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The German trademark FOCUS-ON was filed as Word mark on 03/06/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/24/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020201031390 |
| Register number | 302020103139 |
| Application date | March 6, 2020 |
| Publication date | July 24, 2020 |
| Entry date | June 24, 2020 |
| Start of opposition period | July 24, 2020 |
| End of the opposition period | October 26, 2020 |
| Expiration date | March 6, 2030 |
Trademark owner
Dordrecht
NL
Trademark representatives
45128 Essen
DE
goods and services
7
Druckregler [Maschinenteile]; Differenzdruckregler [Maschinenteile]; Dampfdruckminderer [Maschinenteile]; Druckminderer [Maschinenteile] für Flüssigkeiten, Luft und Gase, Ventile, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Temperaturregelventile, Druckminderventile, Membranventile, Einsitzventile, Doppelsitzventile, Durchgangsventile, Mischventile, Dreiwegeventile, Überströmventile, Schnellschlussventile, Rohrbruchventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Absperrhähne, Drosselventile, Drosselklappen, Absperrventile und Absperrschieber [Maschinenteile] für Dampf, Wasser, Gas, Luft und für sonstige flüssige und gas- oder dampfförmige Stoffe; elektromagnetisch betätigte Ventile; pneumatische Regler [Maschinenteile], insbesondere pneumatische Druckregler; pneumatische Temperaturregelventile [Maschinenteile]; pneumatische Stellrelais als Maschinenteile für Stellantriebe und Stellventile; Stellmotoren [Maschinenteile]; Kondensatregler [Maschinenteile]; Kondenstöpfe [Maschinenteile]; Kondensatableiter [Maschinenteile]; Dampfwasserableiter [Maschinenteile]; Kompressoren [Maschinenteile] und Behälter [Maschinenteile] für Drucklufterzeugungsanlagen; elektrische Stellantriebe für Regler, Ventile, Lüftungs- und Drosselklappen; pneumatische Fernsteller [Maschinenteile] zur Ferneinstellung und Fernbetätigung von Ventilen, Drosselklappen, Jalousien und sonstigen Absperr- und Regelgeräten; Regelungsgeräte, nämlich pneumatische Ventile, Stellventile und Dreiwegeventile [jeweils als Maschinenteile]; Steuergeräte [Maschinenteile] und pneumatische Steuerungen zur Automatisierung von Verfahrensabläufen für Verfahrens- und Fertigungstechnik und für Werkzeugmaschinen; pneumatische Tasten [Maschinenteile]; Regelungsgeräte, nämlich Luftdruckverstärker und pneumatische Reduziergeräte [jeweils als Maschinenteile]; pneumatisch betätigte Regler als Maschinenteile zur Steuerung und Begrenzung des Durchflusses und der Menge bei Flüssigkeiten, Luft, Gasen und Dämpfen, insbesondere zur Verwendung in Feuerungsanlagen, Heizkesseln, Fernwärmeversorgungsanlagen und zur Kühlung von Motoren
9
Messgeräte [elektrisch]; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere zur Leckageerkennung; Füllstandsmessgeräte und Füllstandsschalter, insbesondere Radar-Füllstandsmessgeräte; kapazitiv arbeitende Füllstandsmessgeräte und Füllstandsschalter; Ultraschall-Füllstandsmessgeräte; Vibrations-Füllstandsschalter; Durchflussmessgeräte, insbesondere magnetisch-induktive Durchflussmessgeräte; Ultraschall-Durchflussmessgeräte; Wirbelfrequenz-Durchflussmessgeräte; Massedurchflussmessgeräte; Schwebekörper-Durchflussmessgeräte; kalorimetrische Durchflussmessgeräte; kernmagnetische Durchflussmessgeräte; Druckmessgeräte; Temperaturmessgeräte; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere zur Messung von Stoffkonzentrationen und pH-Werten; Gasanalysegeräte; Schlammspiegelmessgeräte; Optische Apparate und Instrumente, insbesondere spektroskopische Messinstrumente, insbesondere zur Erfassung einer Eigenschaft von Licht wie Transmission, Streuung, Fluoreszenz oder Brechung; Massenspektrometer; Physikalische Apparate und Instrumente sowie deren Teile; optische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Regelungs- und Überwachungsgeräte, -apparate und -instrumente, sowie deren Teile; Druck- und Temperaturregler mit elektrischem Schalter; Durchflussmesser; Flüssigkeitsmesser; Gasmesser; Wasserstandsmesser; Messwertwandler; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Manometer; Wassermangelmelder; Wärmezähler; Dampfzähler; Thermostate; Sicherheitsthermostate; Raumthermostate; Wärme- und Temperaturfühler; Feuchtefühler [Hygrostate]; Sicherheitstemperaturbegrenzer; Rücklauftemperaturbegrenzer; Differenzdruck-, Durchfluss- und Flüssigkeitsstandmesser; elektrische Regler, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Temperaturregler; Druckregler; Raumtemperaturregler; elektrische Schnellschalter zur Ferneinstellung und Fernbetätigung oder Fernsteuerung von Ventilen, Drosselklappen, Jalousien und sonstigen Absperr-, Regel- und Überwachungsgeräten; elektronisch betätigte Stell- und Schaltgeräte zur Einstellung, Steuerung und Schaltung von Ventilen, Absperrventilen und -schiebern, Regelgeräten sowie pneumatischen Mess- und Regelanlagen; Steuerungs- und Regelgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, sowie deren Teile zur Automatisierung industrieller Arbeitsvorgänge und daraus hergestellte Anlagen unter Verwendung pneumatischer, hydraulischer, elektrischer oder gemischter Signale und Impulse; pneumatische, elektrische, hydraulische und mechanische Schalter; Mikroschalter; Umschalter; Rechenmaschinen; Schaltkästen [Elektrizität]; Schaltschränke [Elektrizität]; Geräte zur Aufnahme, zum Speichern und zum Ablesen von pneumatischen, hydraulischen, elektrischen Signalen, Daten, Messwerten und sonstigen technischen Informationen; Geräte zur Ein- und Ausgabe von digitalen oder analogen physikalischen Größen; Digital-Analogwandler, Analog-Digitalwandler, analoge Anzeigegeräte, pneumatische Messgeräte zur Automatisierung von Arbeitsabläufen für Verfahrens- und Fertigungstechnik und für Werkzeugmaschinen, pneumatische Tasten und Schalttasten sowie pneumatische Schauzeichen [Signalgeräte]; pneumatische Binäranzeiger; Binärverstärker; Leistungsschalter; Impulszähler; Signalgeber; Relais [elektrisch], Verteiler, Drosseln und Ferndrosseln [Elektroinstallationsmaterialien], soweit in Klasse 9 enthalten; Differenzdruckschalter und Zeitrelais; elektronische Universalregler für Widerstandferngeber; elektronische Feuchteregler; elektronische Gleichlaufregler für Stellglieder; elektronische Anzeigegeräte; Sollwertsteller [elektrische Regelungsgeräte]; elektronische Stellungsregler; elektrische Differenzdruckschalter, aus Messgeräten und pneumatischen und/oder elektrischen Reglern bestehende Messwertregler; Messumformer und Dreipunktschrittregler für Druck, Differenzdruck und Temperatur; pneumatische Grenzsignalgeber; elektrische Regelungsgeräte, nämlich Feldregler [soweit in Klasse 9 enthalten]; Mess- und Zählgeräte für Maschinen; elektronische Heizungs- und Lüftungsregler sowie elektronische Temperatur- und Differenztemperaturregler, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Schalttasten für Maschinen; elektrische oder elektronische Geräte zur Regelung des Durchflusses und der Menge bei Flüssigkeiten, Luft, Gasen und Dämpfen, insbesondere zur Verwendung in Feuerungsanlagen, Heizkesseln, Fernwärmeversorgungsanlagen und zur Kühlung von Motoren; Software für den Zugriff auf Mess- und Feldgeräte und Messgeräte- und Feldgerätekomponenten zur Organisation von Wartungsplänen für Mess- und Feldgeräte, für die Vor-Ort-Überprüfung und Diagnose von Mess- und Feldgeräten für die Inbetriebnahme und Kalibrierung von Mess- und Feldgeräten für die Verwaltung von technischen Anlagen mit Mess- und Feldgeräten für Cloud-Dienste im Zusammenhang mit Messgeräte- und Feldgerätedaten für Datenbanken im Zusammenhang mit Messgeräte- und Feldgerätedaten für Online-Tutorials im Zusammenhang mit Mess- und Feldgeräten zur Vermittlung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken oder im Internet im Zusammenhang mit Messgeräte- und Feldgerätedaten; Datenbanken und Datenbankserver im Zusammenhang mit Messgeräte- und Feldgerätedaten
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Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, sowie deren Teile; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Pasteurisierungsgeräte und -anlagen; Mischapparate für kaltes und heißes Wasser; Be- und Entlüfter für Dampf-, Wasser- und Heizungsanlagen; Schmutzfänger, nämlich Wasserreinigungsanlagen; Schmutzsiebe für Dampf, Wasser- und Gasleitungen und -apparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturen für Heizungs-, Lüftungs-, Feuerungs-, Wasserleitungs- und Badeanlagen; elektrische Heizpatronen für Radiatoren und Boiler; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]
35
Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken, insbesondere im Zusammenhang mit Messgeräte- und Feldgerätedaten; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere im Zusammenhang mit Messgeräte- und Feldgerätedaten
38
Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken, insbesondere für Messgeräte- und Feldgerätedaten; Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Datenbanken, insbesondere für Messgeräte- und Feldgerätedaten; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Übermittlung digitaler Dateien, insbesondere im Zusammenhang mit Messgeräte- und Feldgerätedaten
42
Pflege von Datenbanken für Messgeräte- und Feldgerätedaten; Aktualisieren von Computersoftware für Feldgeräte der Prozesstechnik; Beratung auf dem Gebiet der Computertechnologie; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Cloud-Computing; Computersystemanalysen; Eichen [Kalibrieren]; elektronische Datenspeicherung; externe Datensicherung; Installieren von Computerprogrammen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; outgesourcte Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie; Platform as a Service [PaaS]; Technologieberatung; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von Ausfällen; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen; Vermietung von Computersoftware für Feldgeräte der Prozesstechnik; Wartung von Computersoftware für Feldgeräte der Prozesstechnik
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 22, 2023 | 202300178975 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 6, 2021 | 202000204191 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| December 11, 2020 | 202000405992 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 11, 2020 | 202000204191 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| October 26, 2020 | 202000343602 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| August 28, 2020 | 202000272135 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 2, 2020 | 202000079283 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| June 24, 2020 | 202000079283 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020201031390