302021021732 Logo (DPMA, 09/17/2021)
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The German trademark 302021021732 was filed as Figurative mark on 09/17/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/26/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other lines or bands #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Straight lines or bands #Thick lines, bands #One line or one band #One quadrilateral #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing one or more other geometrical figures (specify the content) #White, grey, silver #Blue
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020210217329 |
| Register number | 302021021732 |
| International trademark | No. IR1682490, July 17, 2024 |
| Application date | September 17, 2021 |
| Publication date | December 17, 2021 |
| Entry date | October 26, 2021 |
| Start of opposition period | December 17, 2021 |
| End of the opposition period | March 17, 2022 |
| Expiration date | September 17, 2031 |
Trademark owner
37154 Northeim
DE
Trademark representatives
80333 München
DE
goods and services
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Decken für Tiere
20
Gepolsterte Möbel; Schlafzimmermöbel; Lattenroste; Lattenroste für Betten; Lattenroste für Matratzen; Polstermöbel; Betten; verstellbare Betten; tragbare Betten; Betten mit Innenfedermatratzen; Sofas; Schlafsofas; Diwane zum Schlafen; Futons [Möbel]; Liegesofas mit Stauraum; zu Betten umbaubare Möbelstücke; Möbel mit eingebauten Betten; Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Bettgestelle aus Metall; Bettgitter; Bettunterbauten; Gestänge für Betten; Rahmen für Betthimmel; Bettrahmen aus Metall; Bettfederrahmen; Bettfedern; Bettfederungen; Kissen; Kopfkissen; Stützkopfkissen; Polsterkissen; gefüllte Kissen; Bettrollen, nicht aus Metall; Matratzen; Bettmatratzen; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Schaumstoffmatratzen; Matratzenauflagen; Nachttische; Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel]; Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen; Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Polstern; Kopfenden für Betten; Kopfteile für Betten; Kopfpolster; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Betten für Kinder; Betten für Kleinkinder; Schlafmatten für Kinder; Bettchen für Babys; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Babykörbe; Babywippen; Wiegen; transportable Betten für Kinder; Polsterkissen für Babys; Stützkopfkissen für Babys; Möbel für Haustiere; Behausungen und Betten für Tiere; Behausungen für Haustiere; tragbare Betten für Haustiere; aufblasbare Betten für Haustiere; Hundebetten; Katzenbetten; Hundekörbe; Katzenkörbe; Kissen für Haustiere; Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren; Liegen für Haustiere
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Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug; Haushaltswäsche; Bettdecken; Bettwäsche und Decken; Decken für Haustiere; Tagesdecken für Betten; Steppdecken [Decken]; Bettüberwurfdecken; Decken zum Abdecken von Betten; mit Gänsedaunen gefüllte Decken; mit Gänsefedern gefüllte Decken; Federbettdecken; Bettdecken aus Wolle; Bettdecken aus Baumwolle; Bettdecken aus Seide; Bettdecken aus Kunstfasern; Bettauflagen [Decken]; Oberbetten; Möbelüberzüge; Steppdeckenbezüge; Bezüge für Daunenbetten und Federbetten; Tücher [Laken]; Bettlaken; Spannbettlaken; dünne Bettlaken als Bettdecken; Bettbezüge; textile Bettbezüge; Bettüberzüge; Bettdeckenbezüge; Bettüberwürfe; Kissenbezüge; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Matratzenüberzüge; konturierte Matratzenüberzüge; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel; Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente]; Inletts [Matratzentücher]; Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche]; Bettröcke [Bettzeug]; Betthussen; Bettvolants; Betthimmel [Bettzeug]; Baldachine für Betten; Babydecken; Kinderdecken; Kinderbettdecken; Kinderbettlaken; Bettwäsche für Kinder; Bezüge für Kinderbetten; Bettnestchen [Bettwäsche]
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Administrative Bearbeitung und Organisation von Versandhandelsdienstleistungen; Informationen und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von zu kaufenden Produkten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Möbel und Bettwaren, Matratzen für medizinische Zwecke, Matratzen für orthopädische Zwecke, Matratzen gegen Druckbeschwerden, Stützmatratzen zur Verhütung von Druckgeschwüren, Wechseldruckmatratzen für medizinische Zwecke, Lagerungsmatratzen für medizinische Zwecke, Antidekubitusmatratzen, Kissen für medizinische Zwecke, Kissen für orthopädische Zwecke, Kissen für therapeutische Zwecke, gepolsterte Kissen für medizinische Zwecke, drucklindernde Kissen und Polster, Antidekubituskissen, Zervixkissen für medizinische Zwecke, Kissen gegen Schlafstörungen gefüllt mit Daunen, Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit, Kissen zur Verhinderung des Schnarchens, Kissen für medizinische Zwecke zur Stützung des Gesichts, orthopädische Stützen, orthopädische Polster, Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke], Wechseldruckpolster für medizinische Zwecke, Wechseldruckstützen für medizinische Zwecke, Rückenstützen für medizinische Zwecke, Decken für medizinische Zwecke, therapeutische Gewichtsdecken, Matratzeninkontinenzschutzbezüge, Inkontinenzunterlagen für Betten, Laken [Tücher] für medizinische Zwecke, Bettgestelle für Spezialbetten für medizinische Zwecke, gepolsterte Möbel, Schlafzimmermöbel, Lattenroste, Lattenroste für Betten, Lattenroste für Matratzen, Polstermöbel, Betten, verstellbare Betten, tragbare Betten, Betten mit Innenfedermatratzen, Sofas, Schlafsofas, Diwane zum Schlafen, Futons [Möbel], Liegesofas mit Stauraum, zu Betten umbaubare Möbelstücke, Möbel mit eingebauten Betten, Bettgestelle, Bettgestelle aus Holz, Bettgestelle aus Metall, Bettgitter, Bettunterbauten, Gestänge für Betten, Rahmen für Betthimmel, Bettrahmen aus Metall, Bettfederrahmen, Bettfedern, Bettfederungen, Kissen, Kopfkissen, Stützkopfkissen, Polsterkissen, gefüllte Kissen, Bettrollen, nicht aus Metall, Matratzen, Bettmatratzen, Schlafmatten [Kissen oder Matratzen], Schaumstoffmatratzen, Matratzenauflagen, Nachttische, Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel], Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen, Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Polstern, Kopfenden für Betten, Kopfteile für Betten, Kopfpolster, Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche, Betten für Kinder, Betten für Kleinkinder, Schlafmatten für Kinder, Bettchen für Babys, Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche], Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche], Babykörbe, Babywippen, Wiegen, transportable Betten für Kinder, Polsterkissen für Babys, Stützkopfkissen für Babys, Möbel für Haustiere, Behausungen und Betten für Tiere, Behausungen für Haustiere, tragbare Betten für Haustiere, aufblasbare Betten für Haustiere, Hundebetten, Katzenbetten, Hundekörbe, Katzenkörbe, Kissen für Haustiere, Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere, Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren, Liegen für Haustiere, Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug, Haushaltswäsche, Bettdecken, Bettwäsche und Decken, Decken für Tiere, Decken für Haustiere, Tagesdecken für Betten, Steppdecken [Decken], Bettüberwurfdecken, Decken zum Abdecken von Betten, mit Gänsedaunen gefüllte Decken, mit Gänsefedern gefüllte Decken, Federbettdecken, Bettdecken aus Wolle, Bettdecken aus Baumwolle, Bettdecken aus Seide, Bettdecken aus Kunstfasern, Bettauflagen [Decken], Oberbetten, Möbelüberzüge, Steppdeckenbezüge, Bezüge für Daunenbetten und Federbetten, Tücher [Laken], Bettlaken, Spannbettlaken, dünne Bettlaken als Bettdecken, Bettbezüge, textile Bettbezüge, Bettüberzüge, Bettdeckenbezüge, Bettüberwürfe, Kissenbezüge, Matratzen- und Kopfkissenbezüge, Matratzenüberzüge, konturierte Matratzenüberzüge, Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel, Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente], Inletts [Matratzentücher], Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche], Bettröcke [Bettzeug], Betthussen, Bettvolants, Betthimmel [Bettzeug], Baldachine für Betten, Babydecken, Kinderdecken, Kinderbettdecken, Kinderbettlaken, Bettwäsche für Kinder, Bezüge für Kinderbetten, Bettnestchen [Bettwäsche]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Möbel und Bettwaren, Matratzen für medizinische Zwecke, Matratzen für orthopädische Zwecke, Matratzen gegen Druckbeschwerden, Stützmatratzen zur Verhütung von Druckgeschwüren, Wechseldruckmatratzen für medizinische Zwecke, Lagerungsmatratzen für medizinische Zwecke, Antidekubitusmatratzen, Kissen für medizinische Zwecke, Kissen für orthopädische Zwecke, Kissen für therapeutische Zwecke, gepolsterte Kissen für medizinische Zwecke, drucklindernde Kissen und Polster, Antidekubituskissen, Zervixkissen für medizinische Zwecke, Kissen gegen Schlafstörungen gefüllt mit Daunen, Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit, Kissen zur Verhinderung des Schnarchens, Kissen für medizinische Zwecke zur Stützung des Gesichts, orthopädische Stützen, orthopädische Polster, Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke], Wechseldruckpolster für medizinische Zwecke, Wechseldruckstützen für medizinische Zwecke, Rückenstützen für medizinische Zwecke, Decken für medizinische Zwecke, therapeutische Gewichtsdecken, Matratzeninkontinenzschutzbezüge, Inkontinenzunterlagen für Betten, Laken [Tücher] für medizinische Zwecke, Bettgestelle für Spezialbetten für medizinische Zwecke, gepolsterte Möbel, Schlafzimmermöbel, Lattenroste, Lattenroste für Betten, Lattenroste für Matratzen, Polstermöbel, Betten, verstellbare Betten, tragbare Betten, Betten mit Innenfedermatratzen, Sofas, Schlafsofas, Diwane zum Schlafen, Futons [Möbel], Liegesofas mit Stauraum, zu Betten umbaubare Möbelstücke, Möbel mit eingebauten Betten, Bettgestelle, Bettgestelle aus Holz, Bettgestelle aus Metall, Bettgitter, Bettunterbauten, Gestänge für Betten, Rahmen für Betthimmel, Bettrahmen aus Metall, Bettfederrahmen, Bettfedern, Bettfederungen, Kissen, Kopfkissen, Stützkopfkissen, Polsterkissen, gefüllte Kissen, Bettrollen, nicht aus Metall, Matratzen, Bettmatratzen, Schlafmatten [Kissen oder Matratzen], Schaumstoffmatratzen, Matratzenauflagen, Nachttische, Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel], Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen, Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Polstern, Kopfenden für Betten, Kopfteile für Betten, Kopfpolster, Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche, Betten für Kinder, Betten für Kleinkinder, Schlafmatten für Kinder, Bettchen für Babys, Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche], Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche], Babykörbe, Babywippen, Wiegen, transportable Betten für Kinder, Polsterkissen für Babys, Stützkopfkissen für Babys, Möbel für Haustiere, Behausungen und Betten für Tiere, Behausungen für Haustiere, tragbare Betten für Haustiere, aufblasbare Betten für Haustiere, Hundebetten, Katzenbetten, Hundekörbe, Katzenkörbe, Kissen für Haustiere, Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere, Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren, Liegen für Haustiere, Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug, Haushaltswäsche, Bettdecken, Bettwäsche und Decken, Decken für Tiere, Decken für Haustiere, Tagesdecken für Betten, Steppdecken [Decken], Bettüberwurfdecken, Decken zum Abdecken von Betten, mit Gänsedaunen gefüllte Decken, mit Gänsefedern gefüllte Decken, Federbettdecken, Bettdecken aus Wolle, Bettdecken aus Baumwolle, Bettdecken, aus Seide, Bettdecken aus Kunstfasern, Bettauflagen [Decken], Oberbetten, Möbelüberzüge, Steppdeckenbezüge, Bezüge für Daunenbetten und Federbetten, Tücher [Laken], Bettlaken, Spannbettlaken, dünne Bettlaken als Bettdecken, Bettbezüge, textile Bettbezüge, Bettüberzüge, Bettdeckenbezüge, Bettüberwürfe, Kissenbezüge, Matratzen- und Kopfkissenbezüge, Matratzenüberzüge, konturierte Matratzenüberzüge, Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel, Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente], Inletts [Matratzentücher], Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche], Bettröcke [Bettzeug], Betthussen, Bettvolants, Betthimmel [Bettzeug], Baldachine für Betten, Babydecken, Kinderdecken, Kinderbettdecken, Kinderbettlaken, Bettwäsche für Kinder, Bezüge für Kinderbetten, Bettnestchen [Bettwäsche]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 12, 2023 | 202300172628 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| April 18, 2022 | 202100393640 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 12, 2021 | 202100373409 | 1abb | Registration, Marke eingetragen |
| November 12, 2021 | 202100373409 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| October 26, 2021 | 202100373409 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020210217329