302021120938 Logo (DPMA, 12/22/2021)
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The German trademark 302021120938 was filed as Figurative mark on 12/22/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/27/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lions #Heads of animals of Series I #Animals of Series I stylized
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020211209389 |
| Register number | 302021120938 |
| Application date | December 22, 2021 |
| Publication date | March 4, 2022 |
| Entry date | January 27, 2022 |
| Start of opposition period | March 4, 2022 |
| End of the opposition period | June 7, 2022 |
| Expiration date | December 22, 2031 |
Trademark owner
79379 Müllheim
DE
Trademark representatives
79102 Freiburg
DE
goods and services
7
Mechanische, pneumatische, hydraulische Steuerungen für Motoren und Maschinen; Mechanische, pneumatische, hydraulische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; Mechanische, pneumatische, hydraulische Prozessregelungsgeräte für Maschinen und Motoren; Mechanische, pneumatische, hydraulische Steuerungseinrichtungen; Industrieprozesssteuerungen [pneumatische] für Maschinen und Motoren; Pneumatische Steuerungseinrichtungen; Industrieprozesssteuerungen [hydraulische] für Maschinen und Motoren; Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebe für Ventile; Elektrische Antriebe [soweit in Klasse 7 enthalten]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrische Motoren und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Regler für Motoren; Elektrischer Antriebsmechanismus für Maschinen; Elektronische Steuerungen für Motoren; Stellglieder mit einem Getriebe für Rohrleitungsventile; Stellantriebe [Motoren] mit elektronischer Steuerung zur Steuerung und Regelung des Betriebs von beweglichen Ausrüstungen und Mechanismen einschließlich der Steuerung und Regelung des Betriebs von Ventilen, motorangetriebenen Absperrvorrichtungen und ähnlichen Mechanismen zur Verwendung in Rohrleitungen und Kanälen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ventile und Ventilmechanismen; Steuer- und Regelventile; Feststellvorrichtungen für Aktoren und mechanische Ventile; Mechanische und pneumatische Regler; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse vorhanden
9
Elektrische Steuerungsgeräte zur Regelung und Steuerung von Geräten und Anlagen der Industrie; Elektronische Baugruppen; Computerhardware und Computersoftware zur Steuerung, Regelung und Überwachung von industriellen Prozessen; Computerhardware für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten; Computerhardware-Module zur Verwendung in elektronischen Geräten für das Internet der Dinge [IdD]; Elektrische und elektronische Steuerungsgeräte und -anlagen zur Steuerung und Regelung des Betriebs von beweglichen Ausrüstungen und Mechaniken, einschließlich der Steuerung und Regelung des Betriebs von Ventilen, Absperrvorrichtungen und ähnlichen Mechanismen zur Verwendung in Rohrleitungen und Kanälen; Elektrisch und elektronisch gesteuerte Ventile; Elektrische Steuer- und Regelventile; Elektronische Regler, Sicherheits- und lösbare Verriegelungsvorrichtungen [elektrisch]; Relais; Fernsteuerapparate zum automatischen Öffnen und Schließen von Ventilen und Stellantrieben; Sensoren und Detektoren [elektrisch]; Überwachungssensoren [elektrisch]; Analysegeräte [nicht für medizinische Zwecke] zur Messung von physikalischen Eigenschaften und chemischen Zusammensetzungen von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen; Analysegeräte [nicht für medizinische Zwecke] zur Emissionsüberwachung, insbesondere zur Ansteuerung von Stellantrieben; Anzeigegeräte, elektrisch; Gleichrichter für Strom; Transformatoren; Frequenzumrichter; Schalter; Schaltnetzteile; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse vorhanden; Elektrotechnische und elektronische Geräte sowie elektronische Bauelemente und Baugruppen [soweit in Klasse 9 enthalten], elektrische Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Anzeige-, Überwachungs-, Prüf-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte sowie -instrumente; Geräte für die Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe, Be- und Verarbeitung sowie Erzeugung von Lauten, Signalen und/oder Bildern; Elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Waren bestehen; Datenverarbeitungsprogramme
37
Installation, Wartung und Reparatur von Geräten und Anlagen zur Steuerung, Regelung und Überwachung in der Industrie; Installation, Wartung und Reparatur von Steuerungsgeräten und störungssicheren Geräten und Anlagen für industrielle Prozesse, elektronische Baugruppen, Computerhardware zur Überwachung und Steuerung von industriellen Prozessen; Installation, Wartung und Reparatur von Teilen und Bestandteilen für die vorstehend genannten Waren [ausgenommen Software]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 4, 2022 | 202200034139 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 27, 2022 | 202100472810 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211209389