Urli's Logo (DPMA, 09/13/2021)
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The German trademark Urli's was filed as Word and figurative mark on 09/13/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/29/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Letters presenting a special form of writing #Quadrilaterals containing other figurative elements #Letters in the form of a signature, illegible signatures #Hands, cupped hands, fingers, fingernails, imprints of hands or of fingers, arms #Noses #Eyes, iris #Five colours and over #Punctuation marks, brackets, quotation marks #Hearts #Lips, mouths, tongues #Feet, toes, toenails, imprints of feet or of toes, legs
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020212405947 |
| Register number | 302021240594 |
| Application date | September 13, 2021 |
| Publication date | October 29, 2021 |
| Entry date | September 29, 2021 |
| Start of opposition period | October 29, 2021 |
| End of the opposition period | January 31, 2022 |
| Expiration date | September 13, 2031 |
Trademark owner
goods and services
3
Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs; Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; Schleifstoffe; Ätherische Öle und aromatische Extrakte
5
Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Hygienepräparate und -artikel; Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel
6
Bauten und transportable Bauten aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Kleineisenwaren; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen
8
Hebewerkzeuge; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Notfall- und Rettungshandwerkzeuge
9
Aufgezeichnete Daten; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Tauchausrüstung
11
Beleuchtung und Lichtreflektoren; Kerntechnische Anlagen; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Anzünder; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Kamine; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Filter für Industrie und Haushalt; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Trockenanlagen; Bräunungsapparate; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen
12
Fahrzeuge und Beförderungsmittel
14
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Zeitmessgeräte; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schmuck- und Uhrenbehältnisse
15
Musikinstrumente; Musikzubehör
16
Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Banknotenhalter; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier
18
Regen- und Sonnenschirme; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Spazierstöcke; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere
20
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall
21
Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien
24
Filtermaterialien aus Textilien; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Stoffe
25
Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
26
Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Anhänger, nicht als Schmuckwaren und nicht für Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Insektennadeln und -pins
27
Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen
28
Sportartikel und -ausrüstungen; Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze
30
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken
32
Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
38
Telekommunikationsdienstleistungen; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten
39
Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung; Transportdienstleistungen; Verteilung durch Leitungen und Kabel; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Verpackung und Lagerung von Waren
40
Erzeugung von Energie; Schlachten; Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Vermietung von Geräten zur Bearbeitung und Umwandlung von Materialien zur Energieerzeugung und für die kundenzpezifische Auftragsfertigung
41
Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten; Übersetzung und Dolmetschen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 28, 2022 | 202100360876 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 15, 2021 | 202100458466 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| September 29, 2021 | 202100349104 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020212405947