302020027006

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020027006 wurde als Bildmarke am 09.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vollständiger Rahmen und Rahmen #Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9) #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020200270065
Registernummer 302020027006
Anmeldedatum 09. Dezember 2020
Veröffentlichungsdatum 12. März 2021
Eintragungsdatum 09. Februar 2021
Beginn Widerspruchsfrist 12. März 2021
Ende Widerspruchsfrist 14. Juni 2021
Ablaufdatum 09. Dezember 2030

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Feine Backwaren; Konditorwaren; Pralinen mit und ohne Füllung; Schokoladewaren [soweit in Klasse 30 enthalten]; Bonbons; Zuckerwaren; Speiseeis; Sorbets; Soßen zur Speiseeis
32 Biere; Mineralwässer; Kohlensäurehaltige Wässer; Alkoholfreie Getränke; Entalkoholisierte Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. November 2022 202200312549 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2021 202100054066 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Februar 2021 202000406775 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020200270065