invisalign Logo (DPMA, 05/14/2021)
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The German trademark invisalign was filed as Word and figurative mark on 05/14/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/01/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Surfaces or backgrounds covered with lines or bands #Two circles one inside the other #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Circles containing representations of animals, parts of animals' bodies or plants #Several letters #Letters presenting a special form of writing #More than four leaves, scattered leaves, bunches of leaves #Stylized leaves #Other leaves
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020211086147 |
| Register number | 302021108614 |
| Application date | May 14, 2021 |
| Publication date | December 31, 2021 |
| Entry date | December 1, 2021 |
| Start of opposition period | December 31, 2021 |
| End of the opposition period | March 31, 2022 |
| Expiration date | May 14, 2031 |
Trademark owner
San Jose CA
US
Trademark representatives
20354 Hamburg
DE
goods and services
3
Zahnpasta; Kosmetische Aufheller; Mundwasser; Mundspülungen; Auffrischer für den Atem; Zahnspülungen gegen Karies; Mundhygienepräparate; Reinigungspräparate für Zahnprothesen, Mundschutz, Zahnspangen, herausnehmbare Zahnklammern und andere kieferorthopädische Vorrichtungen; Reinigungslösungen für zahnärztliche Ultraschallsterilisationsgeräte; Reinigungslösungen zur Verwendung in zahnärztlichen und kieferorthopädischen Desinfektionsgeräten; Reinigungssets für zahnärztliche und kieferorthopädische Vorrichtungen, bestehend aus Zahnpasta und Reinigungslösung auch Bürste und Zahnseide enthaltend
5
Medizinische topische Fluoridgels zum Auftragen auf die Zähne; Flouridhaltige zahnmedizinische Präparate gegen Karies; Medizinische Anti-Karies-Präparate; Medizinisches Mundspray; Desinfektionsmittel; Hygienische Sterilisationspräparate; Hygienische Desinfektionspräparate zum Reinigen von zahnärztlichen Geräten; Lokale Schmerzmittel, nämlich Zahn- und Zahnfleischschmerzgel
9
Computersoftware; Digitale Bildgebungssoftware, die zur Darstellung von Zahnbewegungen und vorgeschlagenen Behandlungsplänen verwendet wird; Computersoftware, die in der restaurativen Zahnheilkunde verwendet wird; Computersoftware, die zur Erstellung von individuell angepassten kieferorthopädischen Behandlungsverläufen verwendet wird; Computersoftware, die zur Bereitstellung, Verfolgung und Modifizierung von vorgeschlagenen kieferorthopädischen Behandlungsverläufen und von damit verbundenen Patientendaten und Informationen verwendet wird; Computersoftware für zahnärztliches Fachpersonal zur Verwendung bei der Beurteilung des individuellen Gebisses und zur Planung kieferorthopädischer Behandlungen; Computergestützte Modellierungssoftware zur Verwendung in der Zahnheilkunde und Kieferorthopädie zur Erstellung dreidimensionaler Computerdarstellungen der Gebisse von Patienten; Computerarbeitsstationen zur Verarbeitung und Darstellung aufgenommener medizinischer und zahnmedizinischer Bilder; Computerhardware zur Datenverarbeitung und Ton- und Bildübertragung, zur Wiedergabe zahnärztlicher und kieferorthopädischer Behandlungen
10
Chirurgische, medizinische und zahnärztliche Geräte und Instrumente zur Verwendung im zahnärztlichen und kieferorthopädischen Bereich; Zahnärztliche Geräte; Zahnärztliche Instrumente; Kieferorthopädische Geräte; Kieferorthopädische Instrumente; Geräte und Instrumente zur Verwendung in der restaurativen Zahnheilkunde; Kieferorthopädische Vorrichtungen; Zahnklammern zur Verwendung bei der Zahnbegradigung; Zahnschutz für zahnmedizinische Zwecke; Zahnspiegel; Sätze von künstlichen Zähnen; Zahnbohrer; Zahnärztliche Geschiebe, Brückenglieder und Prothesen; Instrumente und Geräte zum Einsetzen von Zahnprothesen; Spezialbehälter für die Aufbewahrung, die Reinigung und den Transport von kieferorthopädischen Vorrichtungen; Abtastkameras zur Verwendung im zahnärztlichen und kieferorthopädischen Bereich; Abtastkameras zur Erfassung medizinischer und zahnmedizinischer Bilder; Intraoralscanner zur medizinischen und zahnmedizinischen digitalen Bilderfassung, -speicherung, -abruf und -übertragung über Telekommunikationsmedien; Ultraschall-Diagnoseinstrumente zur Verwendung im zahnmedizinischen und kieferorthopädischen Bereich; Zahnschützer; Aufbissschienen zum Schutz vor Zähneknirschen; Einwegschalen für die örtliche Anwendung von Zahnarzneimitteln; Kauwerkzeuge und Aufbisswerkzeuge zum Trainieren der Mundmuskulatur, zum Lösen von Kieferverspannungen und zur Verwendung beim richtigen Einsetzen kieferorthopädischer Vorrichtungen; Zungenschaber; Entfernungswerkzeuge für Zahnprothesen, Mundschutz [Zahnschutz], Zahnspangen, herausnehmbare Zahnklammern und andere kieferorthopädische Vorrichtungen
11
Sterilisationsgeräte für zahnärztliche Instrumente, nämlich Ultraschall-Sterilsationsgeräte; Ultraschall-Sterilisatoren für zahnärztliche und kieferorthopädische Vorrichtungen; Desinfektionsgeräte mit UV-Licht zur Desinfektion von zahnärztlichen und kieferorthopädischen Vorrichtungen
21
Zahnbürsten; Gebissbürsten; Interdentalbürsten; Ersatzköpfe für Zahnbürsten; Interdentalreiniger; Zahnseide; Dental Picks; Zahnstocher; Zungenreinigungsbürsten; Reinigungssets für zahnärztliche und kieferorthopädische Vorrichtungen, umfassend Bürste und Zahnseide, auch Zahnpasta und Reinigungslösung enthaltend
40
Maßanfertigung von kieferorthopädischen Vorrichtungen; Dienstleistungen eines Dentallabors; Zahntechnische Dienstleistungen
41
Durchführung von Schulungen in den Bereichen Zahnheilkunde und Kieferorthopädie; Durchführung von Schulungen im Gebrauch von kieferorthopädischen Vorrichtungen; Durchführung von Schulungen im Gebrauch von kieferorthopädischer Software; Durchführung von Schulungen von Kieferorthopäden und Zahnärzten im Gebrauch von digitaler Bildgebungssoftware und interoralen Scankameras; Organisation und Durchführung von Schulungen, Seminaren, Konferenzen, Lehrgängen, Workshops, Vorträgen und Symposien, jeweils in Bezug auf chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und kieferorthopädische Techniken, Vorrichtungen, Geräte und Ausrüstungen
42
Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur Erstellung von individuell angepassten zahnärztlichen und kieferorthopädischen Behandlungsabläufen; Bereitstellung von online verfügbarer nicht herunterladbarer digitaler Bildgebungssoftware zur Darstellung von Zahnbewegungen und vorgeschlagenen Behandlungsplänen; Bereitstellung von online verfügbarer nicht herunterladbarer Computersoftware zur Überwachung der Patientenbehandlung; Bereitstellung von online verfügbarer nicht herunterladbarer Software zur Verwendung bei der Erbringung von zahnärztlichen Dienstleistungen und kieferorthopädischen Dienstleistungen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer computergestützter Modellierungssoftware zur Verwendung in der Zahnheilkunde und Kieferorthopädie, um dreidimensionale Computerdarstellungen der Gebisse von Patienten zu erstellen; Entwurf und Implementierung von Computersoftwaresystemen für andere, Entwurf von Computerhardwaresystemen für andere; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Verwendung von Computerhardware und -software; Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Auswahl, Implementierung und Verwendung von Computersoftwaresystemen für andere; Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Auswahl und Verwendung von Computerhardwaresystemen für andere
44
Zahnärztliche Dienstleistungen; Medizinische Dienstleistungen; Kieferorthopädische Dienstleistungen; Zahnärztliche, kieferorthopädische, parodontologische, endodontische und pädodontische Dienstleistungen und Behandlungen; Entwurf und Erstellung von kieferorthopädischen Behandlungsplänen für Einzelpersonen; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf zahnärztliche und kieferorthopädische Techniken, Materialien und Produkte; Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Zahnheilkunde und Kieferorthopädie; Beratungs- und Konsultationsdienstleistungen in Bezug auf Kieferorthopädie, Endodontie, Pädodontie, Parodontologie und restaurative Zahnbehandlungen, einschließlich der Erbringung solcher Dienstleistungen online über das Internet oder Extranet
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 15, 2024 | 202400069029 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 1, 2022 | 202100446516 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 1, 2021 | 202100196912 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211086147