302022102830 Logo (DPMA, 23.02.2022)
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Die Deutsche Marke 302022102830 wurde als Bildmarke am 23.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221028301 |
| Registernummer | 302022102830 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Mai 2022 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Mai 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. August 2022 |
| Ablaufdatum | 23. Februar 2032 |
Markeninhaber
73730 Esslingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
6
Metallrohre; vorgefertigte Fassadenbauteile und Dachbauteile, im Wesentlichen bestehend aus Metall, für Gebäude; Fenster aus Metall; Bauelemente aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Dachbauteile aus Metall; Dachbauteile, im Wesentlichen bestehend aus Metall; Kuppeln aus Metall; konstruktionsgebundene Metallteile von Fenstern und Kuppeln, insbesondere Antriebe und Bewegungsübertragungsmechanismen zu deren Öffnen und Schließen; Gitterroste aus Metall; Metallstufen für Treppen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
7
Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Schalldämpfer; Abgaskatalysatorkörper; Rußfilter; Abgaskatalysatoren; Partikelfilter für Motoren; Rußfilter für Motoren; Abluftanlagen [als Maschinenteil]; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Auspuffanlagen für Motoren; Schalldämpfer für Motoren; Auspuffkrümmer für Kraftfahrzeuge; Auspufftöpfe für Kraftfahrzeuge; Auspuffanlagen für Kraftfahrzeuge; Sportauspuffanlagen für Kraftfahrzeuge; Auspuffkrümmer für Krafträder; Auspufftöpfe für Krafträder; Sportauspuffanlagen für Krafträder; Abgasreinigungsgeräte; Diffusoren [Maschinenteile]; Endrohre und Endrohrblenden als Motorenteile von Kraftfahrzeugen und Krafträdern; Abgasturbolader; Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Gehäuse als Teile von Abgasanlagen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Nachrüstsysteme [Maschinenteile] für Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie für Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren von Landfahrzeugen; Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen zum Herstellen und Montieren von Abgasanlagen; Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Luftfahrzeuge und Schiffe; Katalysatoren zum Reinigen von Motorabgasen und Rußfiltern; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Rohre [angepasste Maschinenteile]; Rohre als montierte Maschinenteile; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Fernbedienungen; Computerhardware; Computersoftware, einschließlich Betriebssysteme; elektrische und elektronische Steuerungsgeräte zur Steuerung von Maschinen und Motoren; Computerprogramme zur Steuerung von Maschinen und Motoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Datenträger; integrierte Schaltkreise; integrierte Halbleiter; Mess-, Test- und Kontrollgeräte und -apparate; Thermostate; Steuergeräte; Mobiltelefone; Schallgeber; Lautsprecher; Schallsensoren; Mikrofone; elektrische und elektronische Steuerungsgeräte; Computerprogramme zur Steuerung von Abgasanlagen und deren Teile; Computerprogramme zur Steuerung von Heizgeräten und deren Teile; Computerprogramme zur Steuerung von Heizungsanlagen und deren Teile; Computerprogramme zur Steuerung von Klimageräten, Kühlgeräten, Lüftungsgeräten, Luftumwälzgeräten, Luftreinigungsgeräten, Rauchgasreinigern, Belüftungsanlagen, Wärmetauschern und deren Teile; galvanische Elemente oder Zellen; Kommunikationsausrüstung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Heizgeräte; Heizplatten; Heizungsanlagen; Heizvorrichtungen; elektrische Heizsysteme für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Steuergeräte für Heizgeräte; Steuergeräte für Heizungsanlagen; Klimageräte; Kühlgeräte; Lüftungsgeräte; Luftumwälzgeräte; Luftreinigungsgeräte; Rauchgasreiniger; Belüftungsanlagen; Wärmetauscher; Steuergeräte für Klimageräte, Kühlgeräte, Lüftungsgeräte, Luftumwälzgeräte, Luftreinigungsgeräte, Rauchgasreiniger, Belüftungsanlagen und Wärmetauscher; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
37
Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugen; Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Teilen und Zubehör für Fahrzeuge; Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von industriellen Kommunikationssystemen; Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Abgasanlagen und deren Teilen; Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Heizgeräten und deren Teilen; Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Heizungsanlagen und deren Teilen; Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Klimageräten, Kühlgeräten, Lüftungsgeräten, Luftumwälzgeräten, Luftreinigungsgeräten, Rauchgasreinigern, Belüftungsanlagen, Wärmetauschern und deren Teile; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Technische Entwicklung und technische Beratung für Dritte im Bereich Abgasanlagen und deren Teile; technische Entwicklung und technische Beratung für Dritte im Bereich Heizgeräte und deren Teile; technische Entwicklung und technische Beratung für Dritte im Bereich Heizungsanlagen und deren Teile; technische Entwicklung und technische Beratung für Dritte im Bereich Klimageräte, Kühlgeräte, Lüftungsgeräte, Luftumwälzgeräte, Luftreinigungsgeräte, Rauchgasreiniger, Belüftungsanlagen, Wärmetauscher und deren Teile; technische Entwicklung und technische Beratung für Dritte im Bereich industrieller Kommunikationssysteme; technische Entwicklung neuer Produkte [für Dritte]; technische Beratung, einschließlich Projektplanung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, einschließlich der Erstellung von technischen Gutachten; Durchführung wissenschaftlicher Recherchen und Untersuchungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Physikers, Chemikers, technischen Mess- und Prüflabors sowie EDV-Programmierers; Durchführung technischer Tests und technischer Messungen; Erstellung technischer Gutachten; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Werkstoffprüfung; technische Prüfung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. September 2022 | 202200120393 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. März 2022 | 202200071187 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221028301