302020103365

Waren und Dienstleistungen

5 Cannabis für medizinische Zwecke; tabakfreie, abbrennbare und nicht-abbrennbare Rauchartikel, insbesondere Zigaretten, für medizinische Zwecke; Tabakersatzstoffe für medizinische Zwecke, insbesondere Liquide, Gele oder Wachse

7 Maschinen zur Herstellung und Befüllung von alternativen abbrennbaren und nicht-abbrennbaren Rauchartikeln, insbesondere alternativen Zigarettenprodukten oder Komponenten davon; Maschinen zur Herstellung und Befüllung von elektronischen Zigaretten zur Verdampfung von Flüssigkeiten und/oder zur Erhitzung von festen und/oder flüssigen Bestandteilen oder Komponenten davon; Maschinen zur Herstellung und Befüllung von Inhalatoren und/oder Komponenten davon; Maschinen zur Herstellung von Trinkhalmen; Füllmaschinen; Maschinen zum Befüllen von Kartuschen für elektronische Rauchartikel, insbesondere E-Zigaretten; Maschinen und Maschinenteile für die Tabak-, Zigaretten-, Zigarren-, Nahrungsmittel-, Papier-, Pappe- und hygienische Waren verarbeitende Industrie, Maschinen und Anlagen für die Be- und Verarbeitung von Tabak, Zigaretten-, Zigarren- und Zigarillomaschinen, Maschinen zur Herstellung von Filtern für Tabakprodukte, Maschinen zum Aufbereiten von Filtermaterial für Tabakprodukte, insbesondere von Filtertow und Filterfasen, Filteransetzmaschinen, Bobinenspleiß- und -wechselmaschinen, Tabakschneider, Filter [Teile von Maschinen oder Motoren], maschinelle Schragenfüller und -entleerer, Bandförderer, Druckluftförderer, Förderbänder, Förderketten, Fördermaschinen, Förderanlagen [pneumatisch und mechanisch], Verpackungsmaschinen, Banderolierer [Maschinen zum Banderolieren], Separatoren, Konditionierer, Siebmaschinen, Siebanlagen, Mischmaschinen, Zigarettenspeicher [Maschinenteil], Filterspeicher als Teile von Maschinen, maschinelle Entstauber, Schneidemaschinen, Zigarettenaufreißmaschinen, Befeuchtungsmaschinen für Tabak und Tabakprodukte, Teile, Ersatzteile und -baugruppen der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in dieser Klasse enthalten

9 Ladegeräte und Batterieladegeräte für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Batterien für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; USB-Ladegeräte für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Firmware und Software für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; tragbare Aufladehalterungen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten und Verdampfer; Stromadapter zur Verwendung in Zigarettenanzündern von Fahrzeugen; Materialprüf- und -messinstrumente und -maschinen; Sensoren; IR-Sensoren; Mikrowellen-Sensoren; optische Prüfvorrichtungen; Metalldetektoren; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen; elektrische Schaltgeräte und Schalt- und Bedienpulte

10 Inhalatoren und deren Teile, soweit in dieser Klasse enthalten, jeweils für medizinische Zwecke; Inhalatoren für medizinische Zwecke

21 Trinkhalme

34 abbrennbare und nicht-abbrennbare Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten zur Verdampfung von Flüssigkeiten und/oder zur Erhitzung von festen und/oder flüssigen Bestandteilen oder Komponenten davon; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Inhalatoren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten; Zerstäuber für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Cartomizer [Aromaverdampfer] für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Elektronische Geräte zum Inhalieren von nikotinhaltigem Aerosol; Liquide für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Gele und Wachse als Aromastoffe und Tabakersatzstoffe für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; mit flüssigen, gelförmigen, wachsförmigen oder festen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Nachfüllpatronen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Kartuschen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Aromen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten [ausgenommen ätherische Öle]; Erhitzer für Tabakersatzstoffe zu Inhalationszwecken; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten, sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Halter für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Reiniger für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Verdampferröhrchen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Etuis und Schachteln für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Depots für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Cannabis enthaltende, abbrennbare und nicht-abbrennbare Rauchartikel, insbesondere Zigaretten; Tabak; Tabakerzeugnisse; Tabakersatzstoffe; Tabakfilter; Befeuchter für Tabak; Zigaretten, Zigarren, Zigarillos und andere gebrauchsfertige Rauchartikel

39 Befüllen von Kartuschen für abbrennbare und nicht-abbrennbare Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere im Hinblick auf alternative abbrennbare und nicht-abbrennbare Rauchartikel, insbesondere Zigarettenprodukte oder Komponenten davon, insbesondere elektronische Zigaretten zur Verdampfung von Flüssigkeiten, Gelen oder Wachsen und/oder zur Erhitzung von festen und/oder flüssigen, gelförmigen oder wachsförmigen Bestandteilen oder Komponenten davon und/oder im Hinblick auf Inhalatoren und/oder Komponenten davon; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Informatikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs und Dienstleistungen eines Informatikers in Prozessangelegenheiten, insbesondere zum Zwecke der Prozessoptimierung sowie bezüglich der Automatisierung von Tabakverarbeitungs-, Filtertowaufbereitungs-, Filterfaseraufbereitungs-, Zigarettenherstellungs- und Filterherstellungsprozessen, Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht [facility management], Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware, Computersoftwareberatung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung von technischen Gutachten, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, technische Beratung, technische Projektplanung, technische Produktionsplanung, Vermittlung von technischem Know-How durch technische Beratung, Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware für Apparate und Anlagen zur Be- und Verarbeitung von Tabak und Filtermaterial sowie in Bezug auf die Herstellung von Zigaretten, Zigarillos, Zigarren und Zigarettenfiltern

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020201033652
Registernummer	302020103365
Internationale Marke	Nr. IR1570940, 27. November 2024

Anmeldedatum	11. März 2020
Veröffentlichungsdatum	14. August 2020
Eintragungsdatum	10. Juli 2020
Beginn Widerspruchsfrist	14. August 2020
Ende Widerspruchsfrist	16. November 2020
Ablaufdatum	11. März 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. November 2022	202200336610	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 2020	202000229168	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. September 2020	202000082291	8e	Eintragung, Marke eingetragen
26. August 2020	202000082291	8e	Eintragung, Marke eingetragen
10. Juli 2020	202000082291	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

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Markenvertreter

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