Open CoDE Logo (DPMA, 11/17/2021)
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The German trademark Open CoDE was filed as Word and figurative mark on 11/17/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/04/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters linked to a figurative element #White, grey, silver #Letters presenting a special form of writing #Blue #Lines or bands forming an angle #Letters in heavy characters #Red, pink, orange #Black
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020211187083 |
| Register number | 302021118708 |
| Application date | November 17, 2021 |
| Publication date | February 4, 2022 |
| Entry date | January 4, 2022 |
| Start of opposition period | February 4, 2022 |
| End of the opposition period | May 4, 2022 |
| Expiration date | November 17, 2031 |
Trademark owner
goods and services
9
Open Source Software; Herunterladbare Open Source Software; Software für den Einsatz in der öffentlichen Verwaltung; Aufgezeichnete Daten; Software; Datenbanken; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer-Hardware; Bespielte Medien; Datenbankserver; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Herunterladbare Software; Software zur Datenverarbeitung; Herunterladbare Software-Anwendungen; Content-Management-Software; On-Premises Software für die elektronische Verwaltung; Kooperationssoftware-Plattformen [Software]; alle vorgenannten Waren ausschließlich für die Nutzung durch und den Einsatz bei Behörden, Anstalten, Körperschaften, Einrichtungen und Unternehmen der öffentlichen Hand
35
Produktvorführungen und -präsentationen in Bezug auf Informationstechnologie und Open Source Software; Betriebswirtschaftliche Beratung auf dem Gebiet des Einsatzes von Informationstechnologie; Betriebswirtschaftliche Beratung auf dem Gebiet des Einsatzes von Open Source Software; Betriebswirtschaftliche Beratung bei der Beschaffung von Waren und Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie und von Open Source Software; Vermittlung von Geschäftsbeziehungen zwischen Fachleuten und Kunden; Vermittlung von Geschäftskontakten; Beratung im Bereich Beschaffung von Waren und Dienstleistungen; Datenbankverwaltung; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Öffentlichkeitsarbeit; Verwaltung von Registern [für Dritte]; Administrative Datenverarbeitung, -systematisierung und -verwaltung; Produktvorführungen und -präsentationen; Administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste; Verwaltung von Internet-Communities; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich als Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Informationstechnologie und von Open Source Software für und durch Behörden, Anstalten, Körperschaften, Einrichtungen und Unternehmen der öffentlichen Hand
38
Bereitstellen des Zugriffs auf ein Code Repository; Bereitstellen des Zugriffs auf eine Plattform für die Verwaltung, Verbreitung und Archivierung von Software; Bereitstellen des Zugriffs auf eine Plattform für die Versionsverwaltung von Software; Verbindungsdienstleistungen für Datenbanken; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Datenbanken; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen zur Erlangung von Informationen aus Datenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Über Plattformen und Portale im Internet und in anderen Medien bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf Telekommunikationsnetzwerke; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Computerdatenbank; Bereitstellung von elektronischen Konferenzdienstleistungen; Bereitstellung des Zugangs zum Internet für soziale Netzwerke; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Bereitstellung von Internet-Chatrooms für soziale Netzwerke; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich als Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Informationstechnologie und von Open Source Software für und durch Behörden, Anstalten, Körperschaften, Einrichtungen und Unternehmen der öffentlichen Hand
41
Durchführung von Ausbildungskursen im Bereich des Einsatzes von Open Source Software; Durchführung von Verwaltungslehrgängen im Bereich des Einsatzes von Open Source Software; Durchführung von Fortbildungen im Bereich des Einsatzes von Open Source Software; Vermittlung von IT-Kenntnissen und Know-how im Bereich Open Source Software [Aus- und Fortbildung]; Durchführung von Schulungen über Einsatz und Anwendung von Datenverarbeitungsprogrammen; Veröffentlichung von Materialien, auf die über Datenbanken oder das Internet zugegriffen werden kann; Durchführung von allgemeinen Verwaltungslehrgängen; Durchführung von Kursen im Bereich der Verwaltungsausbildung; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Technische Bildungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Bildungsakademien; Bildung, Erziehung und Unterricht; Fortbildung; Durchführung von Fortbildungsseminaren; Aus- und Fortbildungsberatung; Vermietung von Einrichtungen für die berufliche Aus- und Fortbildung; Bereitstellung von Informationen im Bereich Aus- und Fortbildung sowie Erziehung; Organisation und Veranstaltung von Workshops; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen und Seminaren; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich als Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Informationstechnologie und von Open Source Software für und durch Behörden, Anstalten, Körperschaften, Einrichtungen und Unternehmen der öffentlichen Hand
42
Hosting eines Code Repository, nämlich einer Plattform für die Entwicklung, Weiterentwicklung, Verwaltung, Versionsverwaltung, Verbreitung und Archivierung von Software; Hosting einer Plattform für die Verwaltung, Verbreitung und Archivierung von Software; Hosting einer Plattform für die Versionsverwaltung von Software; IT-Dienstleistungen und IT-Beratungsdienstleistungen bezüglich der computergestützten Automatisierung von Verwaltungsprozessen; IT-Dienstleistungen und IT-Beratungsdienstleistungen bezüglich der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen; Zurverfügungstellen von Informationen über Open Source Software und deren Nutzung; Beratung in Bezug auf IT-Dienstleistungen und IT-Support; IT-Beratung auf dem Gebiet des Einsatzes von Informationstechnologie; IT-Beratung auf dem Gebiet des Einsatzes von Open Source Software; IT-Beratung bei der Beschaffung von Waren und Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie und von Open Source Software; IT-Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Zertifizierung [Qualitätskontrolle]; Prüfung, Analyse und Bewertung von Waren und Dienstleistungen Dritter für Zertifizierungszwecke; Prüfen, Analysieren und Bewerten der Dienstleistungen Dritter für Zertifizierungszwecke; Technischer Support in Bezug auf Computersoftware und -anwendungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Pflege von Datenbanken; Programmieren von Datenbankverwaltungssoftware; Aktualisierung von Software-Datenbanken; Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken; Elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken und anderen elektronischen Daten; Softwareberatung; Softwareerstellung; Softwareentwicklung; Aktualisieren von Computer-Software; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Verwaltung von Benutzerrechten in Computernetzen; Hosting von Plattformen im Internet; IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste; IT-Beratungs-, -Auskunfts- und –Informationsdienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich als Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Informationstechnologie und von Open Source Software für und durch Behörden, Anstalten, Körperschaften, Einrichtungen und Unternehmen der öffentlichen Hand
45
Lizenzierung von Datenbanken [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung von Urheberrechten; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von geistigem Eigentum; Politische Dienstleistungen; Juristische Dienstleistungen; Beratung in Bezug auf die Einhaltung des Datenschutzes; Beratungsdienste bei der Verwaltung der geistigen Schutzrechte und Urheberrechte; Beratungsdienste bezüglich der Registrierung von Domainnamen; Beratungsdienste bezüglich der Lizenzierung von Computersoftware; Beratungsdienste bezüglich der Lizenzierung von geistigem Eigentum; Beratungsdienste in Bezug auf Rechtsfragen; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Aushandlung und die Ausgestaltung von Verträgen bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Nutzung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwaltung, Überwachung und Vergabe von Lizenzrechten; Zurverfügungstellen von Informationen über gewerbliche Schutzrechte; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich als Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Informationstechnologie und von Open Source Software für und durch Behörden, Anstalten, Körperschaften, Einrichtungen und Unternehmen der öffentlichen Hand
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 4, 2022 | 202200007763 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 9, 2022 | 202200149003 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 9, 2022 | 202200149003 | 8c | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 4, 2022 | 202100425628 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211187083