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The German trademark PINCLIRIO was filed as Word mark on 04/20/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/21/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020211068858 |
| Register number | 302021106885 |
| Application date | April 20, 2021 |
| Publication date | October 22, 2021 |
| Entry date | September 21, 2021 |
| Start of opposition period | October 22, 2021 |
| End of the opposition period | January 24, 2022 |
| Expiration date | April 20, 2031 |
Trademark owner
46537 Dinslaken
DE
Trademark representatives
80802 München
DE
goods and services
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Getriebemotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Antriebe; Transportgeräte [Maschinen]; elektrische Antriebsmechanismen für Maschinen; Antriebe, auch elektrisch; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Elektromotoren für Antriebe; maschinelle Transport- und Förderbänder, Seilzuganlagen sowie Fördermaschinen, jeweils insbesondere für Rangiereinrichtungen und automatische Zugwaschanlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren der Klasse 7, soweit in dieser Klasse zugehörend
9
Optische, Überwachungs-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Steuergeräte [Regler]; Steuergeräte für das Netzwerkmanagement; Mikroprozessorsteuerungen; Sender für Kommunikationszwecke; Empfänger für Kommunikationszwecke; Datenkommunikationsgeräte; elektrotechnische Apparate, Geräte, Instrumente und Bauteile, soweit in dieser Klasse zugehörend; Anzeige-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel und Schaltgeräte sowie Software für die Steuerung von Verkehrssystemen, insbesondere von Schienenverkehrssystemen, sowie als Teile von oder zur Steuerung von Rangiereinrichtungen und automatischen Zugwaschanlagen, Zugortungssystemen sowie Zuginformationssystemen; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; elektronische und elektrische Apparate, Instrumente, Geräte und Module zur Steuerung, Sicherung und Automatisierung des Schienenverkehrs; elektronische Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen, insbesondere der Leit- und Sicherungstechnik; elektrotechnische und elektromechanische Bauteile, insbesondere Steckverbinder, Schalter, Schaltgeräte, Relais, Sensoren und Kontaktsensoren, insbesondere für Infrastruktureinrichtungen im Schienenverkehr, soweit in dieser Klasse zugehörend; Doppelschienenschalter, insbesondere für den Schienenverkehr; Ladegeräte für Akkumulatoren; elektronische Geräte und Einrichtungen zum Sammeln, Verarbeiten und Darstellen von Daten und Informationen, insbesondere im Bereich des Schienenverkehrs; elektronische Erkennungs- und Anzeigegeräte für Geschwindigkeit, Richtung und Position von Schienenfahrzeugen; elektrische, elektronische, computer- und prozessorbasierte Steuerungen und Steuerungssysteme sowie Einrichtungen zur Visualisierung und/oder Überwachung, insbesondere von Systembedingungen und -zuständen, für Infrastruktureinrichtungen des Schienenverkehrs, für die Leit- und Sicherungstechnik; Geräte zur Fernüberwachung; Netzwerkkommunikationsgeräte; Digitale und analoge Aufzeichnungsmedien; automatische Steuerungsgeräte; elektronische Steuerungssysteme für Prozessabläufe im Schienenverkehr, insbesondere in Rangierbahnhöfen und bei Bahnübergängen; Computersoftware für die zentrale und dezentrale Fahrwegsteuerung in rangiertechnischen Einrichtungen; elektronische Geräte für die Leittechnik; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse zugehörend
37
Bau-, Montage-, Wartungs- und Reparaturarbeiten, Aufarbeitung, Modernisierung und Installationsarbeiten betreffend Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik, betreffend Weichenheizungssysteme einschließlich der Leit- und Fernwirktechnik, betreffend der Steuergeräte für das Netzwerkmanagement und ihre jeweils einzelnen Bestandteile
42
Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratungen, insbesondere betreffend die Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Projektierung und Planung des Baus von Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik [als Ingenieurdienstleistungen]; Durchführung von Messungen im Lichtlabor
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 22, 2022 | 202100354898 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 21, 2021 | 202100164237 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211068858