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The German trademark RING30 was filed as Word mark on 12/14/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/14/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020220198343 |
| Register number | 302022019834 |
| Application date | December 14, 2022 |
| Publication date | December 15, 2023 |
| Entry date | November 14, 2023 |
| Start of opposition period | December 15, 2023 |
| End of the opposition period | March 15, 2024 |
| Expiration date | December 14, 2032 |
Trademark owner
01069 Dresden
DE
Trademark representatives
01067 Dresden
DE
goods and services
1
Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau, insbesondere Schlacke [Düngemittel], Phosphate [Düngemittel], flüssiges Phosphat zur Aufbringung auf die Blätter von Kulturpflanzen für die Landwirtschaft und flüssiges Phosphat zur Aufbringung auf die Blätter von Kulturpflanzen für den Garten; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, insbesondere Phosphor, Wasserstoff, Methanol, Nichtmetalle und Asche [chemische Verbindung]
4
Elektrische Energie; Elektrische Energie gewonnen aus erneuerbaren Quellen; Brennstoffe und Leuchtstoffe, insbesondere Wasserstoff [Brennstoff], gasförmige Brennstoffe, Brennstoffe für Heizzwecke, Brennstoffe für Heizgeräte, Holz zur Verwendung als Brennstoff und Methanolkraftstoff; gasförmige Brennstoffe; Brennstoffe für Heizzwecke; Holz zur Verwendung als Brennstoff
6
Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, insbesondere unedle Metalle; Unedle Metalle
7
Abgabemaschinen, insbesondere Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen; Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen
9
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere Apparate zur Verteilung elektrischer Energie, Instrumente für die Verteilung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischem Strom und Apparate, Instrumente für die Speicherung von elektrischem Strom und Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischem Strom; Apparate und Instrumente für die Speicherung von elektrischem Strom; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte, insbesondere Rauchgasanalysatoren; Rauchgasanalysatoren; Aufgezeichnete Daten, insbesondere Computersoftware; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, insbesondere Computerhardware; Computersoftware; Computerhardware
11
Industrielle Aufbereitungsanlagen, insbesondere thermische Verbrennungsanlagen und Verbrennungsanlagen für Abfallbrennstoffe; thermische Verbrennungsanlagen; Verbrennungsanlagen für Abfallbrennstoffe; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, insbesondere Rauchgasreinigungsgeräte; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Wärmespeicher; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Wärmeerzeugungsgeräte; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Wärmespeicheröfen; Wärmespeicheröfen
14
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, insbesondere Edelmetalle
19
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Schlacke [Baumaterial], Schlackensteine und Schlackensteine [Pflaster]; Schlacke [Baumaterial]
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, insbesondere rohes Holz
35
Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere Hilfe und Beratung bei der Geschäftsführung für Unternehmen im Energiesektor und Kosten-Preis-Analysen in Bezug auf Müllentsorgung, -beseitigung, den Umgang mit dem Müll und Müllrecycling; Hilfe und Beratung bei der Geschäftsführung für Unternehmen im Energiesektor; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, insbesondere Öffentlichkeitsarbeit, Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltthemen und Umweltinitiativen und Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen; Öffentlichkeitsarbeit; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau, insbesondere Schlacke [Düngemittel], Phosphate [Düngemittel], flüssiges Phosphat zur Aufbringung auf die Blätter von Kulturpflanzen für die Landwirtschaft und flüssiges Phosphat zur Aufbringung auf die Blätter von Kulturpflanzen für den Garten, Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, insbesondere Phosphor, Wasserstoff, Methanol, Nichtmetalle und Asche [chemische Verbindung], elektrische Energie, elektrische Energie gewonnen aus erneuerbaren Quellen, Brennstoffe und Leuchtstoffe, insbesondere Wasserstoff [Brennstoff], gasförmige Brennstoffe, Brennstoffe für Heizzwecke, Brennstoffe für Heizgeräte, Holz zur Verwendung als Brennstoff und Methanolkraftstoff, gasförmige Brennstoffe, Brennstoffe für Heizzwecke, Holz zur Verwendung als Brennstoff, Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, insbesondere unedle Metalle, Unedle Metalle, Abgabemaschinen, insbesondere Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen, Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere Apparate zur Verteilung elektrischer Energie, Instrumente für die Verteilung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischem Strom und Apparate, Instrumente für die Speicherung von elektrischem Strom und Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität, Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente für die Speicherung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität, Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte, insbesondere Rauchgasanalysatoren, Rauchgasanalysatoren, Aufgezeichnete Daten, insbesondere Computersoftware, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, insbesondere Computerhardware, Computersoftware, Computerhardware, Industrielle Aufbereitungsanlagen, insbesondere thermische Verbrennungsanlagen und Verbrennungsanlagen für Abfallbrennstoffe, thermische Verbrennungsanlagen, Verbrennungsanlagen für Abfallbrennstoffe, Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, insbesondere Rauchgasreinigungsgeräte, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Wärmespeicher, Wärmepumpen, Wärmetauscher und Wärmeerzeugungsgeräte, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und - anlagen, insbesondere Wärmespeicheröfen, Wärmespeicheröfen, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, insbesondere Edelmetalle, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Schlacke [Baumaterial], Schlackensteine und Schlackensteine [Pflaster], Schlacke [Baumaterial]; Großhandelsdienstleistungen im Bereich der Klassen Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau, insbesondere Schlacke [Düngemittel], Phosphate [Düngemittel], flüssiges Phosphat zur Aufbringung auf die Blätter von Kulturpflanzen für die Landwirtschaft und flüssiges Phosphat zur Aufbringung auf die Blätter von Kulturpflanzen für den Garten, Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, insbesondere Phosphor, Wasserstoff, Methanol, Nichtmetalle und Asche [chemische Verbindung], elektrische Energie, elektrische Energie gewonnen aus erneuerbaren Quellen, Brennstoffe und Leuchtstoffe, insbesondere Wasserstoff [Brennstoff], gasförmige Brennstoffe, Brennstoffe für Heizzwecke, Brennstoffe für Heizgeräte, Holz zur Verwendung als Brennstoff und Methanolkraftstoff, gasförmige Brennstoffe, Brennstoffe für Heizzwecke, Holz zur Verwendung als Brennstoff, Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, insbesondere unedle Metalle, Unedle Metalle, Abgabemaschinen, insbesondere Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen, Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere Apparate zur Verteilung elektrischer Energie, Instrumente für die Verteilung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischem Strom und Apparate, Instrumente für die Speicherung von elektrischem Strom und Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität, Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente für die Speicherung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität, Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte, insbesondere Rauchgasanalysatoren, Rauchgasanalysatoren, Aufgezeichnete Daten, insbesondere Computersoftware, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, insbesondere Computerhardware, Computersoftware, Computerhardware, Industrielle Aufbereitungsanlagen, insbesondere thermische Verbrennungsanlagen und Verbrennungsanlagen für Abfallbrennstoffe, thermische Verbrennungsanlagen, Verbrennungsanlagen für Abfallbrennstoffe, Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, insbesondere Rauchgasreinigungsgeräte, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Wärmespeicher, Wärmepumpen, Wärmetauscher und Wärmeerzeugungsgeräte, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und - anlagen, insbesondere Wärmespeicheröfen, Wärmespeicheröfen, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, insbesondere Edelmetalle, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Schlacke [Baumaterial], Schlackensteine und Schlackensteine [Pflaster], Schlacke [Baumaterial]
37
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, insbesondere unedle Metall, Unedle Metalle, Abgabemaschinen, insbesondere Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen, Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere Apparate zur Verteilung elek trischer Energie, Instrumente für die Verteilung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischem Strom und Apparate, Instrumente für die Speicherung von elektrischem Strom und Apparate und instrumente zum Regeln von Elektrizität, Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente für die Speicherung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität, Mess-, Erkennungs-, überwachungs- und Kontrollgeräte, insbesondere Rauchgasanalysatoren, Rauchgasanalysatoren, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, insbesondere Computerhardware, Computerhardware, Industrielle Aufbereitungsanlagen, insbesondere thermische Verbrennungsanlagen und Verbrennungsanlagen für Abfallbrennstoffe, thermische Verbrennungsanlagen, Verbrennungsanlagen für Abfallbrennstoffe, Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, insbesondere Rauchgasreinigungsgeräte, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Wärmespeicher, Wärmepumpen, Wärmetauscher, Wärmeerzeugungsgeräte, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Wärmespeicheröfen, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle, sowie Imitationen hiervon, insbesondere Edelmetalle, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Schlacke [Baumaterial, Schlackensteine und Schlackensteine [Pflaster], Schlacke (Baumaterial]; Wartung von Stromerzeugungsgeräten und - anlagen; Betankung von Fahrzeugen mit Wasserstoffgas; Installation von Stromerzeugungsgeräten und -anlagen; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten, insbesondere Bauwesen, Standortvorbereitung [Bauwesen]; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich Bauwesen; Errichtung von Öl- und Gasspeicheranlagen; Bau von geothermischen Heizanlagen; Bau von geothermischen Energieanlagen; Bau von Stahlkonstruktionen; Verlegung und Bau von Rohrleitungen; Beratung bei der Ausführung von Bauvorhaben; Unterirdische Bauarbeiten im Zusammenhang mit Gasversorgungsrohren; Unterirdische Bauarbeiten im Zusammenhang mit der Verlegung elektrischer Leitungen; Errichtung von Energieinfrastrukturbauten; unterirdische Bauarbeiten im Zusammenhang mit Gasversorgungsrohren; Errichtung und Instandhaltung von Anlagen zur Müllverbrennung und zur Erzeugung von elektrischer Energie, erneuerbaren Energien, Biogas, Fernwärme und Dampf; Errichtung, Reinigung und Instandhaltung von Anlagen zur Produktion erneuerbarer Energien
39
Verteilung durch Leitungen und Kabel, insbesondere Verteilung von Energie; Verteilung von regenerativer Energie; Verteilung von Energie an Haushalte; Verteilung von Energie zum Heizen und Kühlen von Gebäuden; Zurverfügungstellen von Informationen im Bereich der Energieverteilung; Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf die Energieverteilung; Elektrizitätverteilung; Beratungsleistungen in Bezug auf die Verteilung von Elektrizität; Öffentliche Versorgungsdienste in Form von Elektrizitätsverteilung; Stromversorgung durch Verteilung von Elektrizität; Wärmeverteilung; Verteilung von Heizwärme; Transport von Abwärme; Organisation der Verteilung von Brennstoffen; Verteilung von Energie; Verpackung und Lagerung von Waren, insbesondere Speicherung von Energie und Lagerung von Brennstoffen, Abfalllagerung, Lagerung von Müll, Lagerung von gasförmigen Brennstoffen, Organisation der Lagerung von Brennstoffen; Speicherung von Energie und Lagerung von Brennstoffen; Abfalllagerung; Transportdienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen in Bezug auf Organisation von Transporten; Transportwesen; Beseitigung [Abtransport und Beförderung] von Abfällen; Beseitigung [Abtransport und Beförderung] von flüssigen Abfällen; Müllentsorgung [Transport]; Transport und Lagerung von Müll; Sammlung von Müll und Abfall aus Haushalt und Industrie; Verladung von Schlacke; Organisation des Transports von Brennstoffen; Organisation der Beförderung von Brennstoffen; Gütertransportdienstleistungen; Gütertransport auf der Schiene; Entsorgung [Transport] von Sperrmüll; Versorgung von Verbrauchern durch Anlieferung von Strom, Wärme, Gas oder Wasser; Speicherung von Brenngas unter Einsatz von Ökostrom; Speicherung, Transport, Durchleitung, Verteilung und Lieferung von Energie, insbesondere von elektrischer und thermischer Energie, von Fernwärme, von alternativen Energien, insbesondere Solarenergie, Energie aus Wasserkraft, Energie aus Windkraft, Energie aus Biomasse, regenerative Energien, sowie von Gas, gasförmigen Brennstoffen und Wasser; Transport von Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere von Erdgas und verflüssigtem Erdgas mittels Rohrleitungen
40
Erzeugung von Energie, insbesondere Erzeugung von Elektrizität, Erzeugung von elektrischem Strom, Stromerzeugung durch Kraftwerke, Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen, Beratungsdienstleistungen zur Erzeugung von Elektrizität; Erzeugung von elektrischem Strom; Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Recycling und Abfallverarbeitung; Recycling von Müll und Abfall; Abfallrecycling; Abfallentsorgung [Abfallverarbeitung]; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Beratung zu Abfall- und Müllrecycling; Abfallverarbeitung und -verwertung; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Sortierung von Abfällen und recyclebaren Materialien; Recycling von Wertstoffen; Metallrecycling; Information, Beratung und Consulting zum Recycling von Abfall und Müll; Verbrennung von Müll und Abfall; Brennstoffaufbereitung; Verarbeitung von Brennstoffen; Recycling und Müllbearbeitung; Abfallbehandlung [Umwandlung]; Vernichtung von Sperrmüll
41
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten, insbesondere Ausbildung und Schulung in Bezug auf Natur- und Umweltschutz, Erwachsenenausbildung in Bezug auf Umweltfragen und Weiterbildung; Ausbildung und Schulung in Bezug auf Natur- und Umweltschutz; Weiterbildung
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere Beratungsdienste bezüglich des Energieeinsatzes; Fachliche Beratung zu Energieeinsparungsmaßnahmen; Entwicklung von Energie- und Stromverwaltungssystemen; Überprüfung der effizienten Nutzung von Energie; Beratungsdienste in Bezug auf die Energieeffizienz; Durchführung von Forschung und technische Projektstudien im Bereich der Nutzung natürlicher Energiequellen; Bereitstellung von Informationen zu Forschung und technischer Projektplanung in Bezug auf den Gebrauch von natürlicher Energie; Umweltschutzberatung; Umweltschutzforschung; Umweltberatungsdienstleistungen; Erstellen von Umweltschutzinformationen; Beratungsdienste in Bezug auf den Umweltschutz; Technischer Entwurf und Planung von Kraftwerken; Dienstleistungen von Ingenieuren; Ingenieurtechnische Beratung; Ingenieurtechnische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Umwelttechnik; Ingenieurleistungen zu Energieversorgungssystemen; Technische Beratungsdienstleistungen bezüglich Hochbau; Ingenieurdienstleistungen für Metalltransportsysteme; Ingenieurleistungen in der Energietechnologie; Ingenieurdienstleistungen für den Entwurf von Maschinen; Ingenieurdienstleistungen für den Entwurf von Konstruktionen; Ingenieurleistungen in Bezug auf Gastransport- und Gasversorgungssysteme; Designdienstleistungen, insbesondere Anfertigung von bautechnischen Entwürfen, Entwurf von Ausrüstungen für den Abfalltransport, Entwurf von elektrischen Anlagen, Entwurf von Gewerbebauten, Entwurf von Heizgeräten, Entwurf von Industrieanlagen, Entwurf von Lagersystemen, Entwurfsdienstleistungen für Metallbearbeitungswerkzeuge, Entwurfsdienstleistungen im Bereich des Bauwesens, Technische Planung und Beratung, Technischer Entwurf zu Elektrizitätswerken und Technischer Entwurf zu Heizungsanlagen; Entwurf von Ausrüstungen für den Abfalltransport; Technischer Entwurf zu Elektrizitätswerken; Technischer Entwurf zu Heizungsanlagen; technische Energieberatung; technische Beratung zur rationellen Anwendung von Energie, Wärme und Erdgas; Thermografie [thermografische Messdienstleistungen]; Entwicklung ganzheitlicher technischer Energiekonzepte; technische Planung von Kraftwerken und Heizwerken zur Strom- und Wärmeerzeugung, von Leitungsnetzen zur Strom-, Wärme- und Gasverteilung und von Anlagen der Haustechnik für Privatkunden
45
Juristische Dienstleistungen, insbesondere Lizenzierung geistigen Eigentums, Lizenzierung von Patenten und Lizenzierung von Marken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung geistigen Eigentums
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 15, 2024 | 202300372273 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 14, 2023 | 202300412670 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 14, 2023 | 202200411984 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020220198343