302021116309

DPMA DPMA 2021 Trademark registered

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The German trademark 302021116309 was filed as Figurative mark on 09/30/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/10/2022. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #One quadrilateral #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Other lines or bands #Wavy lines or bands, zigzag lines or bands #Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #Thick lines, bands #One line or one band

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020211163095
Register number 302021116309
Application date September 30, 2021
Publication date February 11, 2022
Entry date January 10, 2022
Start of opposition period February 11, 2022
End of the opposition period May 11, 2022
Expiration date September 30, 2031

Trademark owner

Trademark representatives

98527 Suhl DE

goods and services

1 Spachtelmasse für Kraftfahrzeugkarosserien; Klebstoffe für die Reifenreparatur; Batterieflüssigkeit [angesäuertes Wasser]
2 Anstrichmittel in Form von Farben und Lacken für Fahrzeuge; Verdünnungsmittel für Lacke; Lacksprays; Grundiermittel für Fahrzeuge; Lacke für die Reparatur von Kraftfahrzeugen; Korrosionsschutzmittel für Fahrzeuge; Konservierungsmittel gegen Korrosion
3 Farbentfernungsmittel; Lackentfernungsmittel; Schleifmittel; Schleifpapier; Fahrzeugreinigungsmittel; Polituren für Kraftfahrzeuge; Benzin zur Fleckenentfernung; Entfettungspräparate für Motoren; Glasreiniger; Handreinigungspräparate; Ledercreme; Lösungsmittel zum Entfernen von Lacken; Rostentfernungsmittel; Reinigungsmittel für Metall; Waschmittel für Kraftfahrzeuge
4 Motoröle für Fahrzeuge; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; Technische Fette; Trennmittel [Öle]; Vaseline [Erdölgelee] für gewerbliche Zwecke; Schmiermittel in Form von Talkumpuder; Kraftstoff für Kraftfahrzeuge; Feuchtigkeitsimprägniermittel in Form von Ölen für Kraftfahrzeugzündanlagen
6 Verstellbare Schellen aus Metall; Schlüssel aus Metall für Schlösser; Fahrzeugschlösser aus Metall; Bleche; Behälter [Tanks] aus Metall; Fahrzeugplaketten aus Metall; Nummernschilder aus Metall, für Fahrzeuge; Werkzeugbehälter aus Metall [leer]; Kabelklemmen aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Unterlegplatten und -scheiben aus Metall; Muttern [Eisenwaren]; Haltegriffe aus Metall; Befestigungsschrauben aus Metall; Fußbleche aus Metall; Federn [Kleineisenwaren]; Stahlbleche für Kraftfahrzeugkarosserien
7 Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Dichtungen [Motorenteile]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Kickstarter für Motorräder; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Luftfilter für Motoren; Vergaser; Zylinder für Motoren; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Zündspulen für Kraftfahrzeugmotoren; Zündmagnete; Anlasser für Motoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Kraftstofffilter; Ölfilter für Motoren und Maschinen; Schalldämpfer [Teile von Auspuffanlagen]; Lichtmaschinen für Landfahrzeuge; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Kurbelwellen; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Dynamos; Abgaskatalysatoren für Verbrennungsmotoren; Ansaugkrümmer für Kraftfahrzeuge; Auspuffrohre für Kraftfahrzeuge; Brennstoffvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Buchsen als Teile von Motoren; Bürsten als Teile von Dynamos; Dichtungen für Verbrennungsmotoren; Drehmomentschlüssel [Maschinen]; Elektrische Zündungen für Verbrennungsmotoren; Fahrzeugkühler; Formen für Druckguss [Maschinenteile]; Kolbenringe [Teile von Verbrennungsmotoren]; Kraftstoffdüsen; Kraftstoffeinspritzvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffpumpen für Landfahrzeuge; Kraftstoffventile; Kugellager; Kühlventilatoren für Fahrzeugmotoren; Kurbelwellengehäuse für Landfahrzeugmotoren; Lager [Maschinenteile]; Luftpumpen; Metalldichtungen für Fahrzeugmotoren; Motorlager; Motorpleuel; Nockenwellen für Motoren; Ölbehälter [Teile von Fahrzeugmotoren]; Ölpumpen für Landfahrzeuge; Riemen für Motoren; Schaltgetriebe; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Schubstangen [Teile von Fahrzeugmotoren]; Turbolader für Fahrzeugmotoren; Zündverteiler für Verbrennungsmotoren; Zylinderköpfe für Motoren; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Einspritzdüsen für Motoren; Speisevorrichtungen für Vergaser; Ventile für Motoren; Wasserpumpen [Motorenteile] für Fahrzeuge; Elektronische Steuerungen für Motoren; Zünddrähte für Kraftfahrzeuge; Zylinderkolben
9 Kabel und Drähte; Anlasserkabel für Motoren; Zündkabel; Kabelbäume; Elektrische Kabelschuhe; Schalter; Blinklichter [Lichtsignale]; Spannungsregler für Fahrzeuge; Elektrische Relais; Elektrische Sicherungen; Drehzahlmesser; Magnetventile; Stromgleichrichter; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Elektrokondensatoren; Schutzhelme für Motorradfahrer; Schutzbrillen für Motorradfahrer; Schutzbekleidung für Motorradfahrer zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen; Kraftstoffstandanzeiger für Fahrzeuge; Elektrische Unterbrecher [Schalter]; Batterieprüfgeräte; Messinstrumente; Tachometer; Apparate zur automatischen Geschwindigkeitsregelung von Fahrzeugen; Temperaturanzeiger; Automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen; Elektrische Blinkerschalter; Hochspannungsanschlüsse für Zündkerzen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Starterbatterien; Störungswarnlampen für Fahrzeuge; Temperaturregler für Fahrzeugmotoren; Warndreiecke für Fahrzeuge; Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Sportbrillen; Anzeigetafeln für Fahrzeuge; Elektronische fahrzeugeigene Geräte für Landfahrzeuge zur Unterstützung des Einparkens; Ölstandanzeiger für Fahrzeuge; Kabelmäntel für elektrische Leitungen; Kupplungen für elektrische Leitungen
11 Zweiradleuchten; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Fahrzeugleuchten; Rückleuchten für Landfahrzeuge; Fahrzeugscheinwerfer; Lampengläser; Reflektoren für Lampen; Fahrzeugrückstrahler; Taschenlampen; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; Glühbirnen für Scheinwerfer; Anhängerleuchten; Bremsleuchten für Fahrzeuge; Fahrradleuchten
12 Fahrzeuge; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Gepäcktaschen für Motorräder; Zweiradmotoren; Zweiradständer [Stützen]; Sättel für Fahrräder; Sättel für Motorräder; Fahrräder; Roller [Fahrzeuge]; Mopeds; Dreiräder; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Schutzbleche für motorisierte Zweiräder oder Fahrräder; Fahrzeuganhänger; Seitenwagen; Getriebe für Landfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Fahrzeugradspeichen; Kettenräder für Hinterreifen; Naben für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Radlager für Landfahrzeuge; Hupen [Signalhörner] für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Verdecke für Kraftfahrzeuge; Angepasste Abdeckplanen für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Fahrzeugsitzbezüge; Anhängerkupplungen; Flickzeug für Reifenschläuche; Fahrzeugkarosserien; Tankkappen für Fahrzeuge; Federbeine [Fahrzeugteile]; Gabeln [Fahrradteile]; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Verkleidungen für Fahrzeugkarosserien; Fahrradklingeln; Transportdreiräder; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge; Scheinwerferwischer; Fahrradschläuche; Fahrzeugreifen; Pedale für Zweiräder; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schmutzfänger; Ventile für Fahrzeugreifen; Reifenschläuche; Scheibenwischerblätter für Fahrzeuge; Bauteile für Kraftfahrzeuge; Bestandteile von Fahrzeugbremsen; Bremsanlagen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Teile von Fahrzeugkarosserien; Zweirädrige Motorfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Bremsbeläge, Bremsklötze, Bremsbacken, Bremsensets für Fahrzeuge; Bremsscheiben, Bremszylinder, Bremsleitungen für Fahrzeuge; Hydraulische Bremsdruckregler für Fahrzeuge; Bremsseile [Motorradteile]; Bremstrommeln für Fahrzeuge; Bremspedale [Teile von Motorrädern]; Bremshebel für Fahrzeuge; Kraftstofftankdichtungen für Landfahrzeuge; Kraftstofftanks für Fahrzeuge; Tragende Teile für Fahrgestellrahmen von Fahrzeugen; Scheinwerferhalter [Motorradteile]; Mittels Reibungskupplungen betätigte Scheiben für Landfahrzeuge; Lenker [Motorradteile]; Halter für Schmutzfänger von Fahrzeugen; Federn für Fahrzeugaufhängungen; Fahrwerksbuchsen für Fahrzeuge; Lenkerarmaturen für Mopeds; Elektrisch angetriebene Landfahrzeuge; Lenkergriffe [Motorradteile]; Motorradrahmen; Motorradketten; Motorradmotoren; Motorradfußrasten; Motorradlenkstangen; Instrumententafeln [Motorradteile]; Schalthebel [Motorradteile]
16 Aufkleber [Abziehbilder]; Druckereierzeugnisse; Embleme; Aufkleber für Kraftfahrzeugstoßstangen; Dekorative Aufkleber für Helme Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; selbstklebende Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Verpackungskartons
17 Dichtungen; Dichtungsringe; Dichtungsmassen; Dichtungsmittel; Dichtungsstreifen; Glimmer, roh oder teilweise bearbeitet; Gummiklappen [Gummiventile]; Gummilösungen; Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen; Gummipuffer [Stopper, Stoßdämpfer]; Gummiringe; Halbfabrikate für Bremsbeläge; Kupplungsbeläge; Isolierband; Isoliermaterial für Kabel; Unterlegscheiben und Ventile aus Gummi oder Vulkanfieber; Verbindungsschläuche für Kraftfahrzeugkühler; Zylinderdichtungen; Gummistöpsel; Hartgummi [Ebonit]
20 Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Schlüsselbretter; Embleme, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Originelle Plaketten für Fahrzeuge, nicht aus Metall; Fahrzeugmodelle [Ziergegenstände] aus Kunststoff; Länderkennzeichen, nicht aus Metall, für Fahrzeuge
21 Putztücher; Putzwolle; Scheuerkissen aus Metall; Polierleder; Baumwollabfälle für Putzzwecke; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Trichter für Fahrzeugöle
22 Lastentraggurte [nicht aus Metall]; Spanngurte; Textilfasern; Abschleppseile für Fahrzeuge; Vorrichtungen zur Sicherung von Gepäck an Fahrzeugen [Ladungssicherungsgurte, nicht aus Metall]
25 Bekleidungsstücke; Jacken; Hosen; Handschuhe; Bekleidung für Motorradfahrer aus Leder; Motorradanzüge; Motorradhandschuhe; Motorradjacken; Motorradstiefel; Wasserdichte Anzüge für Motorradfahrer; Baseballmützen; Halswärmer; Kopfbedeckungen; Mützen; Pullover; Schlauchschals; Schweißbänder, Kopfbänder; T-Shirts; Wetterfeste Jacken
28 Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Maßstabsgetreue Modellfahrzeuge
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge; Werbung für Kraftfahrzeuge; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeugzubehör
37 Lackierarbeiten; Überholung von Fahrzeugen; Instandsetzung von Fahrzeugen; Fahrzeugservice, -reparatur, -wartung und -betankung; Reparatur von Kraftfahrzeugen in Werkstätten; Kraftfahrzeugwartungs- und Reparaturdienste
42 Design von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen; Entwicklung von Fahrzeugen; Fahrzeugdesigndienstleistungen; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
June 11, 2022 202200016839 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
January 10, 2022 202100362677 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020211163095