giropay Logo (DPMA, 03/12/2021)
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The German trademark giropay was filed as Word and figurative mark on 03/12/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/14/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Blue #Lines or bands forming an angle #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting #One arrow #Arrows with barbs #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #More than two lines or two bands
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020211042425 |
| Register number | 302021104242 |
| Application date | March 12, 2021 |
| Publication date | May 14, 2021 |
| Entry date | April 14, 2021 |
| Start of opposition period | May 14, 2021 |
| End of the opposition period | August 16, 2021 |
| Expiration date | March 12, 2031 |
Trademark owner
60486 Frankfurt
DE
Trademark representatives
40221 Düsseldorf
DE
goods and services
7
Verkaufsautomaten
9
Datenträger, insbesondere Karten mit integrierten Schaltkreisen, Smartcards, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlkarten, Signaturkarten, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, magnetische Identifikationskarten, Magnetkarten, Chips, Interfaces, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Debitkarten; codierte Karten für kontaktlose Anwendungen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Geldautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für Banken und sonstige Anbieter von Finanzdienstleistungen, insbesondere für die Anwendungsbereiche gesetzliches Meldewesen, Geld-, Wertpapier- und Finanzderivate, Handel, Zahlungsverkehr, Telebanking, Homebanking, Onlinebanking, Vermögensverwaltung sowie Dokumenten- und workflow-Management; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Geldautomaten; Computersoftware für die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und den Geldtransfer von und zu Dritten; Authentifizierungssoftware; Computer-Software; drahtgebundene und drahtlose Computerperipheriegeräte; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Mausunterlagen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Audio-CDs; Video-CDs; DVDs
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Kreditkarten [nicht kodiert oder nicht magnetisch]; Papier; Pappe; Aufkleber; Kalender; Abziehbilder; Schreibstifte; Druckereierzeugnisse; Broschüren; Bücher; Zeitungen; Zeitschriften; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern
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Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung bei der Organisation von Kundenbindungssystemen; Konzeption, Organisation und Betreuung von Kundenbindungssystemen; Büroarbeiten; Geschäftsführung; manuelle Datenerfassung; Verkaufsförderung; Werbung; Rundfunkwerbung; Fernsehwerbung; Verteilung von Werbematerial; Marketing; Public Relations; Aktualisierung von Werbematerial; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Planung von Werbemaßnahmen; Verteilung von Werbemitteln; elektronische Datenverarbeitung
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Bankgeschäfte; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten und bedienter POS-Terminals [Händlerterminals]; Bearbeitung von Finanztransaktionen durch Debitkarteninhaber über Geldautomaten; Emissionen von Zahlungskarten und Abwicklung des Zahlungs- und Inkassoverkehrs in Verbindung mit diesen Zahlungskarten; Organisation eines nationalen oder internationalen Zahlungskartensystems für die bargeldlose Bezahlung von Dienstleistungen und Waren für Dritte, wie Bankunternehmen; rechnergestützte Abwicklung eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Finanzwesen, insbesondere in Zusammenhang mit Debitkarten; Geldgeschäfte, insbesondere im Zusammenhang mit Debitkarten, Abwickeln von Geldgeschäften mit Debitkarten, Ausgabe von Debitkarten, Home Banking, Kapitaltransfer, insbesondere elektronischer Finanztransfer, Onlinebanking; Finanzdienstleistungen über ein weltweites Computernetz oder das Internet; Zahlungsverkehr über drahtlose Geräte; Herausgabe von Zahlungskarten wie Debitkarten auf der Basis von Chiptechnologie insbesondere mit kontaktloser Anwendung; Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr über kontaktlose Lesegeräte; elektronischer Kapitaltransfer; elektronischer Kapitaltransfer über öffentliche Computernetze, über Kommunikationsmedien oder über das Internet; elektronischer Zahlungsverkehr über mittels Smart-Cards zugängliche Computernetze; elektronischer Kapitaltransfer unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen und biometrischen Authentifikationsmethoden; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen über mobile Telekommunikationsmedien; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen online über elektronische Netze; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen unter Verwendung biometrischer Authentifikationsmethoden; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die über mobile Telekommunikationsmedien, nämlich Zahlungsverkehr über drahtlose Geräte bereitgestellt werden; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die online über elektronische Netze bereitgestellt werden; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die über mobile Telekommunikationsmedien bereitgestellt werden, einschließlich Zahlungsverkehr über drahtlose Geräte; Verarbeitung von Debittransaktionen per Telefon und Telekommunikationsverbindung; Bereitstellung von Debitkartendiensten mittels Funkfrequenzerkennungsgeräten [Transpondern]; Bereitstellung von Debitkartendiensten mit Hilfe von Kommunikations- und Telekommunikationsgeräten sowie mittels elektronischer Netze; Bereitstellung von Debitkartendiensten unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen oder biometrischen Authentifikationsmethoden; Clearing und Abstimmung von Finanztransaktionen über ein weltweites Computernetz; Kapitaltransfer [elektronisch]; Online-Banking; Telebanking; Home Banking; über ein weltweites Computernetz durchgeführte Bereitstellung von Zahlungsverkehrsleistungen und Finanzdienstleistungen; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten; Ausgabe von Kreditkarten; Geldwechselgeschäfte; Finanzdienstleistungen, nämlich Ermöglichung des Geldtransfers und des Erwerbs von Produkten und Dienstleistungen, die von Dritten angeboten werden, alle über elektronische Kommunikationsnetze; Verrechnung und Abstimmung von Finanztransaktionen über elektronische Kommunikationsnetze; Clearing; Devisenverkehr; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Organisation, Buchung und Veranstaltung von Reisen; Reisebegleitung; Reise-Reservierungsdienste
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Computerhard- und Softwareberatung; Vermietung von Computersoftware; Konzeption und Entwurf von Datenverarbeitungsgeräten; Konzeption, Erstellung und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen; Installieren von Computerprogrammen, einschließlich Implementieren von EDV-Programmen in Netzwerken; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten; Aktualisieren von Computer-Software; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und Datenverarbeitungsprogrammen; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; EDV-Beratung; automatische Datenerfassung mittels Sensoren; Bereitstellung von zeitweiliger Nutzung von online nicht herunterladbarer Software zur Verarbeitung elektronischer Zahlungen und von online nicht herunterladbarer Authentifizierungssoftware; technische Unternehmensberatung für Kundenbindungssysteme
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Lizenzieren von Datenverarbeitungsprogrammen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 12, 2022 | 202200119137 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 15, 2021 | 202100147540 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 14, 2021 | 202100104844 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211042425