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The German trademark hii was filed as Word mark on 12/15/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/25/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020201180698 |
| Register number | 302020118069 |
| Application date | December 15, 2020 |
| Publication date | February 25, 2022 |
| Entry date | January 25, 2022 |
| Start of opposition period | February 25, 2022 |
| End of the opposition period | May 25, 2022 |
| Expiration date | December 15, 2030 |
Trademark owner
85774 Unterföhring
DE
Trademark representatives
20148 Hamburg
DE
goods and services
9
Aufgezeichnete Daten; Datenbanken; Bespielte Medien; aufgezeichnete herunterladbare audiovisuelle Inhalte, insbesondere Spielfilme, Fernsehserien, Sportsendungen, Fernsehshow und andere Fernsehsendungen; elektronische Publikationen, insbesondere elektronischer Fernsehprogrammführer [EPG]; Software, ausgenommen Software für Telefonie; Spielsoftware; Anwendungssoftware, ausgenommen Anwendungssoftware für Telefonie; Kommunikations- und Netzwerksoftware sowie Software für soziale Netzwerke, ausgenommen solche für Telefonie; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Medien- und Veröffentlichungssoftware; Mobile Apps,ausgenommen solche für Telefonie; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware, ausgenommen solche für Telefonie; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; Betriebssysteme, ausgenommen solche für Telefonie; Dienstprogramm-, Sicherheits- und Kryptografiesoftware; Software für die virtuelle und erweiterte Realität; Webanwendungen und Serversoftware; Content-Management-Software; Software zum Streamen von audiovisuellen und Multimedia-Inhalten; Software zum Suchen, Organisieren und Empfehlen von audiovisuellen und Multimedia-Inhalten; Software zum Umwandeln eines Satelliten-TV-Signals in IP-Informationen und zum Verbreiten in IP-Netzwerken; Software zum Ver- und Entschlüsseln von Fernseh- und Rundfunksignalen sowie audiovisuellen Inhalten; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte,ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte; Kommunikationsausrüstung,ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte; Geräte und Zubehör zur Ausstrahlung, Aufzeichnung, Übertragung, Empfang, Kodierung und Dekodierung und Wiedergabe von Text, Ton, Bild, Daten, Fernseh- oder Rundfunksignalen, ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte; Smartcards; Conditional-Access-Module; Dongles; TV-Sticks; TV-Keys; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Satelliten; Transponder; Verstärker; Satellitenschüsseln; Signalreflektoren; Empfangsantennen; Ausrüstungen für Kabel- und Satellitenfernsehen, nämlich Satelliten- und Kabelfernsehempfänger; Datenspeichergeräte und -medien,ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Rechner; an Computer und andere intelligente Geräte angepasste Peripheriegeräte; Computer und Computerhardware; Computerkomponenten und -teile, insbesondere Joysticks; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte,ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte; Audiogeräte und Radioempfänger; Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Set-Top-Boxen; Kopfhörer; Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte
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Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff
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Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Videospielgeräte; Unterhaltungs- und Spielgeräte; Elektronische Spiele und Spielgeräte; Interaktive elektronische Geräte zur Verwendung beim Spielen; Computerspielkonsolen; Spielecontroller für Computerspiele; Steuerungen für elektronische Unterhaltungs- und Spielgeräte, insbesondere Lenkräder
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, ausgenommen für den Bereich der Telefon- und Mobiltelefonkommunikation; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, kaufmännische Bewertungsdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Produktvorführungen und -präsentationen; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Unternehmensberatung; Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktforschung; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Zusammenstellung und Analyse von Geschäfts-, Geschäftstrends-, Kunden-, Markt-, Marktforschungs-, Marketing-, Vertriebs- sowie Wettbewerbsinformationen und Daten; Kundenanalysen, nämlich Durchführung von Analysen zum Verbraucherverhalten und -bedürfnissen; Vermittlung von Abonnements für Dritte; Verkaufsförderung für Produkte der Unterhaltungsindustrie, insbesondere Filme, Rundfunk- und Fernsehsendungen und Spiele; Präsentation und Bestellannahme von Waren- und Dienstleistungsangeboten über das Fernsehen und das Internet; Vermietung von und Marketingdienstleistungen in Bezug auf Werbezeiten; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Datenverarbeitung; Verwaltung von Daten in Datenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen [auch online] in Bezug auf aufgezeichnete Daten, informationstechnische und audiovisuelle Geräte, Kommunikationsausrüstung, Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte, Set-Top-Boxen, Kopfhörer, Spielecontroller, Spielekonsolen, Joysticks, Lenkräder, Datenspeichergeräte, Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen sowie Zubehör, Smartcards, Conditional-Access-Module, Dongles, TV-Sticks und TV-Keys, Hardware für die Datenverarbeitung, Computerkomponenten und -teile, Software, elektronische Publikationen, Abonnements sowie Produkte der Unterhaltungsindustrie, nämlich Filme, Fernsehserien, Sportübertragungen, Fernsehshows und andere Rundfunk- und Fernsehsendungen und Spiele
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Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten, ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte; Reparatur, Installation und Wartung von Telekommunikationsausrüstung, (ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte),Kommunikationsausrüstung (ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte), Ausrüstung für die Satellitenkommunikation, Ausrüstung für die Ausstrahlung und den Empfang von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Geräten mit Modemfunktion für den Empfang, die Aufzeichnung und die Entschlüsselung von Daten [Set-Top-Boxen], Antennen für den Empfang von Satellitensignalen, Speicher- oder Mikroprozessorkarten und von anderen damit verbundenen Ausrüstungen
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Telekommunikationsdienste, ausgenommen Telefonie- Dienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Satelliten-, Kabel-, Funk- und Rundfunkübertragungs-, -ausstrahlungs- und -kommunikationsdienste [auch interaktiv], ausgenommen Telefon- und Mobiltelefonkommunikationsdienste; Ausstrahlung von Internetfernsehprogrammen; Bereitstellung des Zugriffs zu, Streaming von sowie Kodierung und Dekodierung von Signalen für den Empfang von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Daten, Bildern, Texten, Musik, Filmen und Multimediaprogrammen [jeweils auch interaktiv und auch als Abonnementdienst, insbesondere Video-on-Demand und Pay-TV], ausgenommen für Zwecke von Video-Calls, Video- Konferenzen und Übertragungyon Inhalten von Überwachungskameras und anderen Security- Geräten; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale, insbesondere im TV- und Internetfernsehbereich; Verschlüsselung von Signalen für die Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Telekommuniationsdienstleistungen für den Betrieb von digitalen Präsentationsnetzwerken [multimediale Systeme für die Darstellung audiovisueller Bewegtbildformate mit und ohne Interaktionsmöglichkeit für den Zuschauer]; Bereitstellen des Zugangs zu einem Online-Portal mit Inhalten der Unterhaltungsindustrie, insbesondere Filmen, Rundfunk- und Fernsehsendungen, Musik und Spielen; Mobiltelefondienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Apps, für die Nutzung von Audio- und Video- Inhalten, Daten, Bildern und Texten und im Bereich des Zugangs zu, Streamings von, der Kodierung und Dekodierung von Signalen für den Empfang von Audio- und Video-Inhalten, Daten, Bildern und Texten durch ein disperses Publikum; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen; redaktionelle Tätigkeit; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Durchführung von Live-Darbietungen; Videospieldienste; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Produktion und Zusammenstellung von Fernseh-, Film-, Internet- und Rundfunkprogrammen und -sendungen; Vermittlung von Dienstleistungen für Rundfunk- und Fernsehproduktionen; Beratung bei der Programmkonzeption und Programmgestaltung für Rundfunk und Fernsehen; Veranstaltung von Glücksspielen und Lotterien; Unterhaltungsdienstleistungen über das Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen; Produktion von Filmen, Musik, Spielen, Fernseh- und Rundfunk-Sendungen sowie Beiträgen zu Fernseh- und Rundfunk-Sendungen; Bereitstellen, Vorführung, Vermietung und Verleih von Filmen, sonstigen Audio- und Bildprogrammen, Spielen, Fernseh- und Rundfunkprogrammen [auch mittels Online -Streams]; Bereitstellen von elektronischen Programmführern [EPG]; Mediathekdienstleistungen mittels einer computergestützten Datenbank, nämlich Zurverfügungstellen von Filmen, sonstigen Audio- und Bildprogrammen, Spielen, Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Recherchen und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Produkte der Unterhaltungsindustrie, insbesondere Filme, Rundfunk- und Fernsehsendungen und Spiele; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen, insbesondere von Live-Unterhaltungsveranstaltungen und Filmfestivals; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, ausgenommen für den Bereich der Telefonie; Vermietung von Video- und Bildprogrammen [Software]; Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Technische Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer [Software]; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Dienstleistungen eines Zertifizierungszentrums [Trace Center], nämlich Vergabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln oder von elektronischen Signaturen; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten, ausgenommen Telefon- und Mobiltelefongeräte; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Juristische Dienstleistungen; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Lizenzverwaltung für Dritte, nämlich Veräußerung von Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten und Lizenzen; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen sowie sonstigen Fernseh-, Film-, Ton- und Bildproduktionen [einschließlich Formaten, Inhalten, Sendungen, Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen]; Persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich online-Dienstleistungen eines sozialen Netzwerkes
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 10, 2023 | 202300295866 | 8e | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| September 7, 2023 | 202200031585 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| September 6, 2023 | 202300295866 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| November 29, 2022 | 202200378654 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 14, 2022 | 202200031585 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| January 25, 2022 | 202000408272 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020201180698