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3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Fleckenentferner; Seifen; Wäschestärke; Parfümeriewaren, insbesondere Eau de Parfum, Eau de Toilette, Rasierwässer, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Dusch- und Badegel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, insbesondere Deodorants; kosmetische Sonnenschutzmittel, insbesondere Sonnenöle, Sonnenkosmetik; kosmetische Gesichtscremes; Haarpflege und -verschönerungsmittel, insbesondere Haarshampoo, Haarfestiger, Haarstylingmittel, Haarwässer, Haarsprays; Kosmetika; kosmetische Badezusätze; Nagellack; Schminke; Rasiermittel; Haarentfernungsmittel; Zahnputzmittel; ätherische Öle für Nahrungsmittel; pflanzliche Aromastoffe [ätherische Öle], insbesondere für Backwaren und Getränke

5 chemische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Algizide, Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluszide, Nematozide, Fliegenfänger [Klebstreifen], Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide, parasitentötende Halsbänder für Tiere; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; medizinische Heilkräuter- Extrakte, Räucherkerzen, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärkern und Ballaststoffen; Babykost; medizinische Tees und Drogen; Vitaminpräparate; Arzneimittel [soweit sie nicht der Apothekenpflicht unterliegen]; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; diätetische Babykost; Deodorants für gesundheitliche Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke; Antiseptika; Desinfektionsmittel; Pflaster; Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Deodorants [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftauffrischungsmittel; Lösungen für Kontaktlinsen; Haftmittel für Zahnprothesen; Duft- und Raumsprays als Luftauffrischungsmittel

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Lineale [Messinstrumente]; Chronografen [Zeiterfassungsgeräte]; Fotoapparate; Objektive; Kompasse; Ferngläser; Videokameras; Webcams; Camcorder; Überwachungskameras; Videodrucker; belichtete Filme; Projektoren; Belichtungsmesser; Blitzlichtgeräte; Diarahmen; Stative für Fotoapparate; Fototaschen für Fotoapparate; Bildschirme; Bildschnittgeräte; Fotokopierapparate; Filmkameras, einschließlich digitaler Kameras; Filmwiedergabegeräte; Diapositive; Brillen [Optik]; Sonnenbrillen; Blendschutzbrillen; Brillenfassungen; Brillengestelle; Brillengläser; Brillenetuis; Kontaktlinsen; Kontaktlinsenetuis; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate [Foto]; Videorecorder; DVD-Abspiel- und Aufnahmegeräte; VHS-Abspiel- und Aufnahmegeräte; CD-Abspiel- und Aufnahmegeräte; Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantenne; digitale Fernsehempfangs-, -abspiel- und/oder –aufzeichnungsgeräte; Hi-Fi-Geräte; Stereogeräte; Antennen; Geräte der Kommunikations- und Unterhaltungselektronik sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Radios, Autoradios, Uhrenradios, Schallplattenspieler, Kassettenrekorder, Kopfhörer, CD-Player, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, -übertragungs-, -verstärkungs- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Fernsehgeräte, Equalizer, Mikrofone, Diktiergeräte; Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Schallplatten, Videospiele [zum Anschluss an ein Fernsehgerät], Videokassetten [bespielte und unbespielte], Schallplatten, Audio- und Stereokassetten [bespielte und unbespielte]; bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder, CDs, DVDs, MCs, MDs, Laserdiscs, Video-CDs; MP3-Speichergeräte; MP3-Player; Fernbedienungen; elektrische Überwachungsapparate und -geräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Funk- und Fernsprechgeräte, Wechselsprechapparate; elektrische und elektronische Rechenmaschinen, einschließlich Taschenrechner; Geldautomaten; Registrierkassen; elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Spielcomputer, Heimcomputer, Notebooks, Monitore, TFT-Displays, Spielkonsolen zum Anschluss an externen Bildschirm oder Monitor, Controller [Steuergeräte für Spielkonsolen], Telespiele [Software], Aktivboxen [Lautsprecher], Dateneingabe- und -ausgabegeräte [einschließlich Tastatur, Joystick, Gamepad, Maus, Mauspad], Scanner, Drucker, Computerterminals, Schnittstellenkarten, Laufwerke aller Art [extern und intern], digitale Speichermodule, digitale Speichersysteme [extern und intern], im Wesentlichen bestehend aus Speichermedien, einschließlich optischen, digitalen oder magnetischen Speichermedien und PC-Einsteckkarten sowie dazugehörige Schreib- und Leseeinheiten, CD-Brenner, Hauptplatinen; angepasste Computereinsteckteile, Modems, ISDN-Karten; Disketten; CD-ROMs; Soundkarten; Grafikkarten; auf Datenträgern gespeicherte Programme; Computerspiele als Software; Ladegeräte für Akkus; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; Taucheranzüge; Taucherbrillen; Skibrillen; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Batterien; Akkus; Tachometer; Transformatoren; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteiltafeln oder -schränke; Batteriespannungsanzeiger; Wassertemperaturanzeiger; Batterieladegeräte; Warndreiecke für Fahrzeuge; Feuerlöschgeräte, Telefongeräte, Telefonanlagen, elektrische Geräte zur Unterstützung des globalen Systems für mobile Telekommunikation [G, S], nämlich Satelliten, Schnittstellengeräte für Computer und Mobilfunkgeräte; Anrufbeantworter; Faxgeräte, Tonverstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Geräte zur akustischen Überwachung von Kleinkindern, vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Briefwaagen; Rechenschieber

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Brotbackmaschinen; Brotröster; Eismaschinen und -apparate; Eisschränke; elektrische Wasserkessel; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Joghurtbereiter; elektrische Fritteusen; elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Haartrockner; Herde; Mikrowellengeräte; Kühlschränke; Kühlvitrinen; Kühlbehälter; elektrische Wäschetrockner; Rechauds; Heißluftgeneratoren; Heißluftapparate, auch zur Lackentfernung; Klimaanlagen; Klimageräte; Toaster; Abzugshauben; WC-Sitze; Heizgeräte, Heizkissen und Heizdecken für nichtmedizinische Zwecke; Bräunungsgeräte, Wärmepumpen, Ventilatoren zum Klimatisieren, elektrische Wärmeflaschen, elektrisch beheizte Fußwärmer, Badewannen sowie Badewannenzubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Duschen sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Leuchten, Scheinwerfer, Fahrzeugleuchten, Lampen [elektrisch], Lampenschirme, Laternen, Taschenlampen sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Zündgeräte, insbesondere Gasanzünder, Fackeln; Glühbirnen; Grillspieße; elektrische Kaffeevollautomaten, elektrische Espressomaschinen, elektrische Wasserkocher, elektrische Teezubereiter und Teekocher

12 Kinderwagen sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Ledergurte, Lederbezüge, Reisenecessaires [Lederwaren]; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Riemen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Aktentaschen, Kosmetikkoffer; Dokumentenmappen, Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Dokumentenkoffer, Einkaufstaschen, Schlüsseletuis, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Sporttaschen, Geldbeutel [Lederwaren]; Kleidersäcke für die Reise; Häute und Felle; Pelze; Halsbänder für Tiere; Lederstreifen; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenmappen, soweit in Klasse 18 enthalten; Baby-Kindertragetaschen

20 Möbel; Campingmöbel; Spiegel; Bilderrahmen; Dosen, Kästen, Kisten, soweit in Klasse 20 enthalten und Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Kunstgegenstände, Statuen, Schilder, Tabletts, Ziergegenstände für Partys, Ziergegenstände für den Tisch, Leitern, Mobiles, Kuchendekorationen, Schlüsselketten, Kleiderbügel, Kleiderständer, Kleiderpuppen, Kleiderhüllen [Aufbewahrung], Flaschenverschlüsse [nicht aus Metall], Spalierstäbe; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Flaschenstöpsel; Flaschenkästen; Gardinenhaken, Garderobenständer, Gardinenrollen, Gardinenstangen, Vorhangringe, Vorhangschienen, -stangen, -rollen [ nicht aus Metall]; Wanddübel [nicht aus Metall], Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster-, Türbeschläge, Lamellenstores, Rollos [aufrollbare Vorhänge], jeweils soweit in Klasse 20 enthalten; Korbwaren; Matratzen, Matten [soweit in Klasse 20 enthalten]; Schlafsäcke für Campingzwecke; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen; Dekorationsgegenstände aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Windspiele [Dekorationsartikel]; Paravents [Möbel]; Wiegen; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Laufställe für Kinder

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Besen; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Wäscheklammern; Kosmetikpinsel

24 Webstolle und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke [einschließlich gewirkter, gestrickter und gewebter und Lederbekleidungsstücke] für Damen, Herren, Kinder und Babys, insbesondere Ober-, Unter-, Freizeit-, Berufs- und Sportbekleidungsstücke; Tücher für Bekleidungszwecke; Einstecktücher; Halstücher; Schals; Handschuhe [Bekleidung]; Kleidertaschen [vorgefertigt]; konfektionierte Kleidereinlagen; Konfektionskleidung; Krawatten; Binder; Strümpfe; Socken; Strumpfhosen; Gürtel [Bekleidung]; Schuhe, einschließlich Sportschuhe, Sandalen, Badeschuhe, Stiefel und Hausschuhe; Schuhwaren; Mützen; Hüte; Duschhauben; Kappen; Kapuzen; Ohrenschützer [Bekleidung]

28 Spiele, insbesondere elektrische und elektronische Spiele, soweit in Klasse 28 enthalten, geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen], Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Sportgerätezubehör, soweit in Klasse 28 enthalten, Sportausrüstung, nämlich Schutzpolster, Inline-Skates, Rollerskates; Kinderfahrzeuge, einschließlich Tretroller, soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel; Faschingsmasken; Christbaumschmuck; Spielkarten

29 Fleisch, Fisch, Schalentiere, Krustentiere, Austern, soweit in Klasse 29 enthalten, Geflügel und Wild; konserviertes, getrocknetes, gekochtes, püriertes, eingelegtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Pickles; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Bouillon; Bouillonkonzentrate; Obstmus; Konfitüren; Marmeladen; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark; Milchpulver für Nahrungszwecke; Kaffeeweißer; Kefir; Speiseöle und -fette; Fleisch; Fisch; Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst [auch tiefgefroren]; fetthaltiger Brotaufstrich; Desserts aus Milch, Joghurt, Quark und/oder Sahne und/oder Obst oder unter Beigabe von Zerealien; Fruchtsalate; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelchips; Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Snacks aus Früchten, bevorzugt in Form von Chips, Schnitten oder Tafeln; diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Obst- und Gemüsesäfte für die Küche; Fruchtriegel

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee- Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate [ausgenommen Futtermittel], insbesondere Frühstückszerealien; Teigwaren, insbesondere Nudeln; Quiches, Sandwichs, Pasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Schokolade; Schokoladewaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung auf Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren; Kaugummi [nicht für medizinische Zwecke]; Lakritzbonbons; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Puffmais; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speisesalz; Senf; Essig, Saucen [ausgenommen Salatsaucen]; Gewürze; Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel [pflanzlich], ausgenommen ätherische Öle; Kühleis; Kaffee-, Tee, Kakao- oder Schokoladengetränke, soweit in Klasse 30 enthalten; Nüsse, soweit in Klasse 30 enthalten; Müsli; Reissnacks; Salatsoßen; Mayonnaisen; Desserts aus Zerealien; Snacks aus Zerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit in Klasse 31 enthalten, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Blumenzwiebeln und -knollen; Getreidemischungen, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Salate, Sämereien; frische Esskastanien; Nüsse, soweit in Klasse 31 enthalten; Körnerfrüchte, soweit in Klasse 31 enthalten; getrocknete Pflanzen; Mulch- und Torfstreu; Katzenstreu; Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter; lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Malz; lebende Schalen- und Krustentiere, insbesondere Muscheln, Austern, Krebse, Langusten, Hummer; Salz, nämlich Viehsalz

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe

44 Ernährungsberatung; Dienstleistungen eines Friseursalons; Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen von Schönheitssalons, einschließlich Kosmetikberatung

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020220019465
Register number	302022001946

Application date	February 3, 2022
Publication date	May 13, 2022
Entry date	April 13, 2022
Start of opposition period	May 13, 2022
End of the opposition period	August 16, 2022
Expiration date	February 3, 2032

Date	Document number	Area	Entry
February 8, 2023	202300052495	8a	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 7, 2023	202200141116	2c	Opposition period, Zurueckgenommen
January 18, 2023	202200388926	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
September 1, 2022	202200141116	2b	Opposition period, Widerspruch erhoben
August 29, 2022	202200269691	8e	Deletion, Marke teilweise geloescht
August 11, 2022	202200269691	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
April 13, 2022	202200053281	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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