302020114128 Logo (DPMA, 10/09/2020)
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The German trademark 302020114128 was filed as Figurative mark on 10/09/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/23/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Circles containing one or more polygons (except 26.1.10 and 26.1.11) (specify the content) #One circle #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Two polygons, one inside the other (except 26.5.10 and 26.5.11)
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020201141285 |
| Register number | 302020114128 |
| International trademark | No. IR1603283, October 22, 2024 |
| Application date | October 9, 2020 |
| Publication date | March 26, 2021 |
| Entry date | February 23, 2021 |
| Start of opposition period | March 26, 2021 |
| End of the opposition period | June 28, 2021 |
| Expiration date | October 9, 2030 |
Trademark owner
Huttwil
CH
70794 Filderstadt
DE
Trademark representatives
50672 Köln
DE
goods and services
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Aufgezeichnete Daten; Informationstechnische und audiovisuelle Geräte; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsregler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme; Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Fahrzeuge, Elektromotorisch unterstützte Räder, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, E-Bikes, Transportfahrzeuge oder Pedelecs [soweit in Klasse 9 enthalten]; Tachometer; Kilometerzähler; Batterien [elektrisch], insbesondere für Fahrzeuge, Elektromotorisch unterstützte Räder, Elektrofahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, E-Bikes, Transportfahrzeuge oder Pedelecs; Displays für Fahrzeuge; Displayhalterungen für Fahrzeuge; Steuergeräte für Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, E-Bikes, Transportfahrzeuge oder Pedelecs [soweit in Klasse 9 enthalten]; Helme; Sicherheitshelme; Schutzbrillen; Schutzhandschuhe; Brillen; VR-Brillen [Virtual Reality-Brillen]; Sportbrillen; Schutz- und Sicherheitshelme; Fahrradhelme; Zweiradhelme; Motorradhelme; Jethelme; Integralhelme; Sporthelme; Brillenetuis; Brillenbänder; Sonnenbrillen; Brillen und Visiere für Radfahrer oder Motorradfahrer; Kinderbrillen; Sensoren und automatische Steuereinrichtungen für Fahrzeuge; Ladegeräte und Ladestationen für elektrische Akkumulatoren, Batterien oder Fahrzeugbatterien; elektronische herunterladbare Publikationen; Fahrzeugdisplays; Visualisierungsdisplays und Steuerdisplays für Fahrzeuge; Computersoftware zum Steuern von Fahrzeugen; Elektronische Datenaustauscheinheiten für Fahrzeuge; Digitale Datenaustauscheinheiten für Fahrzeuge; Computersoftware zum Betreiben von Fahrzeugen; Computerprogramme zum Betreiben von Fahrzeugen; Computersoftware für mobile Anwendungen, die eine Interaktion und Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Software und Geräte für Satellitennavigationssysteme und globale Positionierungssysteme für Fahrzeuge, insbesondere Landfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, E-Bikes; Computer für Fahrräder; Wartungssoftware für Fahrzeuge; Echtzeit-Datenverarbeitungsgeräte für Fahrzeuge; Intelligente Gateways zur Echtzeit-Datenanalyse an Fahrzeugen; Computerprogramme zum Steuern, Kontrollieren und Überwachen von Fahrzeugen, Fahrzeugzubehör oder Fahrzeugteilen; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Schutzhandschuhe gegen Unfälle; Schutzbekleidung gegen Unfälle; Reflektierende Kleidung zur Unfallverhütung; Kleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwerk zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Fitnesstracker; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Fahrzeuge und Beförderungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Landfahrzeuge; Zweiradfahrzeuge; Unmotorisierte Fahrzeuge; Unmotorisierte Landfahrzeuge; Motorisierte Zweiradfahrzeuge; Motorisierte Dreiradfahrzeuge; Unmotorisierte Zweiradfahrzeuge; Unmotorisierte Dreiradfahrzeuge; Fahrräder; Elektromotorisch unterstützte Räder; Elektrofahrräder; Pedelecs; S-Pedelecs; E-Bikes; Elektrobikes; Elektromobile; Elektrotransporter; Elektroscooter; pedalbetriebene Landfahrzeuge; Durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge; Durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge mit Kette oder Riemen als Kraftübertragungsmittel; Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung; Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrzeuge mit Handkurbelantrieb; Fahrzeuge mit Tretkraftunterstützung; Kinderfahrräder; Dreiräder; Anhänger für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge; Transportfahrräder; Lastenfahrräder; Transportfahrzeuge; Transportdreiräder; Mopeds; Mofas; Motorräder; Kleinkrafträder; Motorfahrräder; Elektro-Motorfahrräder; Roller [Fahrzeuge]; Scooter [Fahrzeuge]; Sportfahrräder; Rennräder; Mobilitätsfahrzeuge; Liegefahrräder; Falträder; Faltfahrräder; Klappräder; Einräder; Fahrradanhänger zur Beförderung von Kindern, Tieren, Sachen oder Frachten; Elektroroller; Selbstbalancierende Fahrzeuge; Selbstbalancierende Elektro-Stehroller; Selbstbalancierende Elektroroller; Tretroller [Fahrzeuge]; Cityroller [Fahrzeuge]; Streetroller [Fahrzeuge]; Zweiräder und deren konstruktionsbedingte Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrrad- und Zweiradteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradrahmen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrrad-Kindersitze; Kinderwagen; Kindersitze für Fahrzeuge; Golfkarren; Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schläuche für Fahrzeugreifen; Ventile für Fahrzeugreifen; Flickzeug für Fahrzeugreifen; Gepäcktaschen für Zweiräder; Satteltaschen für Zweiräder; Lenkertaschen für Zweiräder; Gepäckkoffer für Zweiräder; Speziell an Fahrzeuge angepasste Taschen und Koffer; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Fahrrad-Transporttaschen; Fahrradtransportkoffer; Satteltaschen für Fahrräder; Satteltaschen für Motorräder; Fahrradgepäckträgertaschen; Motoren für Landfahrzeuge; Motoren für Zweiradfahrzeuge; Fahrradmotoren; Zweiradelektromotoren; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Gepäckgestelle für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäckkarren auf Rädern; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge; System-Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge; Gepäckträger zum Anbringen an Fahrzeugen, insbesondere Gepäckträger zum Anbringen an Zweiradfahrzeugen; Gepäckträgergestelle für Fahrzeuge; Gepäckwagen mit Motorantrieb; Nicht motorisierte zusammenklappbare Gepäckkarren; Körbe, Boxen, Gepäckboxen oder Transportboxen zur Anbringung an Fahrzeugen; Satteltaschen, Sitztaschen, Fahrradrahmentaschen, Lenkradtaschen und Fahrradkörbe, alle zum Anbringen an Fahrrädern oder Zweiradfahrzeugen; Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen; Fahrradpumpen; Laufräder und Laufradsätze für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder und Zweiradfahrzeuge; Angepasste Abdeckungen für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder, Transportfahrräder, Kindertransporter oder Pedelecs; Verdecke für Fahrzeuge; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Zweiradständer [Stützen]; Fahrrad-und Motorradsättel; Sättel für Fahrzeuge; Sitze für Fahrzeuge; Sattelüberzüge für Fahrräder; Sattelstützen für Fahrräder; Sattelstützen [Fahrzeugteile]; An Fahrräder angepasste Satteltaschen; An Dreiräder angepasste Satteltaschen; Diebstahlsicherungsvorrichtungen für Fahrzeuge; Speziell angepasste Montageständer für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Fahrradständer; Reparaturständer für Zweiradfahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Elektronische oder digitale Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge
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Bekleidung; Sport- und Fitnessbekleidung; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Sportbekleidungsstücke; Bekleidungsstücke für Zweiradfahrer; Bekleidungsstücke für Radfahrer; Bekleidungsstücke für Motorradfahrer; Regencapes; Pelerinen; Schuhwaren für Radfahrer; Schuhwaren für Motorradfahrer; Kopfbedeckungen für Radfahrer; Kopfbedeckungen für Motorradfahrer; Handschuhe; Nierenschützer [Bekleidungsstücke]; Motorradbekleidung; Motorradstiefel; Radfahrerbekleidung; Regenbekleidung; Funktionsbekleidung für Freizeit und Sport; Funktionsbekleidung für Radfahrer und Motorradfahrer; Stirnbänder [Bekleidungsstücke]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Fahrradhemden; Fahrradhosen; Fahrradschuhe; Trikots; Fahrradwesten; Fahrrad-Trikots; Fahrradsocken; Beinlinge [Bekleidung]; Armlinge [Bekleidung]; Badebekleidung; Badeschuhe; Mützen; Gürtel [Bekleidung]; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Hemden; Hosenträger; Jacken; Lederbekleidung; Bekleidung aus Lederimitat; Leibwäsche; Mäntel; Oberbekleidungsstücke; Unterbekleidungsstücke; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls; Pullover; Regenmäntel; Schals; Socken; Strümpfe; Shorts; Hosen; Stirnbänder [Bekleidung]; T-Shirts; Caps; Hüte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen mit Fahrzeugen, Beförderungsmitteln, elektromotorisch unterstützten Rädern, Zweiradfahrzeugen, Fahrrädern, Fahrzeugteilen, Fahrzeugzubehör, Elektrofahrzeugen, Fahrzeugen mit Tretkraftunterstützung, selbstbalancierenden Fahrzeugen, Elektro-Stehrollern oder Elektrorollern, Sportgeräten, Sportartikeln, Sportzubehör, Heimsportgeräten, Helmen, Brillen, Fahrzeugbeleuchtungseinrichtungen, Fahrzeuglicht, Taschen, Packtaschen, Fahrradtaschen und Gepäckträgertaschen, Koffern, Reisetaschen; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen mit Diebstahlsicherungen, Schlössern, Fahrzeugschlössern und Rettungsapparaten für Fahrzeuge, mit Fahrradcomputern, Sportuhren, Navigationsgeräten, GPS-Empfängern, Bekleidungsstücken, Kinderbekleidung, Schuhen, Kopfbedeckungen, Sportbekleidungsstücken, mit Radbekleidung, Fahrradhemden, Fahrradhosen, Fahrradschuhen und Trikots; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen mit Fahrzeug-Kindersitzen, Trinkflaschen, Landkarten, Spielen, Spielzeug, Kinderspielfahrzeugen, Fahrzeugmodellen, Beleuchtungsapparaten, Fahrzeugleuchten, mit Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, mit Packtaschen, Fahrradtaschen und Gepäckträgertaschen, mit an Fahrzeuge angepassten Koffern, Reisetaschen, Gepäck, Taschen; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen mit Messinstrumenten, Signalinstrumenten oder Kontrollinstrumenten für Fahrzeuge, mit Montageständern und Reparaturständern für Fahrzeuge, mit Fahrradcomputern, Uhren, Sportuhren, mit Batterien oder Akkumulatoren für Fahrzeuge, mit Regenbekleidung, Bekleidung, Schuhwaren oder Kopfbedeckungen für Radfahrer oder Motorradfahrer, mit Landkarten sowie mit Turnartikeln; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen mit Decals, Abziehbildern, Aufklebern oder Reparaturaufklebern insbesondere für Fahrzeuge, mit Beförderungsmitteln, Fahrzeugteilen, Fahrzeugrahmen oder Fahrzeugzubehör, mit Aufklebern für Helme, mit Druckereierzeugnissen insbesondere mit inhaltlichem Bezug zu Fahrzeugen, Fahrzeugzubehör oder Fahrzeugsicherheit, sowie mit Aufbügelbildern, Aufklebern, Stickern, Aufbügeletiketten, Wandtattoos oder Aufbügelflicken; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen mit Messinstrumenten, Signalinstrumenten, Kontrollinstrumenten, Maschinen, Elektro- und Elektronikwaren, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Textilwaren, Teppichen; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen mit pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, Sanitärprodukten, Turn- und Sportartikel, Getränken, Energiegetränken, Nahrungsmittel, Speisen, Seifen, Parfümeriewaren, Mittel zur Körper-und Schönheitspflege, Cremes, Pflaster oder Verbandmaterial; Alle vorgenannten Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet und für den Versandhandel mit den genannten Waren; Werbung und Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Werbung, einschließlich Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch Sponsoren- und Lizenzvereinbarungen in Bezug auf nationale und/oder internationale Sportveranstaltungen; Beratung in Bezug auf Sponsorensuche; Sponsorensuche; Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Unternehmensberatung sowie Organisationsberatung und Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere hinsichtlich Geschäftsmodellen für die Elektromobilität, Transport mit Fahrzeugen, Warentransport sowie Transportlösungen; Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, auch für Unternehmen, Verbraucher und Bürger zu den Themen Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Fahrzeugen, Transportmitteln, Beförderungsmitteln und Kraftfahrzeugen; Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, auch für Unternehmen, Verbraucher und Bürger zu den Themen Elektromobilität, Transport mit Fahrzeugen, Warentransport, Transportlösungen, erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Energieversorgung, Energiemanagement, Mobilität sowie vernetzte Mobilität; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Beratung bei der Geschäftsführung von Franchise-Unternehmen; Unternehmensberatung für die Gründung und den Betrieb von Franchise-Unternehmen; Beratungsdienste und Unternehmensberatung hinsichtlich Franchising; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Bauwesen; Installationsarbeiten an Fahrzeugen, Beförderungsmitteln, Transportfahrzeugen, Transportmitteln, Fahrrädern und motorisierten Zweiradfahrzeugen, Fahrzeugteilen, Fahrzeugzubehör oder Fahrzeugelektrik sowie Installationsarbeiten in Bezug auf Sicherheitseinrichtungen in Fahrzeugen; Reparatur und Instandhaltung von Fahrzeugen, Beförderungsmitteln, Transportfahrzeugen, Transportmitteln, Fahrrädern, motorisierten Zweiradfahrzeugen, Kinderspielfahrzeugen sowie Sport- und Freizeitgeräten, Fahrzeugteilen, Fahrzeugzubehör, Fahrzeugelektrik, sowie Teilen und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Geräten und Anlagen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung] für Elektrofahrzeuge, nämlich Aufladen, Austausch sowie Wartung von Akkumulatoren; Dienstleistungen von E-Tankstellen, nämlich Betanken, Waschen, Reinigen, Instand halten und Reparieren von Elektrofahrzeugen; Aufladen von Batterien; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 27, 2021 | 202100068680 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 23, 2021 | 202000331963 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020201141285