302022105226 |
| Application date | April 1, 2022 |
| Publication date | July 29, 2022 |
| Entry date | June 23, 2022 |
| Start of opposition period | July 29, 2022 |
| End of the opposition period | November 2, 2022 |
| Expiration date | April 1, 2032 |
Trademark owner
79423 Heitersheim
DE
Trademark representatives
79102 Freiburg
DE
goods and services
4
Industrielle Fette, Wachse und Fluide; Schmiermittel; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; Technische Öle und Fette
6
Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile]; Schmiernippel; Kanister, Ölvorratskannen, Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung und Vorratstanks, jeweils aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall; transportable Tanks und Behälter aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall für flüssige Brennstoffe; Tanks und Behälter aus Metall mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigem Brennstoff oder Wasser; Handbetätigte Ventile aus Metall; Metallventile zur Regelung des Flüssigkeitsdurchflusses in Rohrleitungen; Zapfventile für Kraftstoffe; Füllventile aus Metall; Drehgelenke aus Metall; Ventilhalter aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen und Rohre; Adapter aus Metall für Rohre; Befestigungslaschen aus Metall für Rohre und Leitungen; drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauchaufroller aus Metall [nicht maschinell]; Klemmen aus Metall für Rohre; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Leitungen; Metallrohrschellen; Metallscharniere zur Befestigung von Rohren und Leitungen; Rohrabstandshalter aus Metall; Rohranschlusselemente aus Metall; Schlauchaufhängungen aus Metall; Schlauchhaspeln [nicht maschinell] aus Metall [Auf- und Abroller]; Schlauchschellen aus Metall; Schlauchverbindungen aus Metall; Saugrohre und Saugkörbe aus Metall; Fassverschraubungen aus Metall; Filtermaterial aus Metall
7
Pumpen [Maschinen]; Pumpen für Öle und Fette; Pumpenanlagen und Pumpensets zur Förderung von Brennstoffen, insbesondere von Öl, Diesel und Harnstoff; Schmierstoffpumpen; pneumatische Pumpen; elektrische Pumpen; elektrische Fass- und Behälterpumpen; Elektropumpen für Brennstoffe; Elektromembranpumpen; Pumpenmembranen; Zapfmaschinen; Zapfsäulen; Zapfpistolen; Tankstellenmanagementsysteme, bestehend aus Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Brennstoffen; Ölmanagementsysteme, bestehend aus Ölpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Ölen und anderen Flüssigkeiten; Filter für Maschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Entladetrichter [Maschinenteile]; Wasserabscheider für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluftschmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; fahrbare Altölauffanggeräte; fahrbare Altölabsauggeräte; Schmieranlagen [Maschinenteile]; maschinelle Fettfüllpumpen [-geräte]; maschinelle Fettpressen; maschinelle Schmierpistolen; mit Druckluft betriebene Fettpressen; pneumatische Fettpressen; elektrisch betriebene Schmiermittelspender für Maschinen; Druckregler zum Schmieren von Anlagen; Zubehörteile für Pumpen, Pumpenanlagen und Zapfanlagen, nämlich Hochdruckschlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile [Maschinenteil], Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer [Maschinenteil]; maschinelle oder mechanische Schlauchaufroller; Ventile als Maschinenteile; Ventile als Teile von Pumpen; mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; maschinelle Schmierkannen [Öler]; maschinelle Spritzkannen; maschinelle Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; Druckluft-Armaturen aus Metall, nämlich Schnellkupplungen, Schlauchtüllen, Formstücke, Ventile, Druckreduzierventile, Luftöler, Wasserabscheider, jeweils für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluft-Schmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen
8
handbetätigte Pumpen; handbetätigte Fettfüllpumpen [-geräte]; handbetätigte Pumpen für Öle und Fette; handbetätigte Fettpressen; handbetätigte Schmierpistolen; handbetätigte Fettspritzen [Saug- und Druckspritzen]; handbetätigte Spritzkannen; Schmierkannen [Öler]; handbetätigte Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; Zubehörteile zu handbetätigten Pumpen, Fettpressen und Schmierpistolen, nämlich Schlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile, Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer
9
Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Messgeräte und Messapparate; elektronische und mechanische Mengenzähler, insbesondere Volumenzähler; Turbinenzähler; Zähluhren für Öl und Diesel; Manometer; elektronische und mechanische Ölmessgeräte; Wasseruhren; Messbecher; Messbecher aus Metall; Software für Tankstellenmanagementsysteme und für Diesel- und Ölmanagementsysteme; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten; Manometer für für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluft-Schmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen
12
Schlauchwagen; Transportkarren; Transportwagen
17
flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Schlauchleitungen; nicht metallische Schlauchanschlüsse, -verbindungsteile, -kupplungen; halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]
20
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Kraftstoffkanister, nicht aus Metall; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks und Behälter, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe oder Wasser; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigen Brennstoffen oder Wasser; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Ölvorratskannen, nicht aus Metall; Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung, jeweils nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre und Schläuche, jeweils nicht aus Metall; Rohrschellen nicht aus Metall
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 29, 2022 | 202200217796 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 21, 2022 | 202200131105 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| June 23, 2022 | 202200131105 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221052261