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goods and services

9 Computerprogramme [gespeichert oder herunterladbar] für Gütertransportwesen und Güterlogistik sowie Fahrzeugmanagement; Computerprogramme für Apps für möglichst ökonomisches Fahren sowie ökonomisches Tanken zur Reduktion der Kraftstoffkosten; Computerprogramme zur Erstellung von wöchentlichen Ergebnisberichten im Transportwesen und Fahrzeugmanagement; Magnetkarten, magnetische Identifikationskarten; Speicher- und Mikroprozessorkarten; Elektronische globale Ortungssysteme; System zur Geolokalisierung und zur Positionserkennung oder zur Erkennung von Durchfahrten; elektronische Apparate und Instrumente zur Geolokalisierung per Satellit mit der Bezeichnung GPS oder GPS-GPRS; Telematik- und GPS-Fahrzeugortungssysteme zur Lokalisierung von Fahrzeugen in Echtzeit und zur Übermittlung von Daten zur Fahrzeugnutzung und Fahrverhalten; Telekommunikationsapparate und -instrumente ohne Stimmunterstützung zur Datenübertragung über kurze Entfernungen zwischen Straßenanlagen und mobilen Einheiten; Datenkarten für Handynetze der dritten Generation; Datenkarten vom Typ GSM, mit der Norm für drahtlose Breitbandtelefone mit der Bezeichnung GPRS kompatible Datenkarten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computersoftware und Software für die Verwaltung des Straßen- und Autobahnverkehrs, der Mautabwicklung und für die Erstellung von Fahrtrouten; Computersoftware; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und -vorrichtungen; Beschleunigungssensoren zur Messung des Beschleunigungsverhaltens und Bremsverhaltens, auch unabhängig von der Geoposition; elektronische Sende- und Empfangsgeräte [On-Board-Units] für die Verwendung auf Mautstrecken; Geräte der Funk- und Nachrichtentechnik, der Telekommunikation sowie Geräte für die Navigation, Peilung und Ortung; Sender, Sende- und Empfangsgeräte; Empfänger; Antennen; Sensoren; Steuer- und Kontrollgeräte; Satellitennavigationsinstrumente; Apparate zum Aufzeichnen und Messen von Entfernungen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kommunikationsgeräte; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Mobile Apps; Anwendungssoftware für mobile Geräte, für mobile Betriebssysteme, für Navigationsgeräte, für Smartphones, für drahtlose Geräte, für Cloud-Computing-Dienste; Anwendungssoftware für mobile Geräte mit Ampelsystemen zur Anzeige von aktuellen und prognostizierten Kraftstoffpreisen; Apps zur Bewertung von Tankstellen; Apps für individuelle Konditionen im Transportwesen und Fahrzeugmanagement und zur Anzeige von Tankstellennetzen; Apps für die Erstellung von Reiserouten; Apps für die Anzeige von Fahrstilen in den Bereichen Bremsen, Geschwindigkeit, Beschleunigung und Tempomat; Smartphones, Computer; Gateways für das Internet der Dinge [IoT]; Sensoren für das Internet der Dinge [IoT]; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]; Computerhardwaremodule zur Verwendung in elektronischen Geräten für das Internet der Dinge [IdD]; Logistiksoftware; Telemetriegeräte für Kraftfahrzeuge und für Motoranwendungen; Teile sämtlicher vorgenannten Waren [soweit in Klasse 9 enthalten]

12 Teile und Zubehör für Fahrzeuge, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

35 Dienstleistungen einer Tankstelle und ihrer angegliederten Verkaufs- und Servicebereiche, nämlich rechnergestütztes Erstellen und Abrechnen von Grenzabfertigungsgebühren [Büroarbeiten]; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Fracht- und Frachtvermittlungskosten [Büroarbeiten]; Vermittlung von Verträgen für Dritte für die Vergabe von Zugangsberechtigungen zu Mautstrecken und Tunnel durch Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Vignetten und die Erbringung von Eingabedienstleistungen von Daten in Datenverarbeitungsgeräte [Büroarbeiten]; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Tunnelgebühren [Büroarbeiten]; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Reparaturleistungen [Büroarbeiten]; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Kraftstoffen [Büroarbeiten]; Abwicklung von Mineralsteuer-Rückerstattungen in verschiedenen Ländern [Büroarbeiten]; Dienstleistungen auf dem Gebiet der bargeldlosen Unterwegsversorgung von national und international tätigen Unternehmen des gewerblichen Güter- und Personentransports, von gewerblich genutzten Fahrzeugflotten aus PKW und/oder LKW und im Bereich des Transportwesens, nämlich Erstellen von Abrechnungen [zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs], die vorwiegend auf kundenorientiert entwickelten Softwareprogrammen basieren, rechnergestützte Erstellung [zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs] von Abrechnungen von Kraftstoffen, Fährgebühren, Autobahngebühren, Mautgebühren und/oder Mehrwertsteuer; Erstellen von Kundenrechnungen für Dritte; Unfallservice, nämlich Vermittlung von Verträgen für Dritte über Ersatzfahrzeuge und Abschleppfahrzeuge sowie Abschleppservice; Preisvergleichsdienste, nämlich Erteilen von Auskünften in Bezug auf Preisinformationen über den Preis von Kraftstoffen im In- und Ausland; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung; Buchprüfung; Werbung; Protokollieren [Büroarbeiten] von personen- und fahrzeugbezogenen Daten; rechnergestützte Erfassung, Auswertung durch Erstellen von Statistiken und statistische Analyse von Fahrzeugstammdaten, Tankdaten, Abrechnungen, Fahrzeugkosten und -erlöse; rechnergestützte Auftragsdisposition inklusive systematische Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken für das organisatorische und betriebswirtschaftliche Planen der Verfügbarkeit von Kraftfahrzeugen und Aufträgen sowie der Koordinierung und Aktualisierung von Auftragsdispositionen; Adressenverwaltung; Fuhrparkmanagement, nämlich organisatorische Fuhrparkverwaltung; Verbraucherinformationsdienste, nämlich Information und Beratung für Verbraucher in Bezug auf Angelegenheiten auf dem Gebiet der bargeldlosen Unterwegsversorgung im gewerblichen Güter- und Personentransport; Zusammenstellung von Informationen zur Zusendung von automatisierten Berichten, nämlich Büroarbeiten; Werbung im Bereich Maut und Transportinfrastruktur; Preisvergleichsdienste, insbesondere Erteilen von Auskünften in Bezug auf Preisinformationen über den Preis von Kraftstoffen im In- und Ausland; Durchführung, Organisation, Verwaltung und Überwachung von Prämienprogrammen; Organisation und Verwaltung von Kundentreueprogrammen, auch für wirtschaftliche Zwecke, Verkaufsförderungs- und Werbezwecken; Bewertung von Unternehmen [Tankstellen]; betriebswirtschaftliche Vergleichsdienste; Zusammenstellung von verschiedenen Tankstellendienstleistungen und Kraftstoffangeboten für Dritte, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Sammeln, Systematisierung, Erfassung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken [Büroarbeiten]; Abwicklung von Verträgen über die Vermietung von Kraftfahrzeugen und Lastkraftwagen über Call-Center; Entgegennahme von Beschwerden über eine Notfall-Hotline; alle vorgenannten Dienstleistungen mit Hilfe eines globalen oder lokalen Computer-Netzwerkes und/oder mittels Internet; Beratung in Bezug auf Lohn- und Gehaltsabrechnungen; Unternehmensberatung in Bezug auf die Festlegung von Lohn-, Gehalts- und Einstufungsstrukturen, Erklärung des Mindestlohns in bestimmten EU-Ländern, Unterstützung und Beratung bei der Einreichung von Dokumenten bei Behörden gemäß der Richtlinie 96/71/EC; Betriebswirtschaftliche Vergleichsdienste

36 Ausgabe von Servicekarten mit Zahlungsfunktion an Betriebe des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs zur bargeldlosen Unterwegsversorgung von Lastkraftwagen, Bussen und deren Fahrern; rechnergestützte Abwicklung von Finanztransaktionen/-geschäften, nämlich mit Servicekarten mit Zahlungsfunktion und Legitimationsfunktion; Dienstleistungen auf dem Gebiet des bargeldlosen Zahlungsverkehrs von national und international tätigen Unternehmen des gewerb- lichen Güter- und Personentransports, von gewerblich genutzten Fahrzeugflotten aus PKW und/oder LKW und im Bereich des Transportwesens im Rahmen der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs mit vorwiegend auf kundenorientiert entwickelten Softwareprogrammen, Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs von Kraftstoffen, Fährge- bühren, Autobahngebühren, Mautgebühren und/oder Mehrwertsteuer; elektronische Abwicklung des Zahlungsverkehrs bezüglich Auslands-Mehrwertsteuer-Rückerstattungen; Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs im Bereich der Zahlung von Straßenmaut und anderen Straßengebühren; Einziehen von Außenständen [Inkasso]; Abwicklung von elektronischem Zahlungsverkehr; Dienstleistungen zur Abwicklung von mittels Servicekarten getätigten Zahlungen, insbesondere Abschluss von Akzeptanzverträgen mit Mautstellen; Dienstleistungen einer Spedition, nämlich der Zollabfertigung für andere; Grenzabfertigungs- und Fährservice, nämlich Vermittlung von Zugangsberechtigungen zu Mautstrecken und Tunnel [Zollabfertigung für Dritte]; Einziehen von Benutzungsgebühren mittels Ausgabe von Vignetten; Ausgabe von Vignetten; Erstellung von finanziellen Schadensgutachten; Bargeldversorgung in Notfällen über Vertragspartner

37 Dienstleistungen einer Kraftfahrzeugreparaturwerkstatt; Dienstleistungen einer Tankstelle und ihrer angegliederten Verkaufs- und Servicebereiche, nämlich Reinigen von Kraftfahrzeugen, Reparieren von Kraftfahrzeugen; Pannenhilfe, nämlich Reparatur von Kraftfahrzeugen vor Ort und in Kraftfahrzeugreparaturwerkstätten; Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur von Reifen und Kraftfahrzeug-Kühlsystemen; Wartung von Reifen und Kraftfahrzeug-Kühlsystemen; Betreiben eines mehrsprachigen Pannennotruf-Services mittels einer Hotline im Internet, nämlich Beratung durch Kraftfahrzeug-Fachleute bezüglich Reparatur von Pannen von Kraftfahrzeugen; Installation von Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräten; Wartung von Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräten; Installation und Wartung von Gehäusen mit einem System zur Geolokalisierung und zur Positionserkennung oder zur Erkennung von Durchfahrten; Installation und Wartung von elektronischen Apparaten und Instrumenten zur Geolokalisierung per Satellit mit der Bezeichnung GPS oder GPS-GPRS; Installation und Wartung von Telematik- und GPS-Fahrzeugortungssystemen zur Lokalisierung von Fahrzeugen in Echtzeit und zur Übermittlung von Daten zur Fahrzeugnutzung und Fahrverhalten; Installation und Wartung von Telekommunikationsapparaten und -instrumenten ohne Stimmunterstützung zur Datenübertragung über kurze Entfernungen zwischen Straßenanlagen und mobilen Einheiten; Installation und Wartung von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Installation und Wartung von elektronischen Sende- und Empfangsgeräten [On-Board-Units] für die Verwendung auf Mautstrecken; Installation, Reparatur und Wartung von Einrichtungen für die Telekommunikation, von Geräten der Funk- und Nachrichtentechnik sowie von Geräten für die Navigation, Peilung und Ortung, von Sendern, Sendeempfängern, Empfängern, Antennen, Sensoren, Steuer- und Kontrollgeräten

38 Telekommunikation [Telekommunikationsdienstleistungen] einschließlich Funkdienste, nämlich Funkleitung von Kraftfahrzeugen im gewerblichen Güterkraftverkehr; Betrieb eines mehrsprachigen Pannennotruf-Services, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen mit technischem Fachwissen von Kraftfahrzeug-Fachleuten über Telekommunikationsleitungen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Daten und Informationen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen für den national und international tätigen gewerblichen Güter- und Personenkraftverkehr, nämlich die Übermittlung von Informationen über Straßenzustand, über die Verkehrssituation, über den Standort von Autohöfen, über den Standort von Fahrzeugen, über technische Belange von Fahrzeugen, über den Preis von Kraftstoffen im In-und Ausland über das Internet durch Funkdienste; Übertragung von Informationen über Datenverarbeitungsserver, frei zugängliche Telematikdienste; Telemetriedienste, nämlich Erfassung von Geopositionen, Motor- und Tachodaten; Übertragung und Austausch über Multimediaträger; Telekommunikationsdienstleistungen für die Geolokalisierung; Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz; Bereitstellung von Anschlüssen an ein weltweites Computernetz mittels Telekommunikation; Einrichtung von Benachrichtigungsfunktionen und Zusendung von automatisierten Berichten, nämlich E-Mail-Dienste; Vermietung von Telekommunikationsgeräten zur Übertragung von Nachrichten und On-Board-Units; fachliche Beratung auf dem Gebiete der Telekommunikation, speziell in Bezug auf Anlagen zur Geolokalisierung in Verbindung mit den Verkehrsbedingungen auf Straßen- und Autobahnnetzen und in Bezug auf On-Board-Units; Telekommunikationsdienstleistungen für den Remote-Zugriff auf die On-Board-Unit zwecks Aktualisierung und/oder Erweiterung der Personalisierungsdaten; Vermittlung von Mobilfunkdienstleistungen

39 Vermietung von Fahrzeugen für den Baubereich sowie weiterer Spezialfahrzeuge; Standortermittlung von Personen- oder Frachtfahrzeugen über Computer oder über globale Positionsbestimmungssysteme [Transportinformation]; Pannenhilfe, nämlich Abschleppen und Bergen; Abschleppdienstleistungen für Fahrzeuge; Fahrzeugvermietungsdienste; Fahrzeugvermietungsdienste, nämlich Vermietung von Bussen und Fahrzeugen für den Speditionsbereich; Vermietung von Fahrzeugzubehör insbesondere Gepäckträgern, Kindersicherheitssitzen, Fahrzeuganhängern, Schneeketten; Transport von Fahrzeugen durch die Eisenbahn; Beförderung von kompletten Lastwagen oder Sattelzügen per Eisenbahn, nämlich Transportsysteme für den begleiteten und unbegleiteten kombinierten Verkehr auf der Schiene in Form der rollenden Landstraße [Intermodalverkehr]; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Verladen von Transportgut; Informationsdienstleistungen für den national und international tätigen gewerblichen Güter- und Personenkraftverkehr, in Bezug auf den Straßenzustand, über die Verkehrssituation, über den Standort von Autohöfen, über den Standort von Fahrzeugen und über technische Daten von Fahrzeugen; Standortermittlung von liegen gebliebenen Güterfahrzeugen durch Computer mittels computergestützten Landkartensystemen sowie mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Streckenführung per Mobilfunk, nämlich als Flottensteuerung von Kfz mittels elektronischer Navigationsgeräte sowie mittels Funk; Transportwesen, insbesondere Dienstleistungen einer Spedition, ausgenommen die Verzollung von Waren; Erteilen von Auskünften, nämlich mit Stadt-, Reise und Verkehrsinformationen; Auslieferung von Teleshopping-Angeboten für Dritte; Buchung von Reisen; Parkraumsuchdienst [Erteilung von Auskünften über die Verfügbarkeit und Lage von Parkplätzen, Anzeigen von freien Parkplätzen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte]; Beratungsdienste zu Reiserouten; IoT [Internet of Things]-basierte GPS-Ortung und Logistikmanagement

42 Installation und Wartung von Software für Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräte sowie für Systeme zur Geolokalisierung und zur Positionserkennung oder zur Erkennung von Durchfahrten, für elektronische Apparate und Instrumente zur Geolokalisierung per Satellit, für Sende-und Empfangsgeräte [On-Board-Units], für Navigationsgeräte; Erstellen von Datenbanken; Vermietung von Rechenkapazitäten in Rechenzentren; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; technische Beratung über Help-Desk- und Hotline-Dienste; technische Entwicklung von Magnet- und Chipkarten und sonstigen computergestützten Nachweisen; elektronische Datenspeicherung; Design von Internetauftritten und Homepages; Erstellung von Internetauftritten und Homepages; Erstellung von technischen Schadensgutachten; Forschung und Erstellung von technischen Berichten im Bereich des national und international tätigen gewerblichen Güter- und Personenkraftverkehrs, nämlich Erstellung und Bewertung von technischen Berichten über die Lokalisierung von Fahrzeugen in Echtzeit und von Daten zur Fahrzeugnutzung und Fahrverhalten [z. B. Fahrzeit, Geschwindigkeit, Beschleunigungen] sowie Vergleich und Bewertung der GEO-Positionen von Fahrzeugen mit GEO-Positionen der eingesetzten Karten; Programmieren von Software zum Versenden von automatisierten Berichten; Erstellen von Software für den Remote-Zugriff auf die On-Board-Unit zwecks Aktualisierung und/oder Erweiterung der Personalisierungsdaten, für die Aktualisierung der Softwareversion des Betriebssystems der On-Board-Unit sowie für die Aktualisierung von Kartenmaterial oder sonstigen Daten, die für die Mauterfassung relevant sind; Entwicklung, Installation und Anpassung von Anwendungssoftware für die Bereitstellung von Multimedia-Inhalten sowie von kundenspezifischer Software für Navigationsgeräte, Smartphones, Computer; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für Logistik, Lieferkettenmanagement und E-Business-Portale

43 Reservierung von Hotels

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020200224969
Register number	302020022496

Application date	October 14, 2020
Publication date	March 12, 2021
Entry date	February 10, 2021
Start of opposition period	March 12, 2021
End of the opposition period	June 14, 2021
Expiration date	October 14, 2030

Date	Document number	Area	Entry
February 25, 2025	202500076436	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 12, 2021	202100055111	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
February 10, 2021	202000336353	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: March 4, 2025

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