eta Logo (DPMA, 04/12/2021)
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The German trademark eta was filed as Word and figurative mark on 04/12/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/20/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters in the form of a signature, illegible signatures
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020211063309 |
| Register number | 302021106330 |
| Application date | April 12, 2021 |
| Publication date | June 25, 2021 |
| Entry date | May 20, 2021 |
| Start of opposition period | June 25, 2021 |
| End of the opposition period | September 27, 2021 |
| Expiration date | April 12, 2031 |
Trademark owner
Trademark representatives
80331 München
DE
goods and services
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Werkzeugmaschinen, Motoren und Verbrennungsmotoren [außer für Landfahrzeuge]; elektrische Erzeugnisse für Industrie und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich elektrische Maschinen und Werkzeuge für die Reinigung; elektrische Schleifmaschinen [für Haushalte]; elektrische Dosenöffner; elektrisch angetriebene Bürsten; elektrische Knetmaschinen, elektrische Maschinen und Geräte zur Reinigung von Teppichen mit Shampoos; elektrische Brotschneidemaschinen; Maschinen und Geräte zum Polieren; elektrische Abfallpressmaschinen; elektrische Obstpressen für den Hausgebrauch; Pressen; elektrische Fleischwölfe (für Haushalte), elektro-mechanische handbetriebene Geräte und Werkzeuge; Mixer, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie; elektrische Küchenmixer, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie; elektrische Mixer, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie; elektrische Kaffeemühlen; Geschirrspülmaschinen; elektrische Messer (für Haushalte); elektrische Scheren (für Haushalte); Staubsauger; elektrische Küchenmaschinen; Duft- oder Desinfektionsmittelzerstäuber [als Zubehör für Staubsauger]; Gemüseschälmaschinen; Schneebesen [elektrisch] für den Hausgebrauch; Nudelmaschinen; Traubenpressen; Staubsaugerschläuche; Zubehör zum Sprühen von Duftstoffen oder Desinfektionsmittel für Staubsauger; Reinigungszubehör für Staubsauger; Kartoffelschäler; Geräte zum hermetischen Verschließen und Vakuumieren; Geräte zum Verkleben von Kunststoff-Folie; Elektrowerkzeuge, insbesondere elektrische Handbohrmaschinen, elektrische Schraubendreher, Schleifmaschinen, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie, Sägen; Hobelmaschinen; Getränkezubereitungsmaschinen; elektrische Kaffeemilchaufschäumer; elektrische Einmachtöpfe; elektrische Staubsauger; elektrische Dampfreiniger; Waschmaschinen kombiniert mit Trockner; Kleingeräte zum Kneten; Papierfilter für Staubsauger; Ultraschallreinigungsgeräte für Oberflächen
8
Handbetätigte Geräte und Werkzeuge, soweit in dieser Klasse enthalten, Gabeln, Löffel, Schneidegeräte (für Haushalte), Schäler [handbetätigte Geräte], Bestecke (für Haushalte); handbetätigte Gartengeräte, soweit in dieser Klasse enthalten; handbetätigte Werkzeuge und Zubehör; handbetätigte Schärf-Steine, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie; Abziehsteine, -stähle und -riemen, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie; Handpumpen; Bügeleisen; Epiliergeräte, Rasierapparate [elektrisch und nichtelektrisch]; nichtelektrische Dosenöffner; Gemüsehobel; Gemüseschneider; Nägelpolierer [elektrisch und nichtelektrisch]; Maniküre-Sets [elektrisch]; Scheren [zum Schneiden von Tierfellen]; elektrische Haarschneidemaschinen; Gesichtshaar-Trimmer; elektrische Nasenhaarschneider; elektrische Ohrhaarschneider; Fußschleif-Maschinen; Fersenschleifmaschinen; Kleingeräte zum Hacken, Schneiden; elektrische und nicht elektrische Lockenstäbe; elektrische Bügeleisen
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Elektronische Geräte und Apparate, einschließlich aller Arten von Unterhaltungselektronik, Fernsehgeräte, Tonbandgeräte, Rundfunkempfänger, Tonbandgeräte mit Radios, Videorecorder, Videoplayer; Magnetträger; Münzautomaten; Registrierkassen [mit Aufzeichnung]; Taschenrechner; Geräte zur Informationsverarbeitung und Computerausrüstung; Löschgeräte; Geräte zur Audio- und Videoaufzeichnungen; Geräte zur metrischen Umrechnung; digitale Taschenrechner; Zeitzonenrechner; Bandmaße; Sonnenbrillen; Kassettenrekorder; Ferngläser; elektrische Akkumulatoren auch für Fahrzeuge, elektrische Akkus; elektrische Steuer- und Verteilertafeln; bespielte und unbespielte Datenträger, insbesondere Videokassetten, Audiokassetten, Compact Discs und DVDs; Kunststoffverpackungen für Datenträger; Diaprojektoren; Videokameras; Fotoapparate; Spielkonsolen zur Verwendung mit einem externen Fernsehempfänger; interaktive Spiele-Software für den Fernseher; Lithiumbatterien; Alkalibatterien; Knopf-Lithium-Batterien; Personenwaagen; Küchenwaagen; Gepäckwaagen; Druckmesser; Manometer
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Elektrische Massagegeräte
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Geräte zum Kochen, Backen, Braten, Heizen, Kühlen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kühlschränke, Gefrierschränke, Eismaschinen, Elektro-, Gas- und kombinierte Geräte zum Kochen, Backen, Braten und Rösten, insbesondere Herde, Elektro-, Gas- und Mikrowellengeräte; Backöfen; Grills; Roste; Sandwichmacher; Toaster; Griddle-Platten; elektrische Fritteusen; Elektrische Bratpfannen; Kochplatten; Kochfelder; Festbrennstoffherde; elektrische Kaffeemaschinen; Espressomaschinen; Heißwassermaschinen; Wasserkocher; Lüftungs- und Klimageräte; Klimaanlagen; Maschinen und Geräte zur Luftreinigung; Geräte zur Luftaufbereitung in Räumen, insbesondere Filteranlagen, Be- und Entfeuchtungsgeräte; Maschinen und Geräte zur Kühlung von Luft, Ventilatoren, alle einschließlich Zubehör insbesondere Schmutzkammern, Kammern für Reinigungsmittel; Dunstabzugshauben; Elektro- und Gasheizungen, einschließlich Heizkessel, Heizkörper, Gasheizungen, elektrische Heizelemente, Infrarotheizungen und Konvektoren; Elektro- und Gas-Wassererhitzer; elektrische Heizgeräte; Eiswürfelbereiter; Eismaschinen; Projektor-Lampen; elektrische Wäschetrockner; Haartrockner; Heißluftfritteusen; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Wärmedecken
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Papierfilter für Kaffeemaschinen
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Haushaltsgeräte; Küchengeräte; Küchenbehälter; Pfannen; Töpfer- und Keramikgeschirr; Teller; Schüsseln; Pokale; Töpferwaren; Glaswaren; Gefäße, Spülschüsseln und Behälter für Küche und Haushalt aus Zinn, Aluminium, Kunststoff und anderen Werkstoffen; Kleingeräte zum Mahlen, Vermengen, Mischen, Stampfen, Reiben, Aufschlagen, Quetschen, Reduzieren, Emulgieren, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte, Vorrichtungen und Zubehör zum Kochen, Backen und Braten, nämlich Pfannen, Küchengeschirr-Sets, Majolika-Schalen; Schüsseln [Geschirr]; handbetriebene Mühlen für den Hausgebrauch; wärmeisolierte Behälter und Flaschen; Reinigungsgeräte, Textil- und Teppichklopfer; handbetätigte mechanische Shampoo-Spender, mechanische Klopfer; alle Arten von glatten und behandelten Glaswaren, kunstgewerbliche Dekorationsartikel, dekorative Gegenstände aus farbigem Glas; Glas für den Hausgebrauch, einschließlich ofenfester Glaswaren, Tisch- und Gebrauchsglas, Trinkgläser, Glasbehälter und Glasflaschen; Keramik- und Porzellanwaren; Töpfer- und Steingutwaren soweit in dieser Klasse enthalten; Zuckerdosen; Teedosen; Tee-Eier; Tee-Sets; Mocca-Sets; Korbflaschen; Krüge; Leuchter; Serviettenhalter nicht aus Edelmetall; Figurinen; Flakons; Backformen; Töpfe; Kasserollen; Eierbecher; Karaffen; Tischflaschen; Tee- und Kaffeekannen; Kannen zum Kochen von Wasser; Sets von Gewürzdosen und -gläsern; Brotkörbe; Lebensmittelboxen; Küchensets; Behälter; Geschirr; Blumentöpfe; Flaschen; Likörsets; nichtelektrische Obstpressen für Haushaltszwecke; Kannen; Trichter; Töpfe und Pfannen für den Hausgebrauch; Schneidebretter; Platzsets; Untersetzer unter heißen Behältern; Tabletts für Haushaltszwecke; verzierte Tabletts; Untersetzer; Untertassen; Beistellteller; Becher; Deckel; Topfdeckel; Feldflaschen; Erzeugnisse für den Haushaltsgebrauch, nicht aus Edelmetall, nämlich Wäscheklammern; Wäscheständer zum Trocknen; Bügelbretter; Parfümzerstäuber; Sprühflaschen zum Befeuchten von Pflanzen; Gießkannen; Service [Geschirr]; Kästen zur Ausgabe von Papierhandtüchern; Kästen für Tee; Kästen für Brot; Siebe für den Hausgebrauch; Glasstopfen; Salzstreuer; Besen; Kehrschaufel-Bürsten-Sets; Bürsten; Gläser; Abzieher; Kochtopfsets; Zahnstocher-Halter; Grillauflagen; Tassen, thermisch isolierte Behälter und Flaschen; Schnellkochtöpfe; Kristall [Glaswaren]; Hosenpressen; Duft- und Desinfektionsmittelzerstäuber; handbetätigte mechanische Pressen für Obst und Gemüse; Zahnbürsten; Ersatzköpfe für Zahnbürsten; intelligente Blumentöpfe mit Gießsensoren und Gießautomatik; Aromadiffusoren; Nussknacker [ausgenommen aus Edelmetallen]; handbetätigte Küchengeräte und Zubehör
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 7, 2021 | 202100452692 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| October 25, 2021 | 202100203374 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 20, 2021 | 202100145582 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211063309