302020021981 Logo (DPMA, 10/07/2020)
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The German trademark 302020021981 was filed as Figurative mark on 10/07/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/04/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing other figurative elements #Quadrilaterals containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Lines or bands forming an angle #Black #White, grey, silver #Green #Inscriptions in chinese, japanese or korean characters
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020200219817 |
| Register number | 302020021981 |
| International trademark | No. IR1602901, September 11, 2024 |
| Application date | October 7, 2020 |
| Publication date | February 5, 2021 |
| Entry date | January 4, 2021 |
| Start of opposition period | February 5, 2021 |
| End of the opposition period | May 5, 2021 |
| Expiration date | October 7, 2030 |
Trademark owner
80807 München
DE
Trademark representatives
80336 München
DE
goods and services
1
Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen; Kühlerfrostschutzmittel; Scheibenenteiser, auch in Sprayform; Türschlossenteisersprays [Frostschutzmittel]; rutschfeste Paste für Räder
3
Reinigungs- und Pflegemittel für Fahrzeuge
4
Industrieöle; nicht-chemische Additive für Kraftstoffe; nicht-chemische Additive für Schmierstoffe; nicht-chemische Additive für Motoröl; Schmieröl; Motorschmieröl für Fahrzeuge; Kraftfahrzeugschmierstoffe; Kraftstoff; mineralischer Kraftstoff; Entstaubungsmittel
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für den Kfz-Werkstattbedarf, nämlich Bohr- und Schleifgeräte, Schweißgeräte, Wasch- und Reinigungsgeräte für Fahrzeuge, Reifenprofilschneider, Spritzpistolen, maschinelle Karosserierichtgeräte, Hebebühnen, Wagenheber, Motorenteile
9
elektronische Apparate und Instrumente für Kraftfahrzeuge; Fotoblitzlampen und Fotoblitzglühbirnen; elektrische Steuerung und Schaltgeräte; Infraroterkennung und Signalapparate; Autoantennen; Batterien, Starthilfekabel, Netzteile, Wechselrichter, Batterieladegeräte sowie elektrische Kabel und Steckdosen für Kraftfahrzeuge; Kondensatoren für Fahrzeuge; Apparate und Instrumente zum Schalten, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität für Fahrzeuge; Lichtsteuerungen; elektrische Lichtdimmer; elektrische Lichtschalter; elektrische Warnleuchten; Helm Sicherheitslichter; bewegungsempfindliche Sicherheitsleuchten; Sicherheitsleuchten für den Außeneinsatz; Starter für Leuchtstofflampen; Armaturenbrettkameras; Halterungen für Armaturenbrettkameras und Mobiltelefone; Feuerlöscher; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutz- und Sicherheitskleidung; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Computerhardware zur Verwendung in gewerblichen und angepassten Fahrzeugen; Herunterladbare Computersoftware in Bezug auf den Betrieb von gewerblichen und angepassten Fahrzeugen; Herunterladbare mobile Anwendungssoftware in Bezug auf die Reparatur, Wartung und Diagnose von Kraftfahrzeugen; Herunterladbare mobile Anwendungssoftware in Bezug auf die Fahrzeugsicherheit; Herunterladbare mobile Anwendungssoftware, mit deren Hilfe Benutzer Fahrzeugkilometer, Kraftstoffverbrauch, Fahrzeugkosten, Wartungsanforderungen und Serviceverlauf verfolgen können; Herunterladbare mobile Anwendungssoftware, mit der Benutzer mehrere Fahrzeuge innerhalb einer Flotte verfolgen können
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte und -Anlagen; elektrische Lampen; elektrische Leuchten; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungsapparate; Beleuchtungsgeräte und -anlagen auf Basis von LED, auch organischen; LED-Lampen und LED-Leuchten [soweit in Klasse 11 enthalten] und deren Teile; Beleuchtungsgeräte mit integrierten Sensoren oder Funksendern; Sterilisiervorrichtungen, insbesondere mit UV-Strahlung und als Module für Klimaanlagen; Lüftungs-, Heizungs-, und Klimaanlagen; Klimatisierungssysteme für Automobile; Klimageräte und Geräte und Anordnungen zur Luftaufbereitung, Luftfilterung, Entkeimung, Sterilisation insbesondere für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugbeleuchtungsgeräte, einschließlich Fahrzeuglampen und Fahrzeugleuchten; Kfz-Außenzusatzbeleuchtung, Kfz-Lampenadapter, Werkstattleuchten und Arbeitsleuchten für die Fahrzeugreparatur, Taschenleuchten, insbesondere als Fahrzeugzubehör, Fahrzeuggebläse; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
17
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche [nicht aus Metall] für Kraftfahrzeuge
35
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und der Verkaufsförderung; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugzubehör aller Art sowie Zubehör von Beleuchtungsgeräten; Organisation und Veranstaltung von Versteigerungen im Internet; Erteilen von Geschäftsinformationen mittels eines Verzeichnisses in einem globalen Computernetzwerk [Online-Verzeichnisdienste]; computergestützte Datenbankverwaltung; Marketing über das Internet; Veranstaltung und Durchführung von Internetauktionen
42
Design und Entwicklung von Computerhardware zur Verwendung in gewerblichen und angepassten Fahrzeugen; Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware in Bezug auf den Betrieb von Fahrzeugen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware in Bezug auf den Betrieb Fahrzeugen; Design, Entwicklung und Wartung von Software für mobile Anwendungen in Bezug auf die Reparatur, Wartung und Diagnose von Kraftfahrzeugen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware in Bezug auf die Reparatur, Wartung und Diagnose von Kraftfahrzeugen; Design, Entwicklung und Wartung von mobilen Anwendungssoftware in Bezug auf Fahrzeugsicherheit; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware in Bezug auf die Fahrzeugsicherheit; Design, Entwicklung und Wartung von Software für mobile Anwendungen, mit deren Hilfe Benutzer Fahrzeugkilometer, Kraftstoffverbrauch, Fahrzeugkosten, Wartungsanforderungen und Serviceverlauf verfolgen können; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware zur Verfolgung von Fahrzeugkilometern, Kraftstoffverbrauch, Fahrzeugkosten, Wartungsanforderungen und Wartungsverlauf; Entwurf, Entwicklung und Pflege von Software für mobile Anwendungen, um Benutzern die Verfolgung mehrerer Fahrzeuge innerhalb einer Flotte zu ermöglichen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware, um Benutzern die Verfolgung mehrerer Fahrzeuge innerhalb einer Flotte zu ermöglichen; Technische Unterstützungsdienstleistungen in Bezug auf alle vorstehend genannten; Information- und Beratungsleistungen in Bezug auf das vorstehend Genannte
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 16, 2024 | 202400256255 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 22, 2024 | 202400072609 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 9, 2021 | 202100414212 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 5, 2021 | 202100001085 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 4, 2021 | 202000332473 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020200219817