RELAX-A-LOT Logo (DPMA, 11/05/2020)
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The German trademark RELAX-A-LOT was filed as Word and figurative mark on 11/05/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/10/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters presenting different forms of writing #Blue #Hammock #Series of letters in different dimensions #Horizontal lines or bands #White, grey, silver #Letters underlined, overlined, framed or barred by one or more strokes #Punctuation marks, brackets, quotation marks
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020202442688 |
| Register number | 302020244268 |
| Application date | November 5, 2020 |
| Publication date | December 11, 2020 |
| Entry date | November 10, 2020 |
| Start of opposition period | December 11, 2020 |
| End of the opposition period | March 11, 2021 |
| Expiration date | November 5, 2030 |
Trademark owner
Hongkong
HK
Trademark representatives
60327 Frankfurt
DE
goods and services
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Orthopädische Apparate; Orthopädische Polster; Orthopädische Geräte; Orthopädische Instrumente; Orthopädische Bandagen; Orthopädische Artikel; Orthopädische Gürtel; Rückenstützen für medizinische Zwecke
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Stützkissen für Babysicherheitssitze in Autos; Nackenkissen [ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke]; Stützkopfkissen; Stuhlkissen; Kissen; Mit Haar gefüllte Kissen; Bean bag-Kissen; Mutterschaftskissen; Sitzkissen [Möbel]; Kopfpositionsierungskissen für Säuglinge; Polster für Möbel [Kissen]; Kissen für Haustiere; Polsterkissen für Babys; Luftgefüllte Kopfkissen; Kopfpositionierungskissen für Säuglinge; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Kissen [ausgenommen für medizinische Zwecke] zum Stützen von Kindern bei der Untersuchung; Parfümierte Kopfkissen; Stützkopfkissen für Babys; Wassergefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kissen [Polster]; Spezialkissen zum Stützen des Gesichts [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Stützkissen für Babysitze; Sitzkissen im japanischen Stil [Zaisu]; Japanische Sitzkissen [Zabuton]; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Aufblasbare Kopfkissen; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Anti-Roll-Kissen für Babys; Reisekissen; Aufblasbare Nackenkissen [außer für medizinische Zwecke]; Kopfkissen; Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel]; Badekissen; Gefüllte Kissen; Latexkissen; U-form-Kissen; Zierkissen; Aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Aufblasbare Nackenstützkissen; Dekokissen; Nackenstützkissen; Luftkissen als Möbel [nicht für medizinische Zwecke]; Stillkissen; Polsterkissen; Kissen für Stadionsitze; Kopfstützkissen für Säuglinge; Bambuskissen; Gedächtnis-Schaumkissen; Luftkissen; Nackenkissenrollen, ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke; Sitzkissen; Gefüllte Sitzkissen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Ausgepolsterte Möbel; Ausklappbare Polstermöbel; Federn, nicht aus Metall, als Teile von Polsterwaren; Kopfpolster; Rückenstützenpolster, nicht für medizinische Zwecke; Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Polstern; Sitzpolster; Bean bag-Polster; Polstermöbel; Polstersessel; Sitzpolster als Teile von Möbeln; Nackenstützpolster; Nicht metallische Polsterstifte; Gepolsterte Möbel; Polsterauflagen aus Kunststoffgeflecht für Regalbretter; Transportable Rückenlehnen für Stühle
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Decken für Haustiere; Steppdecken mit Federfüllung; Steppdecken mit synthetischen Polsterfüllstoffen; Tagesdecken für Betten; Steppdecken mit Polsterfüllstoffen; Wolldecken [gestrickte Decken]; Trikotsteppdecken; Bettauflagen [Decken]; Decken für Betten; Tischmitteldecken aus Stoff; Decken zur Verwendung im Außenbereich; Stoffbezüge für Toilettendeckel; Bettdecken mit Volants; Bettdecken [Bettwäsche]; Textilstoffe für die Herstellung von Decken; Tischdecken aus textilem Material; Bettdecken aus Seide; Toilettendeckelbezüge; Runde Tischdecken, nicht aus Papier; Bettüberwurfdecken; Tischdecken [rund], nicht aus Papier; Toilettendeckelüberzüge [aus Stoff oder Stoffersatz]; Kinderbettdecken; Sofadecken; Seidendecken; Tartan-Reisedecken; Bettdecken aus Papier; Frotteedecken; Schoßdecken; Babydecken; Platzdecken aus textilem Material; Bettdecken aus Wolle; Picknickdecken; Mit Gänsefedern gefüllte Decken; Stoff-Sets für die Herstellung von Steppdecken; Wickeldecken; Textiltischdecken; Bettwäsche und Decken; Tischdecken [rund] [nicht aus Papier]; Tischdecken, nicht aus Papier; Steppdecken mit Seidenfüllung; Steppdecken aus Frottee; Unterbettdecken; Handtuchdecken; Dünne Bettlaken als Bettdecken; Mit Gänsedaunen gefüllte Decken; Federbettdecken, Steppdecken; Mit Daunen gefüllte Steppdecken; Wolldecken; Runde Tischdecken nicht aus Papier; Tischdecken aus textilen Materialien; Decken zum Abdecken von Betten; Steppdeckenbezüge; Einwickeldecken; Tischdecken aus Damast; Steppdecken [Decken]; Bettdecken aus Kunstfasern; Kniedecken; Reisedecken; Bettdecken aus Baumwolle; Tischdecken aus Vliesstoffen; Decken aus Frottee; Textilfahnen als Platzgedecke; Bettdecken; Futon-Steppdecken; Bettdeckenbezüge; Steppdecken mit Halbdaunenfüllung; Steppdecken aus Textilien; Decken aus Wolle; Federbettdecken; Kinderdecken; Toilettendeckelüberzüge; Tischdecken; Baumwolldecken; Bezüge für Federbetten; Volantbettlaken; Textilstoffe für die Herstellung von Bettwäsche; Bett- und Tischwäsche; Nestchen [Bettwäsche]; Bettlaken aus Kunststoff [ausgenommen Inkontinenzunterlagen]; Bettvolants; Bettwäsche für Kinder; Bettüberzüge; Betthussen; Bettwäsche aus Vlies; Kunststofffolien zur Herstellung von Einmalbettwäsche; Textiletiketten zum Identifizieren von Bettwäsche; Baldachine für Betten; Betthimmel für Krippen; Spannbettlaken; Kinderbettlaken; Oberbetten; Textile Bettbezüge; Einwegbettwäsche aus Textilstoffen; Baldachine [Bettwäsche]; Textilstoffe zur Herstellung von Bettlaken; Bettzeug [Bettwäsche]; Textilstoffe für die Herstellung von Bettzeug; Bettlaken aus Papier; Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche]; Bettbezüge; Bettnestchen [Bettwäsche]; Bezüge für Kinderbetten; Volants für Betten; Bettbezüge aus textilem Material; Textilstoffe für die Herstellung von Betten; Textilwaren zur Herstellung von Bettbezügen; Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug; Bettvolants aus Stoff; Bettüberwürfe; Bettwäsche aus Papier; Bettrock [Bettzeug]; Bezüge für Daunenbetten und Federbetten; Überzüge für Bettwärmer; Textiletiketten zum Markieren von Bettwäsche; Deckbettbezüge; Einwegbettwäsche aus Papier; Bettwäsche; Betthimmel [Bettzeug]; Bettlaken; Überzüge für Betten; Einwegtischtücher aus textilem Material; Tischtücher aus Stoff; Wachstuch [Tischtücher]; Tischtücher [nicht aus Papier]; Tischtücher aus textilem Material; Tischtücher, nicht aus Papier; Elastische Strickstoffe für Damenunterbekleidung; Tischwäsche aus Textilien; Vliesstoffe aus synthetischen Fasern; Elastische Strickstoffe für Sportbekleidung; Elastische Gewebe für Bekleidungsstücke; Elastische Strickstoffe für Turnbekleidung; Nicht mit kosmetischen Mitteln imprägnierte textile Abschminktücher; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Textilstoffe aus synthetischen Fäden; Tischläufer; Stoff aus halbsynthetischen Fasern; Tischbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus synthetischen Materialien; Stofftischläufer; Textiltischwäsche; Billardtischüberzug [Billardbespannung]; Synthetische Textilwaren; Tischdeckchen; Stoffe für orthetische Geräte; Getränkeuntersetzer als Tischwäsche; Tischläufer aus Stoff; Textilstoffe aus synthetischen Garnen; Tischwäsche aus textilem Material; Mischgewebe aus elastischen Garnen; Stoffe aus synthetischen Fasern; Antistatische mehrschichtige Stoffe; Textile Kurzwaren [Tischwäsche]; Bespannungen für Billardtische; Elastische Strickstoffe für Mieder; Gewebte Textilien [Stoffe] mit schützenden Eigenschaften vor elektromagnetischer Strahlung; Webstoffe [elastisch]; Tischläufer aus Kunststoff; Tischservietten aus Stoff; Tischwäsche; Synthetische Textilwaren [Stoffe]; Elastische Webstoffe; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Tischläufer, nicht aus Papier; Textilstoffe aus synthetischen Fasern und Naturfasern, ausgenommen für Isolierzwecke; Elastische textile Webstoffe; Stoffe aus synthetischen Fasern [ausgenommen für Isolierzwecke]; Küchenwäsche und Tischwäsche; Tischwäsche aus Stoff; Tischdeckchen aus Stoff; Textilhandtücher für Küchenzwecke; Textilstoffe zur Herstellung von Handtüchern; Haushaltswäsche, einschließlich Gesichtshandtüchern; Textilhandtücher für Kleinkinder; Textilwaren zur Herstellung von Handtüchern; Japanische Baumwollhandtücher [Tenugui]; Textilhandtücher für das Gesicht; Handtücher; Küchenhandtücher; Textilhandtuchstoffe; Badeumhängehandtücher mit Kapuze; Textilhandtücher für Babys; Textilhandtücher mit Logos von American Football-Teams; Textilhandtücher für Trainingszwecke; Handtücher [zum Händetrocknen]; Handtücher aus textilem Gewebe; In Paketen verkaufte Textilhandtücher; Badezimmerhandtücher; Golfhandtücher; Wickelhandtücher; Textilhandtücher; Handtücher für Kinder; Handtücher [Textilien], angepasst für Handtuchspender; Handtücher aus Frottee; Textile Gesichtshandtücher; Aus textilem Material hergestellte Handtücher; Frotteehandtücher; Handtuchstoffe; Textile Handtücher; Textile Küchenhandtücher; Turban-Handtuch; Frottierbadetücher; Badehandschuhe [Textilwaren]; Große Badetücher; Badelaken und -tücher; Badelaken; Frottiertücher [Badetücher]; Badetücher; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Großbadetücher; Badwäsche; Stoffe für Schwimmbadabdeckungen; Inlett [Matratzentuch]; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Konturierte Matratzenüberzüge; Matratzenüberzüge; Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente]; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 11, 2021 | 202000367039 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 10, 2020 | 202000359661 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020202442688