RheinEnergie

DPMA DPMA 2020 Trademark registered

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The German trademark RheinEnergie was filed as Word and figurative mark on 11/25/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/03/2021. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Two circles one inside the other #26.01.01 #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Letters presenting a special form of writing

Trademark Details Last update: January 11, 2024

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020201167454
Register number 302020116745
Application date November 25, 2020
Publication date March 5, 2021
Entry date February 3, 2021
Start of opposition period March 5, 2021
End of the opposition period June 7, 2021
Expiration date November 25, 2030

Trademark owner


50823 Köln
DE

goods and services

4 Strom [elektrische Energie]; Nah- und Fernwärme [Energie]; Brennstoffe; Gase
7 Motoren und Triebwerke ausgenommen für Landfahrzeuge; Automaten und Maschinen zur Bereitstellung, Verteilung und Versorgung mit Strom [Generatoren]; Bewegungsböden nicht aus Metall, mit einem elektromagnetischen Induktionsgenerator, um elektrische Energie zu erzeugen
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Hardware für die Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computersoftware; Computerprogramme; Software; Anwendungssoftware [Apps]; Ladestationen für Elektrofahrzeuge, Elektrozweiräder, Elektroschiffe und Elektrogeräte; elektrische Akkumulatoren für Elektrofahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Elektrotankstellen, nämlich Ladesäulen für Elektrofahrzeuge, Elektrozweiräder, Elektroschiffe und Elektrogeräte; Helme, insbesondere Sicherheitshelme; Verbrauchszähler zum Zählen, Erfassen, Anzeigen und Übertragen des Verbrauchs von Energie, Wärme, Kälte, Wasser, Gas und Strom; Messgeräte zur Energieerfassung und Energieauswertung; Sicherheitsschuhe; Solarmodule als Bodenplatten
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserversorgungsgeräte; sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge, insbesondere Elektrofahrzeuge
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Flyer, Broschüren, Programmhefte und Pressemappen; Urkunden; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Anzeigekarten [Papeteriewaren], Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren], Blöcke [Papierwaren], Fahnen, Wimpel [aus Papier], Glückwunschkarten; Buchbinderartikel; Fotografien; Fotokalender; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Druckstöcke
17 Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Berufsbekleidung, Promotionbekleidung und Sportbekleidung; Schuhwaren, insbesondere Sportschuhe; Kopfbedeckungen, insbesondere Kappen und Mützen
27 Matten, insbesondere Fußmatten
32 Trinkwasser; Tafelwässer; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Werbung; Verkaufsförderung; Marketing; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen mit Lieferanten über die Lieferung von Strom, Gas, Fernwärme und Wasser; Vermittlung von Verträgen für Dritte mit Lieferanten über die Lieferung von Strom, Gas, Fernwärme und Wasser; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen eines Schornsteinfegers sowie Dienstleistungen im Bereich des Elektro-, Sanitär-, Heizungs- und Klimahandwerks; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für Andere]; Unternehmensberatung sowie Organisationsberatung und Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Durchführung von Marktanalysen; Durchführung von betriebswirtschaftlichen Machbarkeitsstudien; Erstellung von Marketingkonzepten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, im Bereich elektrische Energie; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet in Bezug auf Bekleidungsstücke, insbesondere Berufsbekleidung, Promotionbekleidung und Sportbekleidung, Schuhwaren, insbesondere Sicherheitsschuhe und Sportschuhe, Kopfbedeckungen, insbesondere Kappen und Mützen, Helme, Sportaccessoirs, insbesondere Handtücher, Schweißbänder, Stirnbänder, Sportbeutel und Rucksäcke; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke, insbesondere Berufsbekleidung, Promotionbekleidung und Sportbekleidung, Schuhwaren, insbesondere Sicherheitsschuhe und Sportschuhe, Kopfbedeckungen, insbesondere Kappen und Mützen, Helme, Sportaccessoirs, insbesondere Handtücher, Schweißbänder, Stirnbänder, Sportbeutel und Rucksäcke; Werbung und Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring
36 Immobilienwesen; Finanzwesen, insbesondere finanzielle Beratungsdienstleistungen im Bereich Energie und Photovoltaikanlagen; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte in finanzieller Hinsicht; finanzielle Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen; Fundraising und finanzielles Sponsoring
37 Bauwesen; Installation, Montage, Reinigung, Wartung, Reparatur und Modernisierung von Leitungen, Geräten und Anlagen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Strom, Gas, Wasser und Fernwärme; Bau und Wartung von Ladestationen zur Verteilung, Bereitstellung und Versorgung mit Strom; Betrieb von E-Tankstellen, nämlich Aufladen, Austausch und Wartung von Akkumulatoren, Waschen, Reinigen, Instandhalten und Reparieren von Elektrofahrzeugen und Elektrozweirädern; Bau und Wartung von E-Tankstellen; Fahrzeugservice, nämlich Aufladen, Austausch und Wartung von Akkumulatoren, Waschen, Reinigen, Instandhalten und Reparieren von Elektrofahrzeugen und Elektrozweirädern; Vermittlung von Schornsteinfegern sowie Installateuren, Elektrotechnikern und Handwerkern im Bereich des Elektro-, Sanitär-, Heizungs- und Klimahandwerks gegen Entgelt für Dritte
38 Telekommunikation; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste, insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten; Übermittlung von Daten und Informationen via Telekommunikation, insbesondere Energie- und Wasserverbrauchsdaten und Energie- und Wasserkostendaten durch telekommunikative Einrichtungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere über eine Anwendungssoftware [App]; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten zum Abruf via Telekommunikation, insbesondere Energie- und Wasserverbrauchsdaten und Energie- und Wasserkostendaten; Streaming von Videomaterial und Tonmaterial im Internet; Einstellen von Blogs in das Internet; LiveÜbertragungen mit Abrufmöglichkeit über eine Homepage im Internet [WEBCAM]
39 Versorgungsdienste, auch öffentliche, in Form von Transport, Durchleitung, Speicherung, Lieferung und Verteilung von Strom, Gas, Brennstoffen, Kälte, Wasser und Fernwärme, insbesondere an Verbraucher, Kommunen, gewerbliche und industrielle Unternehmen und sonstigen gewerblichen Abnehmer; Lieferung und Verteilung von Strom, Gas, Brennstoffen, Kälte, Wasser und Fernwärme, insbesondere an Verbraucher, Kommunen, gewerbliche und industrielle Unternehmen und sonstige gewerbliche Abnehmer; Energieversorgung mittels Durchleitung, Transport, Speicherung und Verteilung von Energie über Leitungsnetze; Transportwesen; Transport und Lagerung von Akkumulatoren; Entsorgung von Abfällen durch Abtransport; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von elektrischen Schiffen, elektrischen Fahrzeugen und elektrischen Zweirädern; Vermietung von Akkumulatoren, Stellflächen für Schiffe, Fahrzeugen, Fahrrädern, Garagen und Parkplätzen; Vermietung von Energieversorgungs- und Energieverteilungseinrichtungen; Speicherung, Lagerung und Verteilung von Elektrizität, Strom, Luft, Wärme und Kälte, Erdgas und Erdöl sowie von Brennstoffen zur Energiegewinnung; Betrieb von Ladestationen, nämlich Verteilung, Bereitstellung und Versorgung mit Strom [Transport]
40 Erzeugung von Strom, Gas, Nah- und Fernwärme sowie Kälte; Energieerzeugung und -gewinnung aus Sonne, Wind, Wasser, Biomassen, Brennstoffzellen und Erdwärme [Geothermie]; Aufbereitung von Gas, Strom, Nah- und Fernwärme sowie Kälte; Aufbereitung, Reinigung und Behandlung von Wasser, insbesondere Trinkwasser und Brauchwasser; Wasseraufbereitung für Industrie, Gewerbe und Energieversorgung; Materialbearbeitung, nämlich Erzeugung von Strom, Gas, Nah- und Fernwärme sowie Kälte; Auskünfte und Informationen in Bezug auf Materialbearbeitung; Entsorgung von Abfällen durch Sortierung und Verbrennung; Vermietung von Energieerzeugungseinrichtungen
41 Erziehung; Ausbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Workshops; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Marathonläufen, Musikdarbietungen, Lesungen und Kulturveranstaltungen; Durchführung von Spielen, insbesondere im Internet; Bereitstellung [Herausgabe] von Online-Informationen und Online- Veröffentlichungen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; technische und ökologische Energieberatung; technische Beratung von Energiekunden, insbesondere Verbrauchern, Handel, Gewerbe und Industrie über Energiegewinnung, Energienutzung und Effizienzverbesserung/Optimierung des Energieeinsatzes [Energiesparberatung]; technische Entwicklung, Beratung, Erstellung und Steuerung von technischen Projekten, insbesondere im Bereich der mobilen Energieversorgung und E-Mobilität; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Durchführung von technischen Prüfungen; Durchführung von technischen Authentifizierungen; technische Qualitätskontrolle; Durchführung technischer Sicherheits- und Funktionsprüfungen sowie technische Überwachung und technische Kontrolle von Gasanlagen; Durchführung technischer Sicherheits- und Funktionsprüfungen sowie technische Überwachung und Kontrolle von Wasseranlagen und Trinkwasseranlagen; Durchführung technischer Sicherheits- und Funktionsprüfungen sowie technische Überwachung und Kontrolle von Stromanlagen; Analysedienstleistungen bezüglich der Bestimmung des Bakterien- sowie Virengehalts in Wasser sowie technische Überwachung und Kontrolle von Wasser, insbesondere von Trinkwasser; Erstellung von technischen Prüfberichten und technischen Empfehlungen; Erstellung von bakteriologischen und chemischen Analyseberichten
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering
44 Land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Beratungs- und Auskunftsdienste im Bereich Land-, Garten-, Forst- und Wasserwirtschaft; Zurverfügungstellung von Informationen über Land-, Garten-, Wasser- und Forstwirtschaft; Beratung über Düngeverfahren und Anbaumethoden
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 8, 2024 202100047842 2c Opposition period, Zurueckgewiesen
June 15, 2021 202100047842 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
February 3, 2021 202000378198 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020201167454