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Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen, Motoren und Verbrennungsmotoren [außer für Landfahrzeuge]; elektrische Erzeugnisse für Industrie und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich elektrische Maschinen und Werkzeuge für die Reinigung; elektrische Schleifmaschinen [für Haushalte]; elektrische Dosenöffner; elektrisch angetriebene Bürsten; elektrische Knetmaschinen, elektrische Maschinen und Geräte zur Reinigung von Teppichen mit Shampoos; elektrische Brotschneidemaschinen; Maschinen und Geräte zum Polieren; elektrische Abfallpressmaschinen; elektrische Obstpressen für den Hausgebrauch; Pressen; elektrische Fleischwölfe (für Haushalte), elektro-mechanische handbetriebene Geräte und Werkzeuge; Mixer, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie; elektrische Küchenmixer, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie; elektrische Mixer, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie; elektrische Kaffeemühlen; Geschirrspülmaschinen; elektrische Messer (für Haushalte); elektrische Scheren (für Haushalte); Staubsauger; elektrische Küchenmaschinen; Duft- oder Desinfektionsmittelzerstäuber [als Zubehör für Staubsauger]; Gemüseschälmaschinen; Schneebesen [elektrisch] für den Hausgebrauch; Nudelmaschinen; Traubenpressen; Staubsaugerschläuche; Zubehör zum Sprühen von Duftstoffen oder Desinfektionsmittel für Staubsauger; Reinigungszubehör für Staubsauger; Kartoffelschäler; Geräte zum hermetischen Verschließen und Vakuumieren; Geräte zum Verkleben von Kunststoff-Folie; Elektrowerkzeuge, insbesondere elektrische Handbohrmaschinen, elektrische Schraubendreher, Schleifmaschinen, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie, Sägen; Hobelmaschinen; Getränkezubereitungsmaschinen; elektrische Kaffeemilchaufschäumer; elektrische Einmachtöpfe; elektrische Staubsauger; elektrische Dampfreiniger; Waschmaschinen kombiniert mit Trockner; Kleingeräte zum Kneten; Papierfilter für Staubsauger; Ultraschallreinigungsgeräte für Oberflächen

8 Handbetätigte Geräte und Werkzeuge, soweit in dieser Klasse enthalten, Gabeln, Löffel, Schneidegeräte (für Haushalte), Schäler [handbetätigte Geräte], Bestecke (für Haushalte); handbetätigte Gartengeräte, soweit in dieser Klasse enthalten; handbetätigte Werkzeuge und Zubehör; handbetätigte Schärf-Steine, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie; Abziehsteine, -stähle und -riemen, ausgenommen solche für die fleischverarbeitende Industrie; Handpumpen; Bügeleisen; Epiliergeräte, Rasierapparate [elektrisch und nichtelektrisch]; nichtelektrische Dosenöffner; Gemüsehobel; Gemüseschneider; Nägelpolierer [elektrisch und nichtelektrisch]; Maniküre-Sets [elektrisch]; Scheren [zum Schneiden von Tierfellen]; elektrische Haarschneidemaschinen; Gesichtshaar-Trimmer; elektrische Nasenhaarschneider; elektrische Ohrhaarschneider; Fußschleif-Maschinen; Fersenschleifmaschinen; Kleingeräte zum Hacken, Schneiden; elektrische und nicht elektrische Lockenstäbe; elektrische Bügeleisen

9 Elektronische Geräte und Apparate, einschließlich aller Arten von Unterhaltungselektronik, Fernsehgeräte, Tonbandgeräte, Rundfunkempfänger, Tonbandgeräte mit Radios, Videorecorder, Videoplayer; Magnetträger; Münzautomaten; Registrierkassen [mit Aufzeichnung]; Taschenrechner; Geräte zur Informationsverarbeitung und Computerausrüstung; Löschgeräte; Geräte zur Audio- und Videoaufzeichnungen; Geräte zur metrischen Umrechnung; digitale Taschenrechner; Zeitzonenrechner; Bandmaße; Sonnenbrillen; Kassettenrekorder; Ferngläser; elektrische Akkumulatoren auch für Fahrzeuge, elektrische Akkus; elektrische Steuer- und Verteilertafeln; bespielte und unbespielte Datenträger, insbesondere Videokassetten, Audiokassetten, Compact Discs und DVDs; Kunststoffverpackungen für Datenträger; Diaprojektoren; Videokameras; Fotoapparate; Spielkonsolen zur Verwendung mit einem externen Fernsehempfänger; interaktive Spiele-Software für den Fernseher; Lithiumbatterien; Alkalibatterien; Knopf-Lithium-Batterien; Personenwaagen; Küchenwaagen; Gepäckwaagen; Druckmesser; Manometer

10 Elektrische Massagegeräte

11 Geräte zum Kochen, Backen, Braten, Heizen, Kühlen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kühlschränke, Gefrierschränke, Eismaschinen, Elektro-, Gas- und kombinierte Geräte zum Kochen, Backen, Braten und Rösten, insbesondere Herde, Elektro-, Gas- und Mikrowellengeräte; Backöfen; Grills; Roste; Sandwichmacher; Toaster; Griddle-Platten; elektrische Fritteusen; Elektrische Bratpfannen; Kochplatten; Kochfelder; Festbrennstoffherde; elektrische Kaffeemaschinen; Espressomaschinen; Heißwassermaschinen; Wasserkocher; Lüftungs- und Klimageräte; Klimaanlagen; Maschinen und Geräte zur Luftreinigung; Geräte zur Luftaufbereitung in Räumen, insbesondere Filteranlagen, Be- und Entfeuchtungsgeräte; Maschinen und Geräte zur Kühlung von Luft, Ventilatoren, alle einschließlich Zubehör insbesondere Schmutzkammern, Kammern für Reinigungsmittel; Dunstabzugshauben; Elektro- und Gasheizungen, einschließlich Heizkessel, Heizkörper, Gasheizungen, elektrische Heizelemente, Infrarotheizungen und Konvektoren; Elektro- und Gas-Wassererhitzer; elektrische Heizgeräte; Eiswürfelbereiter; Eismaschinen; Projektor-Lampen; elektrische Wäschetrockner; Haartrockner; Heißluftfritteusen; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Wärmedecken

16 Papierfilter für Kaffeemaschinen

21 Haushaltsgeräte; Küchengeräte; Küchenbehälter; Pfannen; Töpfer- und Keramikgeschirr; Teller; Schüsseln; Pokale; Töpferwaren; Glaswaren; Gefäße, Spülschüsseln und Behälter für Küche und Haushalt aus Zinn, Aluminium, Kunststoff und anderen Werkstoffen; Kleingeräte zum Mahlen, Vermengen, Mischen, Stampfen, Reiben, Aufschlagen, Quetschen, Reduzieren, Emulgieren, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte, Vorrichtungen und Zubehör zum Kochen, Backen und Braten, nämlich Pfannen, Küchengeschirr-Sets, Majolika-Schalen; Schüsseln [Geschirr]; handbetriebene Mühlen für den Hausgebrauch; wärmeisolierte Behälter und Flaschen; Reinigungsgeräte, Textil- und Teppichklopfer; handbetätigte mechanische Shampoo-Spender, mechanische Klopfer; alle Arten von glatten und behandelten Glaswaren, kunstgewerbliche Dekorationsartikel, dekorative Gegenstände aus farbigem Glas; Glas für den Hausgebrauch, einschließlich ofenfester Glaswaren, Tisch- und Gebrauchsglas, Trinkgläser, Glasbehälter und Glasflaschen; Keramik- und Porzellanwaren; Töpfer- und Steingutwaren soweit in dieser Klasse enthalten; Zuckerdosen; Teedosen; Tee-Eier; Tee-Sets; Mocca-Sets; Korbflaschen; Krüge; Leuchter; Serviettenhalter nicht aus Edelmetall; Figurinen; Flakons; Backformen; Töpfe; Kasserollen; Eierbecher; Karaffen; Tischflaschen; Tee- und Kaffeekannen; Kannen zum Kochen von Wasser; Sets von Gewürzdosen und -gläsern; Brotkörbe; Lebensmittelboxen; Küchensets; Behälter; Geschirr; Blumentöpfe; Flaschen; Likörsets; nichtelektrische Obstpressen für Haushaltszwecke; Kannen; Trichter; Töpfe und Pfannen für den Hausgebrauch; Schneidebretter; Platzsets; Untersetzer unter heißen Behältern; Tabletts für Haushaltszwecke; verzierte Tabletts; Untersetzer; Untertassen; Beistellteller; Becher; Deckel; Topfdeckel; Feldflaschen; Erzeugnisse für den Haushaltsgebrauch, nicht aus Edelmetall, nämlich Wäscheklammern; Wäscheständer zum Trocknen; Bügelbretter; Parfümzerstäuber; Sprühflaschen zum Befeuchten von Pflanzen; Gießkannen; Service [Geschirr]; Kästen zur Ausgabe von Papierhandtüchern; Kästen für Tee; Kästen für Brot; Siebe für den Hausgebrauch; Glasstopfen; Salzstreuer; Besen; Kehrschaufel-Bürsten-Sets; Bürsten; Gläser; Abzieher; Kochtopfsets; Zahnstocher-Halter; Grillauflagen; Tassen, thermisch isolierte Behälter und Flaschen; Schnellkochtöpfe; Kristall [Glaswaren]; Hosenpressen; Duft- und Desinfektionsmittelzerstäuber; handbetätigte mechanische Pressen für Obst und Gemüse; Zahnbürsten; Ersatzköpfe für Zahnbürsten; intelligente Blumentöpfe mit Gießsensoren und Gießautomatik; Aromadiffusoren; Nussknacker [ausgenommen aus Edelmetallen]; handbetätigte Küchengeräte und Zubehör

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020211063309
Registernummer	302021106330

Anmeldedatum	12. April 2021
Veröffentlichungsdatum	25. Juni 2021
Eintragungsdatum	20. Mai 2021
Beginn Widerspruchsfrist	25. Juni 2021
Ende Widerspruchsfrist	27. September 2021
Ablaufdatum	12. April 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Dezember 2021	202100452692	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Oktober 2021	202100203374	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Mai 2021	202100145582	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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