302020026999

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020026999 wurde als Bildmarke am 09.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oberflächen oder Hintergründe, die mit anderen Ornamenten und Mosaikoberflächen bedeckt sind #Vollständiger Rahmen und Rahmen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020200269997
Registernummer 302020026999
Anmeldedatum 09. Dezember 2020
Veröffentlichungsdatum 05. März 2021
Eintragungsdatum 02. Februar 2021
Beginn Widerspruchsfrist 05. März 2021
Ende Widerspruchsfrist 07. Juni 2021
Ablaufdatum 09. Dezember 2030

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; feine Backwaren; Konditorwaren; Pralinen mit und ohne Füllung; Schokoladewaren [soweit in Klasse 30 enthalten]; Bonbons; Zuckerwaren; Speiseeis; Sorbets; Soßen zur Speiseeis
32 Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; entalkoholisierte Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2021 202100046111 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Februar 2021 202000406859 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020200269997